PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1240

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Petra Pau: Union ist Wiederholungstäterin

Berlin: Die CDU/CSU beharrt erneut auf die Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die prophylaktis ...

123people findet vermisste Kinder und Eltern aus der DDR-Zeit

Die grösste Personensuchmaschine unterstützt den Verein "Hilfe für Opfer von DDR-Zwangsadoptionen e.: Ihre Zahl wird auf Zigtausende geschätzt, über ihr Schicksal ist wenig bekannt. Vermeintliche Spuren verlieren sich im Dickicht eines ehemals kommunistischen Machtregimes: Politisch motivierte Kinde ...

PHOENIX-Programmhinweis - Donnerstag, 25. November 2010, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Freund und Helferüberall - Polizei am Limit?

Bonn: Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Wolfgang Bosbach (CDU, Vorsitzender Innenausschuss Bundestag), Bernhard Witthaut (Bundesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei), Hans-C ...

Kirsten Tackmann


Kirsten Tackmann: Karlsruhe lässt Gentech-Lobby abblitzen

Berlin: Kirsten Tackmann Karlsruhe lässt Gentech-Lobby abblitzen "Das Urteil aus Karlsruhe weist die Gentech-Befürworter in die Schranken. Das Gentechnikgesetz bleibt bestehen - der Versuch se ...

Rheinische Post: Heftiger Streit um Pflege-TÜV / GKV-Spitzenverband: Kleine Verbände wollen Mängel in Pflege kaschieren

Düsseldorf: In der Pflegebranche ist ein heftiger Streit um die Verbesserung des Pflege-TÜVs ausgebrochen. Der Vorstand des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen Gernot Kiefer hat einem Teil der Anbie ...

WWF begrüßt Urteil zur Gentechnik /
Bundesverfassungsgericht stärkt das geltende Gentechnikgesetz

Berlin: Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Gentechnik erklärt Matthias Meißner, Agrar-Experte des WWF Deutschland: "Der WWF begrüßt die Entscheidung der Karlsruher Richte ...

Heute in "Punkt 12": Laut aktueller Forsa-Umfrage glaubenüber die Hälfte der Bundesbürger nicht an einen Terroranschlag in Deutschland

Köln: Steht Deutschland ein Terroranschlag kurz bevor? Diese Frage beschäftigt derzeit Experten, Sicherheitskräfte und Politiker in Deutschland. Wie aber schätzen die Bundesbürger selbst eine möglic ...

Russlanddeutsche Mafia organisiert Straftaten aus Gefängnissen heraus / Vollzugsbedienstete warnen in "Report Mainz"

Mainz: Russlanddeutsche Banden ordnen offenbar in vielen Fällen Straftaten aus deutschen Gefängnissen heraus an. Das geht aus Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" vor. Der Leiter d ...

Röttgen im stern: Keine Festlegung auf FDP / "Wir waren geistig nicht ausreichend aufs Regieren vorbereitet"

Hamburg: Der neue stellvertretende CDU-Vorsitzende Norbert Röttgen hat seine Partei davor gewarnt, sich auf die FDP als alleinigen Koalitionspartner festzulegen und schwarz-grüne Bündnisse auszuschließe ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Uhl (CSU) verlangt Umbau der Sicherheitsbehörden - "Synergie-Effekte nutzen"

Köln: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat sich für den Umbau der deutschen Sicherheitsbehörden ausgesprochen. "Natürlich müssen wir die Sicherheitsb ...

Rheinische Post: Westerwelle: Bin mit Leidenschaft Parteivorsitzender

Düsseldorf: Der Bundesaußenminister und FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat Spekulationen über seinen Rückzug als Parteichef eine Absage erteilt und eine erneute Kandidatur 2011 offen gelassen. "Dass ...

FT: Unzumutbar
Die Forderung nach einer staatlichen Pflicht zur Sterbehilfe geht zu weit

Flensburg: Unzumutbar Die Forderung nach einer staatlichen Pflicht zur Sterbehilfe geht zu weit Ist der Staat verpflichtet, einem Menschen, der aus dem Leben scheiden will, zu helfen? Kann ein Patient ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Terrorangst:

Bielefeld: Einen »Abgrund von Landesverrat« sah der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer in bestimmten Berichten des »Spiegel« und löste nach Verhaftungen von Journalisten die gleichnamige Affäre aus ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Sterbehilfe

Frankfurt/Oder: Interessanter als der rechtliche Aspekt des Falles ist seine ethische Dimension. Verweigert der Staat seinen Bürgern das Recht auf einen würdigen Tod? Dieser pauschale Vorwurf von Sterbehilfeorgan ...

Paul Schäfer, Jan van Aken: NATO-Strategie größter Hemmschuh bei Abzugsplänen

Berlin: "Die Bundesregierung muss einsehen, dass die Kriegsstrategie der NATO in Afghanistan sich zum größten Hemmschuh für Verhandlungen entwickelt hat", kommentiert Paul Schäfer, verteidigu ...

Riegert: Destruktion statt Partizipation - Grüne gegen München 2018

Berlin: Am vergangenen Wochenende haben sich Bündnis 90/Die Grünen per Parteitagsbeschluss gegen die Bewerbung Münchens um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 ausgesproche ...

PHOENIX-Programmhinweis - Mittwoch, 24. November 2010, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Gentechnik - Ein unbeherrschbares Risiko

Bonn: Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Steffi Ober (NABU), Jens A. Katzek (Bio Mitteldeutschland), Prof. Franz-Josef Gottwald (Schweisfurth-Stiftung) und Henning von der ...

Bareiß: Ohne Netzausbau kein Ausbau erneuerbarer Energien

Berlin: Die Deutsche Energie-Agentur hat heute die Netzstudie II vorgestellt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: "Mit der von der Deuts ...

Katja Kipping: Diakonie verteilt weitere Ohrfeige für schwarz-gelbe Hartz-Falschspieler

Berlin: "Die Diakonie weist nach, dass die Bundesregierung die Berechnungen für die Hartz IV-Regelsätze politisch manipuliert hat", konstatiert Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fr ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Innenexperte Bosbach (CDU) warnt vor übereilten Umbau der Sicherheitsbehörden

Köln: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat vor übereilten Beschlüssen zum Umbau der Sicherheitsbehörden gewarnt und die Mitsprache des Parlaments eingefordert. ...


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