Politik & Gesellschaft
: Die Denkfabrik Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Volumen von 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatssch ...
Bielefeld: Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael
Groschek hat die Ministerehrenkommision der NRW-Landesregierung
aufgefordert, intensiv zu prüfen, ob die Besetzung des
Medienministeriums mit dem Medi ...
Bielefeld: Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael
Groschek hat Altkanzler Gerhard Schröder gegen die Kritik an seinem
wirtschaftlichen Engagement in russischen Energiekonzernen in Schutz
genommen. Schr ...
Halle: Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg hat
die DDR für ihr Bekenntnis zum deutschen Volk gelobt. Das berichtet
die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe).
Der dam ...
Halle: Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Armin
Willingmann (SPD) und Finanzressort-Chef André Schröder (CDU)
beschreiten ungewöhnliche Wege, um die erforderliche Sanierung des
Tierlabors der Uni Ma ...
Düsseldorf: Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries
(SPD) hat Lufthansa im Ãœbernahme-Poker um Air Berlin vor zu hohen
Erwartungen gewarnt. "Am Ende wird schon aus kartellrechtlicher Sicht
nicht nur e ...
Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder hat für die
nächste Wahlperiode eine "neue Konzentration auf die
Wirtschaftspolitik" gefordert und Vizekanzler Sigmar Gabriel
kritisiert. "Der Bun ...
Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder hat eine
bessere Absetzbarkeit von Firmen-Ausgaben für Forschung und
Entwicklung angekündigt. "Denkbar ist, junge Unternehmen über
Steuergutschriften zu be ...
Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder will zum
Bürokratieabbau auch bestehende Gesetze wieder streichen. "Wir müssen
die Zahl der Gesetze um zehn Prozent reduzieren", schrieb Kauder in
einem ...
Bremen: Es ist eindeutig nicht das Jahr der Frauke Petry:
Die ständigen Demontageversuche ihrer innerparteilichen Gegner, allen
voran die des mächtigen Parteivize Alexander Gauland, haben der
forschen AfD ...
Ravensburg: Nach dem erneuten Terror in Europa wäre es an
dieser Stelle unredlich, einen Ausweg aufzeigen oder suggerieren zu
wollen, man wisse, mit welcher Strategie man in Zukunft diese
hinterhältige Gewal ...
Heilbronn: Nun zieht auch über die Ramblas in Barcelona die
Angst, über die Flaniermeile, auf der Menschen entspannt einen
Cortado genießen, Kinder umherlaufen, Liebespaare flirten und niemand
an den Tod den ...
Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
überspannt den Bogen, wenn er eine weitgehende Übergabe der
untergehenden Air Berlin an den Marktführer Lufthansa fordert.
Richtig ist zwar, dass D ...
Düsseldorf: Gerade hat Ursula von der Leyen damit begonnen,
neue Leitplanken für den Umgang der Bundeswehr mit der
Traditionspflege zu geben, um "Maßstäbe für das eigene Handeln" zu
haben, da steh ...
Bielefeld: Die Bundeswehr kommt nicht zur Ruhe: Jetzt sorgt
die sagenumwobene Elite-Truppe Kommando Spezialkräfte für den
nächsten Skandal. Bei der Verabschiedung eines Kompaniechefs der
kampferprobten Spez ...
Bielefeld: Man spricht wieder über die AfD. Das ist im
Zweifelsfall von Nachteil für die demokratische Kultur, aber in jedem
Fall von kurzzeitigem Vorteil für die Partei am rechten Rand. Sie
braucht die öf ...
Mainz: Das Institut der parlamentarischen Immunität
existiert seit rund 150 Jahren. Früher schützte es Abgeordnete vor
der Willkür von Monarchen. Heute ist eine Immunitätsaufhebung
Formsache; das Sch ...
Essen: Nizza, Berlin, Stockholm, London, nun Barcelona:
Hört das nicht irgendwann einmal auf, fragen wir uns in der
Hilflosigkeit, die uns in solchen Momenten befällt. Zu befürchten
ist: So schnell nic ...
Halle: So erfreulich der neue Deeskalationskurs ist, sein
Zeitpunkt ist auch strategisch begründet: DFB und DFL müssen
fürchten, dass das Image des Premiumprodukts Bundesliga durch
Gewalt, Pyros und D ...
Frankfurt: In Baltimore hat die Bürgermeisterin über Nacht
Denkmäler, die an Südstaatler-Helden erinnern, abreißen lassen.
Ãœberall in den USA werden nach Charlottesville die
Südstaaten-Denkmäler infra ...