PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1253

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Weser-Kurier: Der Bremer Weser-Kurier schreibtüber Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble:

Bremen: "Fest steht, dass Wolfgang Schäuble noch nie ein einfacher Charakter war, und das ist ja auch das, was sowohl Politiker als auch Wähler an ihm so schätzen. Fest steht, dass er inhaltlich zu ...

Neues Deutschland: zu den Castortransporten

Berlin: Die Bundesregierung war, nachdem der Castor-Transport mit strahlendem Atommüll sein Ziel erreichte, auffallend wortkarg: Der erstaunlich massive Protest, der die Fahrt auf die Rekorddauer von übe ...

Klaus Ernst: Rente ab 67 stoppen

Berlin: "Wenn nicht mal ein Viertel der 60-64Jährigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, bedeutet jeder Monat Anhebung des Renteneintrittsalters für die anderen drei Viertel der Betroffe ...

Stübgen/Mißfelder: Die privilegierte Partnerschaft muss das Ziel sein

Berlin: Heute hat die Europäische Kommission den Fortschrittsbericht über den Stand der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei veröffentlicht. Dazu erklären der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bun ...

Steinbach: Kaum Fortschritte im Menschenrechtsbereich - Privilegierte Partnerschaft einzige Option

Berlin: Heute hat die Europäische Kommission den Fortschrittsbericht über den Stand der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei veröffentlicht. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanità ...

GdP-Vorsitzender Freiberg fordert andere Atompolitik / Sitzblockaden aufzulösen "nicht Kern der polizeilichen Arbeit"

Bonn: Bonn/Berlin, 09. November 2010 - Konrad Freiberg, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, fordert eine andere Atompolitik. Im PHOENIX-Interview sagte Freiberg, der Einsatz zum Schutz des Castor- ...

LVZ: Linke-Chef Ernst erwartet Friedenswort des Bundespräsidenten zur Atom- und Castor-Frage: Wulff soll neuen Frieden vermitteln

Leipzig: Nach Abschluss des bisher langwierigsten und teuersten Castor-Transportes nach Gorleben hat Links-Parteichef Klaus Ernst vom gebürtigen Niedersachsen, Bundespräsident Christian Wulff, gefordert, & ...

Kirsten Tackmann: EU-Fördermittel müssen transparent bleiben

Berlin: "Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist nicht das richtige Signal: Die Transparenz der Fördermittelvergabe als wichtiges gesellschaftliches Anliegen darf nicht aufgegeben werde ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Polizeigewerkschaft fordert Absage aller Bundesligaspiele am kommenden Wochenende
Rainer Wendt: Nach kräftezehrendem Castor-Einsatz brauchen Polizeibeamten dringend Ruhepause

Köln: Köln - Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), fordert eine Absage aller Fußballbundesligaspiele am kommenden Wochenende. Nach dem kräftezehrenden Einsatz beim Cast ...

PHOENIX-LIVE - Vierte Schlichtungsverhandlung zum Projekt Stuttgart 21, am Freitag, 12. November 2010, ab 9.15 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 12. November 2010, ab 10.00 Uhr LIVE auch die vierte Runde der Schlichtungsverhandlungen zum Projekt Stuttgart 21. Die Berichterstattung aus Stuttgart beginnt um 9.15 ...

Bleser: EuGH stärkt Datenschutz der Empfänger von EU-Agrarbeihilfen

Berlin: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass die Empfänger von EU-Landwirtschaftsbeihilfen nicht länger veröffentlicht werden dürfen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsg ...

Börnsen: Die Qualität der Medien geht uns alle an

Berlin: Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit dem ehemaligen Intendanten des DeutschlandRadio Ernst Elitz zu einem Meinungsaustausch über Fragen der Qualität der ...

Dorotée Menzner: Widerstand im Wendland ist Beispiel für gelebte Demokratie

Berlin: "Die massiven Proteste, die weit über 50.000 Teilnehmer an den Veranstaltungen im Wendland haben gezeigt: Die Bundesregierung hat keinen Rückhalt mehr für ihre Atompolitik der Laufzeitverlà ...

Wolfgang Gehrcke: DIE LINKE widerspricht zu Guttenberg

Berlin: "Für die Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen darf kein Blut vergossen werden", kommentiert Wolfgang Gehrcke Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenbe ...

Sevim Dagdelen: Brutales Vorgehen Marokkos in der Westsahara muss Konsequenzen haben

Berlin: "Mit ihrem gewaltsamen Vorgehen gegen die Bewohner eines Protest-Zeltlagers torpediert die marokkanische Regierung die neue Westsahara-Gesprächsrunde unter Schirmherrschaft der Vereinten Nati ...

Flachsbarth: Gratulation an Präses Nikolaus Schneider

Berlin: Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat Präses Nikolaus Schneider zum Ratsvorsitzenden gewählt. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und ...

Miersch (SPD): Castor-Proteste "deutliches Signal" an Schwarz-Gelb / Moratorium für Atomtransporte möglich

Bonn: Bonn/Gorleben, 09. November 2010 - Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat eine positive Bilanz der Anti-Castor-Proteste gezogen. Im PHOENIX-Interview sagte Mie ...

Harms (Grüne): Sammeln von Atommüll in Gorleben gleich Vorentscheidung für Endlager/Stay (Anti-Atom-Netzwerk "Ausgestrahlt"): Menschen empört über Deal der Bundesregierung mit Stromkonzernen

Bonn: Bonn/Berlin, 09. November 2010 - Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, sieht in dem Ansammeln von Atommüll in Gorleben die Gefahr, dass sich daraus ein Endlag ...

Flachsbarth: 9. November auch Gedenken an Wertefundament unserer Gesellschaft

Berlin: Am 9. November gedenkt Deutschland der Reichspogromnacht 1939 und dem Fall der Mauer 1989. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. ...

Lausitzer Rundschau: Masse statt Klasse

Diskussionüber Freiwilligkeit von Ein-Euro-Jobs

Cottbus: Keine Fördermaßnahme in der Arbeitsmarktpolitik wird so häufig angewendet wie der Ein-Euro-Job. Aber die Erfolge sind mehr als dürftig. Als ein Schritt hin zu regulärer Beschäftigung machen Ei ...


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