Innenpolitik
Bremen: "Fest steht, dass Wolfgang Schäuble noch nie ein
einfacher Charakter war, und das ist ja auch das, was sowohl
Politiker als auch Wähler an ihm so schätzen. Fest steht, dass er
inhaltlich zu ...
Berlin: Die Bundesregierung war, nachdem der
Castor-Transport mit strahlendem Atommüll sein Ziel erreichte,
auffallend wortkarg: Der erstaunlich massive Protest, der die Fahrt
auf die Rekorddauer von übe ...
Berlin: "Wenn nicht mal ein Viertel der 60-64Jährigen
sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, bedeutet jeder Monat
Anhebung des Renteneintrittsalters für die anderen drei Viertel der
Betroffe ...
Berlin: Heute hat die Europäische Kommission den
Fortschrittsbericht über den Stand der Beitrittsverhandlungen mit der
Türkei veröffentlicht. Dazu erklären der europapolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bun ...
Berlin: Heute hat die Europäische Kommission den
Fortschrittsbericht über den Stand der Beitrittsverhandlungen mit der
Türkei veröffentlicht. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte
und Humanità ...
Bonn: Bonn/Berlin, 09. November 2010 - Konrad Freiberg,
Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, fordert eine andere
Atompolitik. Im PHOENIX-Interview sagte Freiberg, der Einsatz zum
Schutz des Castor- ...
Leipzig: Nach Abschluss des bisher langwierigsten und
teuersten Castor-Transportes nach Gorleben hat Links-Parteichef Klaus
Ernst vom gebürtigen Niedersachsen, Bundespräsident Christian Wulff,
gefordert, & ...
Berlin: "Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs
ist nicht das richtige Signal: Die Transparenz der
Fördermittelvergabe als wichtiges gesellschaftliches Anliegen darf
nicht aufgegeben werde ...
Köln: Köln - Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen
Polizeigewerkschaft (DpolG), fordert eine Absage aller
Fußballbundesligaspiele am kommenden Wochenende. Nach dem
kräftezehrenden Einsatz beim Cast ...
Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 12. November 2010, ab
10.00 Uhr LIVE auch die vierte Runde der Schlichtungsverhandlungen
zum Projekt Stuttgart 21. Die Berichterstattung aus Stuttgart beginnt
um 9.15 ...
Berlin: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute
entschieden, dass die Empfänger von EU-Landwirtschaftsbeihilfen nicht
länger veröffentlicht werden dürfen. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsg ...
Berlin: Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit dem ehemaligen Intendanten
des DeutschlandRadio Ernst Elitz zu einem Meinungsaustausch über
Fragen der Qualität der ...
Berlin: "Die massiven Proteste, die weit über 50.000
Teilnehmer an den Veranstaltungen im Wendland haben gezeigt: Die
Bundesregierung hat keinen Rückhalt mehr für ihre Atompolitik der
Laufzeitverlà ...
Berlin: "Für die Durchsetzung deutscher
Wirtschaftsinteressen darf kein Blut vergossen werden", kommentiert
Wolfgang Gehrcke Äußerungen von Bundesverteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenbe ...
Berlin: "Mit ihrem gewaltsamen Vorgehen gegen die Bewohner
eines Protest-Zeltlagers torpediert die marokkanische Regierung die
neue Westsahara-Gesprächsrunde unter Schirmherrschaft der Vereinten
Nati ...
Berlin: Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland
(EKD) hat Präses Nikolaus Schneider zum Ratsvorsitzenden gewählt.
Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für
Kirchen und ...
Bonn: Bonn/Gorleben, 09. November 2010 - Matthias Miersch,
umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat eine
positive Bilanz der Anti-Castor-Proteste gezogen. Im
PHOENIX-Interview sagte Mie ...
Bonn: Bonn/Berlin, 09. November 2010 - Rebecca Harms,
Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, sieht in
dem Ansammeln von Atommüll in Gorleben die Gefahr, dass sich daraus
ein Endlag ...
Berlin: Am 9. November gedenkt Deutschland der
Reichspogromnacht 1939 und dem Fall der Mauer 1989. Dazu erklärt die
Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Dr. ...
Cottbus: Keine Fördermaßnahme in der Arbeitsmarktpolitik
wird so häufig angewendet wie der Ein-Euro-Job. Aber die Erfolge sind
mehr als dürftig. Als ein Schritt hin zu regulärer Beschäftigung
machen Ei ...