Politik & Gesellschaft
Berlin: Berlin - Die Berliner sind unzufrieden mit dem
rot-rot-grünen Senat, dem Spitzenpersonal in der Hauptstadt und dem
Zustand der Schulen. Dafür fühlen sie sich relativ sicher in der
Stadt. Zu dem ...
Berlin: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 14. Februar 2017 – 4 Str 422/15
Für diverse Delikte sowie Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehrsrecht ist die Frage relevant, wann sich ein Fahrer eines Autos ...
Berlin: Spannungen gab es in der deutsch-türkischen
Community schon immer. Die Spannungen im deutschen "Exil", das für
viele Türken längst zur Heimat geworden ist, blieben aber
überschaubar. ...
Berlin: Berlin - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hält
die internationale Situation nach dem Vergeltungsschlag der
Amerikaner in Syrien für äußerst besorgniserregend, ist aber
überzeugt, dass es ke ...
Berlin: Berlin - Der ehemalige Grünen-Chef und heutige
Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei Reinhard Bütikofer hat
seine Partei aufgefordert, sich von den aktuellen Umfragewerten nicht
verrückt m ...
Heilbronn: Die Präsidentin des baden-württembergischen
Landtags, Muhterem Aras (Grüne), fordert die Einführung des
Kommunalwahlrechts für Türken in Deutschland. "Ich fände es gut, wenn
sich hier le ...
Berlin: Trotz des überraschenden Militärschlages der USA
gegen Assads Armee sieht der renommierte US-Publizist Joby Warrick
keine Anzeichen einer Kehrtwendung in der Syrien-Politik der
Trump-Administrati ...
Düsseldorf: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
hat sich skeptisch zu der Forderung von SPD, Grünen und Linkspartei
nach einer "Ehe für alle" geäußert. "Ich frage mich schon, ob di ...
Düsseldorf: NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) will
die Kohlenmonoxid-Leitung der Bayer-Tochter Covestro wegen
Terrorgefahr stoppen. Das geht aus dem Entwurf eines 14-seitigen
Prüfberichts hervor, den ...
Düsseldorf: Die Chefin der Deutschen Rentenversicherung,
Gundula Roßbach, warnt die Parteien vor einem Rentenwahlkampf : "Ich
kann vor überzogenem Streit über die Rente im Wahlkampf nur warnen",
s ...
Düsseldorf: Die Chefin der Deutschen Rentenversicherung,
Gundula Roßbach, fordert, die Selbstständigen in die
Versicherungspflicht einzubeziehen. "Ich würde eine
Versicherungspflicht für Selbstständi ...
Düsseldorf: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
fordert eine neue Bund-Länder-Kommission in der kommenden
Legislaturperiode und verspricht einen Soli-Abbau ab 2020 und
Steuerentlastungen in einem Um ...
Düsseldorf: Die Parteivorsitzende der Grünen, Simone Peter,
hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die Schließung
des französischen Pannen-AKW Fessenheim zur Chefsache zu erklären.
"Die ...
Freiburg: Seien wir ehrlich; nicht nur in Washington, auch
in Europas Hauptstädten hatte man längst angefangen, Assad im
Vergleich zu den IS-Terroristen als kleineres Ãœbel zu betrachten.
Die mutmaßlich ...
Stuttgart: Per Dekret will Royal Fessenheim den Stecker
ziehen. Dabei ist offenkundig, dass nicht sie oder ihr Chef Hollande,
sondern dessen am 7. Mai gewählter Nachfolger darüber befinden wird,
wie lange Fr ...
Regensburg: Die Bilder vom Münchner Hauptbahnhof im
September 2015 haben nahezu das ganze Land verzückt.
Kriegsflüchtlinge aus Syrien oder dem Irak wurden von
Hilfsorganisationen und freiwilligen Helfern mi ...
Regensburg: Die erste Reaktion des neuen US-Präsidenten
Donald Trump zum Giftgasangriff auf die Rebellen-Stadt Chan Scheichun
war ein ausgestreckter Zeigefinger in Richtung seines Amtsvorgängers
Barack Obama. ...
Bielefeld: Es wirkt wie ein Fanal: Während im Düsseldorfer
Landtag abermals die Verantwortung für das Behördenversagen im Fall
des Attentäters Anis Amri hin- und hergeschoben wird, ereignet sich
in Stock ...
Mainz: Die Drottninggatan ist die zentrale Einkaufstraße in
Stockholm, die Fußgängerzone führt mitten durch das Zentrum und hin
zur Gamla Stan, der Altstadt. Wer in der schwedischen Hauptstadt lebt
oder ...
Bielefeld: An Tagen wie gestern scheint die Welt aus den
Fugen. Noch haben wir diese Bilder von Kindern, Frauen und Männern,
die dem Giftgas in Syrien zum Opfer fielen, nicht vollständig
verarbeitet, da seh ...