PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1239

Innenpolitik

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Einwegflaschen im Getränkekasten sind ökologisch nachteiliger als Mehrweg

Berlin: Pressemitteilung Einwegflaschensystem Petcycle ist nach Überprüfung der Deutschen Umwelthilfe nicht "ökologisch vorteilhaft" - Von Petcycle in Auftrag gegebene Industrie-Ökobilanz ...

Weiß: Wettbewerbsverzerrende Konkurrenz in der Zeitarbeit verhindern

Berlin: Gegenüber den Medien hat sich der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Kolb, offen für einen allgemeinverbindlichen tariflichen Mindestlohn in der Zeitarbeit gezeigt. Hierzu e ...

Pfeiffer: Solides Wachstum statt grüne Luftschlösser

Berlin: Zur heutigen Debatte des Wirtschafts- und Technologieetats im Bundeshaushalt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: "Das robuste W ...

Brähmig: Schmidts Äußerungen über die Aussiedler sind völlig destruktiv für die Integration

Berlin: Altkanzler Helmut Schmidt äußerte sich vorgestern in der BILD-Zeitung negativ zur Einwanderung der Aussiedler nach Deutschland. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtl ...

Entscheidung Bundeshaushalt 2011 morgen im Bundestag: Sparpaket respektabel, aber zu klein

Berlin: Die Bundesregierung will im kommenden Jahr weniger Geld ausgeben als 2010. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) kritisiert das Sparpaket, das in der morgigen (26.11.) Sitzung des Bunde ...

FT: Kommentar zu Merkel/Bundestag

Flensburg: Auf den ersten Blick scheint es widersprüchlich: Einerseits drischt Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Generaldebatte im Bundestag munter auf die Grünen ein und setzt damit ihren Abgrenzungskurs ...

Frankfurter Neue Presse: Die grüne Gefahr. FNP-Chefredakteur Rainer M. Gefeller über Merkels Attacken auf die Grünen.

Frankfurt am Main: Viel ist darüber diskutiert worden, was diese Grünen so stark macht, dass sie jetzt schon seit Monaten in sämtlichen Umfragen über 20 Prozent, manchmal sogar oberhalb der SPD, rangieren. Zentral ...

Neues Deutschland: Neues Feindbild

Berlin: Seit die Grünen im Umfragehoch fliegen, befinden sich die schwarz-grünen Liebäugeleien mit einer gemeinsamen Regierungskoalition nach 2013 im Sinkflug. Nichts als »Hirngespinste«, stellt Bunde ...

RNZ: Viel Feind . . .

Heidelberg: Von Klaus Welzel Wenn sie es nicht schon längst gemerkt hätten, die Grünen könnten sich geehrt fühlen durch diese Generalabrechnung: Angela Merkel stürzte sich ebenso wie Union und FDP auf ...

LVZ: Korrektur im letzten Satz: "einer" statt "keiner"
Haderthauer will K.O.-Kriterien bei Pflege-TÜV / Rösler muss Kriterien konkretisieren, wenn Selbstverwaltung nicht zu rascher Kurskorrektur fähig ist

Leipzig: Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) aufgefordert, "eine Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben für die Selbstverwaltung ...

Stuttgart 21: SWR und Phoenix zeigen Schlichtungsgespräche live

Stuttgart: SWR Fernsehen, SWR cont.ra und SWR.de übertragen am Freitag, 26. November, und Dienstag, 30. November, ab 10 Uhr sowie am Samstag, 27. November, ab 9 Uhr Auch die siebte, achte und neunte Schlich ...

Pawelski: Frauenfußball-WM 2011: Theo Zwanziger und Steffi Jones erhalten Unterstützung der Gruppe der Frauen

Berlin: In Vorbereitung auf die Frauenfußball-Weltmeisterschaft 2011 haben der Präsident des Deutschen Fußballbundes (DFB), Theo Zwanziger, und die Präsidentin des WM-Organisationskomitees, Steffi Jone ...

Pawelski: Gewalt gegen Frauen konsequent bekämpfen

Berlin: Der 25. November ist der von den Vereinten Nationen deklarierte "Internationale Tag zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen". Zu diesem Anlass erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Fraue ...

LVZ: Haderthauer will K.O.-Kriterien bei Pflege-TÜV / Rösler muss Kriterien konkretisieren, wenn Selbstverwaltung nicht zu rascher Kurskorrektur fähig ist

Leipzig: Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) aufgefordert, "eine Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben für die Selbstverwaltung ...

Haibach: Entwicklung braucht Zusammenarbeit von zivilen Helfern und Militär

Berlin: Die CDU/CSU Bundestagsfraktion setzt mit einem Thesenpapier und einem Kongress am kommenden Montag neue Akzente in der Debatte um die zivil-militärische Zusammenarbeit. Dazu erklärt der entwicklu ...

Börnsen: Wir erhöhen erneut die Kulturausgaben, aber die Opposition ist dagegen

Berlin: Heute findet die Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011 statt. Die Kultur schneidet dabei zum sechsten Mal in Folge erneut äußerst positiv ab. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprec ...

PHOENIX-LIVE - Siebte und achte Schlichtungsverhandlung zum Projekt Stuttgart 21 - Freitag, 26. November, ab 9.15 Uhr/ Samstag, 27. November, ab 8.45 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 26. November 2010, ab 10.00 Uhr LIVE auch die siebte Runde der Schlichtungsverhandlungen zu Stuttgart 21. Die Berichterstattung aus Stuttgart beginnt um 9.15 Uhr und e ...

DIE LINKE zur Irland-Krise: Profiteure zur Kasse

Berlin: DIE LINKE im Bundestag erklärt zu dem von EU und IWF verordneten Kürzungspaket in Irland: Irland, aber auch die Eurozone sind durch die Zuspitzung der irischen Bankenkrise in schwere Turbulenzen ...

Fuchs: Der Wirtschaftsboom geht weiter

Berlin: Zum jüngsten Ifo-Geschäftsklimaindex erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im November auf den höchsten ...

Wolfgang Gehrcke: Deeskalation im Korea-Konflikt dringend geboten

Berlin: "Auf keinen Fall darf der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea weiter angeheizt werden. Die Entsendung eines US-Flugzeugträgers zur koreanischen Halbinsel ist ebenso kontraproduktiv, wie die ...


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