PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1252

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Fischer/Wichtel: Keine vorschnellen Entscheidungen bei Sicherheit in der Luftfracht; Kontrollen in Zukunft auch durch Bundespolizei möglich

Berlin: Nach den Bombenfunden in Paketen aus dem Jemen und Griechenland debattiert der Verkehrsausschuss des Bundestags heute über notwendige Änderungen in der Luftfrachtkontrolle. Dazu erklären der ver ...

Fischer: Stuttgart 21 bietet einmalige Möglichkeiten

Berlin: Heute fand im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine Experten-Anhörung zum Thema Stuttgart 21 statt. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, D ...

LVZ: Trittin wirft Westerwelle in Afghanistan-Frage Tatenlosigkeit vor / Regierung müsse militärisches Engagement am Hindukusch "deutlich reduzieren"

Leipzig: Die Grünen haben Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) Tatenlosigkeit in der Afghanistan-Frage vorgehalten und die Bundesregierung zu einem Truppen-Reduzierungskonzept für das Engagement am ...

Nüßlein: Keine Einwanderung ins Sozialsystem

Berlin: Anlässlich der Veröffentlichung des Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Nach e ...

Pfeiffer: Wirtschaftswunder 2.0 bestätigt Wirtschaftspolitik der Union

Berlin: Heute wurde das neue Jahresgutachten 2010/2011 des Sachverständigenrates vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: & ...

PHOENIX-LIVE: CDU-Parteitag 2010 in Karlsruhe, Montag 15. und Dienstag 16. November 2010

Bonn: PHOENIX-LIVE: CDU-Parteitag 2010 in Karlsruhe, Montag 15. und Dienstag 16. November 2010 PHOENIX überträgt am Montag und Dienstag den CDU-Parteitag 2010 aus Karlsruhe. Schwerpunkte sind u.a. di ...

Wird Deutschland grün, Frau Roth? / "Leif extra" mit Grünen-Chefin Claudia Roth am 15. November 2010, 23 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Bündnis 90/Die Grünen blühen und gedeihen. In fast jeder neuen Umfrage erreichen sie neue Rekordwerte. In den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 und die Atomkraft wissen die früheren Alternat ...

Uhl/Mayer: Mindestgehaltsgrenze steht nicht zur Disposition

Berlin: Anlässlich der öffentlichen Diskussion zum Thema Zuwanderung erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Dr. Hans-Peter Uhl und der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-La ...

Ulla Lötzer zum G20-Gipfel: Merkel und Schäuble verweigern sich allen Reformvorschlägen

Berlin: "Während die geldpolitischen Maßnahmen der USA die Spekulation auf Währungen und damit den Abwertungswettlauf anheizen werden, begrüße ich ausdrücklich den Vorschlag von Timothy Geithner, ...

Michael Schlecht: Kein Wirtschaftswunder

Berlin: "In einem Punkt haben die Wirtschaftsweisen Recht: Von einem Wirtschaftswunder kann keine Rede sein", kommentiert Michael Schlecht das Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begut ...

PHOENIX-Programmhinweis - Donnerstag, 11. November 2010, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Was heißt hier Mitte? - Die Zukunft der CDU

Bonn: Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Julia Klöckner (CDU), Prof. Karl-Rudolf Korte (Politikwissenschaftler), Wolfgang G. Gibowski (Mitbegründer Forschungsgruppe Wahlen) ...

LVZ: Trittin: Guttenberg muss Schutz-Erklärung der Wirtschaft durch Bundeswehr zurücknehmen / Minister "bewegt sich jenseits der Linien des Grundgesetzes"

Leipzig: Die Grünen haben Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, seine weltweite Schutz-Erklärung für die deutsche Wirtschaft durch die Bundeswehr sofort zurückzunehm ...

Ferlemann (CDU) weist Kostenexplosion für Stuttgart 21 zurück/ Beckmeyer (SPD) fordert größere Transparenz

Bonn: Bonn/Berlin, 10. November 2010 - Enak Ferlemann (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrministerium, hat eine Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21 zurückgewiesen. "Es si ...

LVZ: Gemeindebund: Mehr Geld für Kommunen statt für Steuerentlastungen / Schäuble-Vorschlag zum Zuschlagsrecht ein gutes Modell

Leipzig: Statt über Steuersenkungen zu sprechen, "für die es angesichts der Rekordverschuldung keinerlei Spielraum gibt", hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund an die Koalition appelliert, ...

Lausitzer Rundschau: Wohlfühlfaktor entscheidend

Reiseregion Lausitzer Seenland braucht besseren Service

Cottbus: Das Lausitzer Seenland national und international zu einer wettbewerbsfähigen Reiseregion zu machen, ist nicht mehr nur eine Frage guter Ideen und vieler Fördermillionen. Die noch größere Heraus ...

Lausitzer Rundschau: Streitfarbe Lila

Die westdeutsche Frauenbewegung entlässt ihre Kinder

Cottbus: Es gab Zeiten, da färbten gestandene Männer ihre Bettwäsche lila, gewöhnten sich den Toilettengang im Sitzen an und übten das Stricken von weiten Pullis, in denen ihre Freundinnen alles Weiblic ...

Donaukurier: Kommentar zur Kündigung des Schäuble-Pressesprechers Michael Offer

Ingolstadt: Vor laufender Kamera hat der Finanzminister seinen Pressesprecher zum Hanswurst degradiert, zu einem Lakaien, der nicht mal die Spur einer Chance hatte, sein Gesicht zu wahren. Nun hat der beschäm ...

BERLINER MORGENPOST: Gorleben - und noch immer kein Ende in Sicht - Leitartikel

Berlin: Die Schlacht ist geschlagen. Die Tore des Zwischenlagers Gorleben haben sich hinter dem letzten Castor-Behälter geschlossen, Polizisten und Demonstranten sind gleichermaßen ermattet von dannen gezo ...

FT: Kommentar zu Schneider/EKD

Flensburg: Mit seiner jovialen Art und dem kollegialen Führungsstil begeisterte Nikolaus Schneider die Synodalen: Während die beiden letzten Ratsvorsitzenden die Zügel fest in der Hand hielten und in der à ...

WAZ: Schröder gegen Schwarzer -
Es geht nur um Hosen
- Kommentar von Achim Beer

Essen: Die Frauenministerin legt sich mit Alice Schwarzer an. Besser kann man es ja gar nicht machen, wenn man CDU-Politikerin ist und das Heer der jungen, gut ausgebildeten und ehrgeizigen Frauen als Wäh ...


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