Innenpolitik
Cottbus: Jetzt ist er also weg vom Fenster, der Professor
Dirk Jens Nonnenmacher, Chef der staatseigenen HSH-Nordbank und in
den letzten Monaten in der Presse die Steilvorlage für einen
gewissenlosen, noch ...
Bonn: Bonn/Berlin, 08. November 2010 - Michael Fuchs (CDU),
stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, hat Forderungen
aus der FDP nach baldigen Steuersenkungen zurückgewiesen. In der
PHOENIX-Sen ...
Köln: Eine "transparente und ergebnisoffene Suche nach
einem Endlager" für Atommüll wird nach Ansicht des Fraktionschefs der
Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, fünf bis zehn Jahre dauern. ...
Berlin: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will trotz
der zu erwartenden Steuermehreinnahmen die Haushaltskonsolidierung
beschleunigen und schließt umfangreiche Steuersenkungen in dieser
Legislaturp ...
Ulm: Doch vier Konzerne - ENBW, Eon, RWE und Vattenfall -
haben ihren Willen durchgesetzt in Berlin und verdienen schnell viel
Geld mit dem Weiterbetrieb ihrer alten Kraftwerke. Kurzfristig ein
Gewinn - ...
Berlin: Straßen besetzen, Schienen blockieren und
schottern, sich an Gleise festketten und von Brücken abseilen, mit
Trecker-Barrikaden Straßen für die Polizei unpassierbar machen - im
Wendland und an ...
Frankfurt am Main: Wie in Stuttgart der Bahnhof wurde im
Wendland der Castor zum Symbol des Widerstands, der bürgerlicher
geworden ist. Die Botschaft, die die Menschen dabei aussandten, war
so klar und eindrucksvoll ...
Berlin: DIE LINKE im Bundestag begrüßt die Überlegungen von
BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt, den Einsatz von Ein-Euro-Jobs zu
überdenken und künftig nur noch an Freiwillige zu vergeben. "Es ist
...
Berlin: "Die Grünen müssen mit ihrem Rumeiern in der
Atomfrage endlich aufhören", fordert der stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer. "Es ist mehr als
unglaubwà ...
Bonn: PHOENIX überträgt am kommenden Mittwoch, 10. November
2010, ab 10.00 Uhr LIVE die Sitzung des
Bundestags-Verkehrsausschusses zum Thema Stuttgart 21 und der
Neubaustrecke Wendlingen-Ulm.
+++ P ...
Berlin: "Die verhinderten Anschläge Ende Oktober zeigen
deutlich, dass der Sparkurs bei der Flugsicherheit so nicht
fortgesetzt werden kann", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der
Fraktion ...
Berlin: Gregor Gysi erklärt zum Besuch von
Bundesaußenminister Westerwelle im Gazastreifen:
"Ich begrüße, dass Bundesaußenminister Guido Westerwelle als einer
der ersten den Gazastreifen besuch ...
Mainz: In den Online-Buch-Shops von FAZ, Süddeutsche und
Spiegel wird offen "Nazi-Literatur" angeboten. Nach Recherchen des
ARD-Politikmagazins "Report Mainz" können in den Portalen m ...
Mainz: Bei vielen sogenannten "Bekannten Versendern" kommt
es nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" zu
eklatanten Verstößen gegen Sicherheitsauflagen. "Report Ma ...
Berlin: Berlin, 8. November 2010
081/10
Zum 9. November erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,
Hermann Gröhe:
Der 9. November ist ein Schicksalstag für uns Deutsche. Wie kaum
ein ...
Mainz: Die internationale Menschenrechtsorganisation FIAN
wirft der Deutschen Bank vor, sich über Investitionen von DWS-Fonds
am Landraub in Asien, Afrika und Lateinamerika zu beteiligen. Das
berichtet d ...
Cottbus: Was war los beim Jubiläum des FilmFestivals
Cottbus? Jahr für Jahr sind zuvor Besucherrekorde aufgestellt worden
- warum ausgerechnet bei der 20. Auflage nicht? Das Festival meldet,
dass mit 18 5 ...
Berlin: Eine Sache vorweg: Es war eine sehr kluge
Entscheidung der frisch gekürten Kandidatin für das Amt der
Regierenden Bürgermeisterin, nicht auch noch ins Wendland zu fahren.
Es reichte, dass ihre P ...
Bremen: Wahnsinn im Wendland
von Joerg Helge Wagner Natürlich wird auch der elfte
Castortransport sein Ziel erreichen. Der "Erfolg" von Greenpeace &
Co. wird - wie zehnmal zuvor - darin b ...
Heidelberg: Lücken
Von Alexander R. Wenisch Im Gegensatz zu seinen Vorgängern
Schäuble und Schily agierte Innenminister De Maizière beim Thema
Terrorbedrohung wohltuend besonnen. Alarmismus war von ihm ...
