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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Report Mainz: Arbeitslosigkeit vonÄlteren um 50% höher als offiziell benannt
Mainz: Die tatsächliche Arbeitslosigkeit bei älteren Arbeitslosen über 58 Jahren ist um etwa 50% höher, als aus der offiziellen Zahl der Bundesregierung hervorgeht. Das belegen Berechnungen der Bundes ...Gregor Gysi: Pressestatement am 22.11.2010 um 13:45 Uhr
Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer Sitzung am Montag ab 14.00 Uhr mit dem Bundeshaushalt und weiteren aktuellen Themen aus Politik und Wirtschaft be ...LVZ:Özdemir betont Grünen-Koalitionsoffenheit gegenüber allen demokratischen Parteien / "Merkel muss wissen, ob und wann sie wieder abrüstet"
Leipzig: Der in seinem Amt bestätigte Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat die grundsätzliche Offenheit seiner Partei gegenüber Bündnissen mit der CDU zumindest auf Landesebene betont. In einem Int ...LVZ: CDU-MdB Spahn blickt nach Grünen-Parteitag optimistisch auf Schwarz-Grün: Vergleichbare Stimmungen auf CDU- und Grünen-Parteitagen
Leipzig: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn sieht mittelfristig eine Perspektive für schwarz-grüne Regierungsbündnisse auch auf Bundesebene. "Natürlich sind wir augenblicklich in einer Lager ...Neue OZ: Kommentar zur Linkspartei Niedersachsen
Osnabrück: Zusammengerauft Die beiden Gründungsparteien der niedersächsischen Linken haben sich zusammengerauft. Gab es anfangs noch erhebliche Animositäten zwischen Altkommunisten der PDS und Gewerksch ...Neue OZ: Kommentar zu Denglisch / Bahn
Osnabrück: Plessant dschörni Wie wisch ju a plessant dschörni- spätestens wenn der Zugbegleiter seine Gäste mit diesen Worten begrüßte, war der Ärger über die Verspätung verflogen. Die meist nicht ...Neue OZ: Kommentar zu Grüne
Osnabrück: Peinliches Fiasko Die Grünen sonnen sich in ihrem Umfragehoch. Manche träumen gar vom Status einer Volkspartei mit der SPD als Juniorpartner. Doch Stimmungen machen noch keinen Wahlsieg aus. Z ...Lausitzer Rundschau: Stark im Wohlfühlen
Grünen-Parteitag in Freiburg
Cottbus: Der Zeitgeist ist grün. In den demoskopischen
Befunden bricht die Öko-Partei immer neue Sympathie-Rekorde. Gleich
zwei Regierungschef-Posten, die in Stuttgart und in Berlin, scheinen
für die Grà ...RNZ: Gelassenheit
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die jüngsten Terrorwarnungen: "Ein symbolträchtigeres Ziel im Kampf gegen westliche Freiheiten und Demokratie könnten Terroristen in Deutschland kaum fin ...WAZ: Vieles bleibt unklar
- Kommentar von Daniel Freudenreich
Essen: Abgesehen von der Olympia-Panne haben die Grünen
einen Kuschelparteitag erlebt. Wichtig war ihnen das Bild der
Geschlossenheit und die Botschaft: Seht her, wir haben unsere
Hausaufgaben gemacht un ...Petra Pau: Terrorwarnungen - ein Vorhaben sucht einen Anlass
Berlin: Politiker der Unions-Parteien fordern die Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenaus ...LVZ: Grüne loben bedächtige Anti-Terrorpolitik de Maizières / Bereit zur Unterstützung aller notwendiger Maßnahmen
Leipzig: Angesichts der akuten Terror-Bedrohungslage in der Bundesrepublik sind die Grünen bestrebt, keinen parteipolitischen Streit um die Vorbeugungspolitik aufkommen zu lassen und lobten den CDU-Bundesin ...Kurier am Sonntag: Jürgen Trittin: "Union missbraucht Terror-Warnung"
Bremen: Bremen. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht in den aktuellen Terrorwarnungen "überhaupt keinen Anlass, die massenhafte Beschnüffelung der Bürger zu beschließen". Dem "Kuri ...Oettinger: Europas Wohlstand und Sicherheit durch Kleinstaaterei in der Energiepolitik gefährdet
Erfurt: EU-Kommissar Günther Oettinger kritisierte auf dem heutigen Bundeskongress der Europa-Union Deutschland in Erfurt die aktuelle Energiepolitik in Europa, die durch Kleinstaaterei ein strategisches ...LVZ: Künast verteidigt AKW-Protest der Grünen im Demo-Parka als "mittelenglische Umgangsform" / Kauder übe schon für die Opposition
Leipzig: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat empört die Unions-Kritik an der Protestrolle der Grünen im augenblicklichen Streit um die Zukunft der Atomenergie zurückgewiesen. In einem Gespräch mi ...WAZ: BVG möchte aus der Politik herausgehalten werden
Essen: Das Bundesverfassungsgericht will aus der Politik herausgehalten werden. "Überwiegend sind wir nicht glücklich, wenn wir benutzt werden, um politische Querelen zu schlichten", sagte Ger ...Lausitzer Rundschau: Schnittblumen und Maulesel
Zur schwarz-gelben Mehrwertsteuer-Debatte
Cottbus: Man kann über Schnittblumen stolpern und sich an
Tierfutter die Finger verbrennen. SPD-Finanzminister Hans Eichel ist
das passiert, als er 2003 Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer abschaffen
wollte. D ..."Gerne mehr Nachrichten aus NRW im Fernsehen"/ Hannelore Kraft unterstreicht Bedeutung von regionalen TV-Fenstern
Dortmund: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sprach sich am Freitag für die Erhaltung von Fenster- und Regionalprogrammen bei privaten Fernsehsendern aus. Bei der Eröffnung des ...WAZ: Der Streit geht weiter
- Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Ein Déjà -vu-Erlebnis ist das Gefühl, eine Situation
schon einmal genau so erlebt zu haben. Das Gefühl hat man gerade bei
der schwarz-gelben Koalition. Bis in die Nacht hinein hat sie über
die ...WAZ: Drohkulisse -
Kommentar von Gregor Boldt
Essen: Der Grat zwischen verantwortungsvoller Warnung und
Panikmache ist schmal. Wie schwierig es ist, darauf zu balancieren,
zeigen die Ereignisse, die uns seit dem Terroralarm von Innenminister
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