PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1244

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

N24-EMNID-UMFRAGE

Deutsche sehen Terrorgefahr relativ gelassen

Berlin: 18.11.2010. Die Deutschen scheinen mit der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus relativ gelassen umzugehen. Nur 18 Prozent der Befragten in einer N24-EMNID-Erhebung haben persönlich ...

Paul Schäfer: Neue NATO-Strategie für Frieden und Sicherheit völlig ungeeignet

Berlin: "Wenn die NATO auf ihrem Lissabon-Gipfel tatsächlich ein Konzept für Frieden und Sicherheit beschließen will, ist der vorliegende Entwurf denkbar ungeeignet", kommentiert Paul Schäfer ...

"Gegenattacke - Was ist dran am Deutschenhass?" / Kristina Schröder und Hilal Sezgin zu Gast bei "2+Leif" / 22. November 2010, 23 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: "Schweinefleischfresser", "Kartoffel", "deutsche Schlampe" - immer mehr Schimpfworte und Aggressionen, mit denen Migrantenkinder auf Straßen und Schulhöfen deutsche K ...

IVA: Eine nachhaltige Landwirtschaft braucht Produktivität und Innovationen / Neuausrichtung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) muss Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft in Europa stärken

Frankfurt/Main: Die europäische Landwirtschaft wird nur dann nachhaltig wirtschaften können, wenn sie auf Forschung, Innovation und Ressourceneffizienz setzen kann, um ihre Produktivität zu steigern. So kommenti ...

Strom aus der Heizung - Politiker sehen Notwendigkeit zur Förderung (mit Bild)

Frankfurt am Main: Strom aus der Heizung - Politiker sehen Notwendigkeit zur Förderung Die Marktchancen der Mikro-BHKW Technik sollten mit mehr Informationen und Förderprogrammen deutlich verbessert werden. ...

Michael Schlecht: Merkel ist Risiko für Euro und Steuerzahler

Berlin: "Für die Banken gibt es Care-Pakete, für die Bevölkerung gibt es europaweite Sparpakete", kommentiert Michael Schlecht die Debatte um einen permanenten Krisenmechanismus nach 2013. Der ...

Rupprecht/Schipanski: Forderung Zöllners an Dreistigkeit nicht zu toppen

Berlin: Berlins Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat gefordert, dass der Bund die Studienplätze finanzieren solle, die nach Aussetzung der Wehrpflicht zusätzlich benötigt würden. Hierzu erkl� ...

Katrin Kunert und Richard Pitterle: Gewerbesteuer weiterentwickeln statt schrittweise abschaffen

Berlin: "Ein Tod auf Raten ist mit uns nicht zu machen", so Katrin Kunert zu den Vorschlägen der CDU die Gewerbesteuer schrittweise abzuschaffen. Die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DI ...

Stuttgart 21: SWR und Phoenix zeigen Schlichtungsgespräche live
SWR Fernsehen, SWR cont.ra und SWR.de übertragen am Freitag, 19. November,
ab 10 Uhr sowie am Samstag, 20. November, ab 9 Uhr

Stuttgart: Auch die fünfte und sechste Schlichtungsrunde zwischen Befürwortern und Gegnern des Projekts Stuttgart 21 wird am kommenden Freitag, den 19. November 2010, sowie Samstag, den 20. November, live i ...

Jan Korte: Demokratie verteidigen geht anders

Berlin: "Einige unverbesserliche Unions- und SPD-Politiker begreifen die aktuelle Terrorwarnung als Aufforderung, ihren vorweihnachtlichen Wunschzettel für Überwachungsmaßnahmen abzugeben. Wer wede ...

Religionsunterricht ist Eckpfeiler schulischer Bildung / Kolpingwerk Deutschland betont die Bedeutung des schulischen Religionsunterrichts

Köln: "Der schulische Religionsunterricht ist ein unverzichtbares Instrument, wenn in einer Gesellschaft Respekt und Toleranz der Religionen und Weltanschauungen untereinander vermittelt werden solle ...

Ulla Jelpke: Großzügige Bleiberechtsregelung für alle langjährig Geduldeten

Berlin: "Bleiberecht für alle langjährig geduldeten Ausländer bleibt die einzig humanitäre Lösung", sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich der a ...

Wolfgang Gehrcke: Afghanistan - Westerwelle ist der Meister des Unverbindlichen

Berlin: "Bundesaußenminister Westerwelle muss den Bundestag verbindlich darüber zu informieren, zu welchen konkreten Terminen und in welchem Umfang die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen wird", ...

Rupprecht/Hübinger: Erforschung vernachlässigter Krankheiten maßgeblich gestärkt

Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat einen Änderungsantrag der Forschungspolitiker der Fraktion zum Haushalt 2011 für zusätzliche Mittel zur Erforschung von vernachlässigten Kra ...

ZDF-Exklusiv: USA wollen Drei-Stufen-Plan zur Raketenabwehr für Europa vorlegen / Russland offenbar bereit zu gemeinsamer Raketenabwehr mit NATO - allerdings mit eigenem System

Mainz: Die USA werden auf dem NATO-Gipfel einen Drei-Stufen-Plan zur Raketenabwehr in Europa vorlegen. Danach wollen die Amerikaner ab 2011 auf zahlreichen Schiffen mobile Raketenabwehrsysteme im östlich ...

Singhammer/Bleser: Vorschlag der EU-Kommission zur Agrarpolitik wird Herausforderungen nicht gerecht

Berlin: EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos legt heute sein Optionenpapier zur Ausrichtung der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) ab 2014 vor. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundest ...

LVZ:Özdemir: Grüne nehmen angekündigte Hauptgegnerschaft für die CDU "gerne" an / "Wir haben keine Angst vor den Bürgern"

Leipzig: Die Grünen freuen sich, nach den Worten ihres Vorsitzenden Cem Özdemir, über die Kampfansage an sie durch die CDU. "Wenn die Kanzlerin meint, jetzt wieder mit Vollgas den Rückwärtsgang ein ...