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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Rheinische Post: Türkische Botschaft: Erdogan kann in Konsulaten auftreten

Düsseldorf: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan benötigt nach Einschätzung der türkischen Botschaft in Berlin nicht in jedem Fall eine Genehmigung der Bundesregierung für einen Redeauftritt in D ...

Rheinische Post: Führende Staatsrechtler: Verfassungsgericht wird "Ehe für alle" bestätigen

Düsseldorf: Drei führende deutsche Staatsrechtler halten die am Freitag vom Bundestag beschlossene "Ehe für alle" für verfassungsgemäß. Christoph Degenhart, Professor für Öffentliches Recht an ...

Rheinische Post: Kommentar / Bayer auf Schlingerkurs = Von Antje Höning

Düsseldorf: Der erfolgsverwöhnte Bayer-Konzern erfährt mächtig Gegenwind. Im April hat er seine Prognose angehoben, nun muss er seine Ziele wieder kassieren. Solch hektischen Schlingerkurs kennt man von Start ...

Rheinische Post: Kommentar / Genug Ehe für alle da = Von Henning Rasche

Düsseldorf: Das Briefgeheimnis aus Artikel 10 des Grundgesetzes ist seit 1949 nicht verändert worden. Noch immer ist dort in den gleichen altbackenen Worten das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis geschützt ...

Rheinische Post: Kommentar / Tour de Chance = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Es ist ein teurer Spaß, natürlich. Die Stadt Düsseldorf lässt sich das Tour-Spektakel Millionen Steuerzahler-Euro kosten, und alle fragen sich: Lohnt sich das? Nun ja. Finanziell wird es wohl ni ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Ehe für homosexuelle Paare

Bielefeld: Das ist ein guter, das ist ein wichtiger Tag für viele schwule und lesbische Paare: Endlich dürfen sie sich nicht nur »verpartnern«, sondern sie dürfen heiraten. Der Unterschied mag klein ersche ...

Neue Westfälische (Bielefeld): G20-Gipfel in Hamburg Chance nutzen Ingo Kalischek

Bielefeld: Schon im Vorfeld wirkt es, als sei der G20-Gipfel zum Scheitern verurteilt: Randale kündigt sich an, Sicherheitsmaßnahmen verschlingen Millionen, unter den Gästen befinden sich Autokraten und fà ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Ehe für alle Streit belebt die Demokratie Marina Kormbaki, Berlin

Bielefeld: Die aufregendste Abstimmung hat sich die Große Koalition für das Ende dieser Legislaturperiode aufgespart. Gestern, am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause, wurde es spannend im Bundestag. Das ...

Allg. Zeitung Mainz: Ungerührt / Kommentar von Christian Matz zur Ehe für alle

Mainz: Radikaler Pragmatismus an der Grenze zur Selbstverleugnung: Selten sind der Kern des Merkelschen Politikverständnisses und seine Umsetzung in tatsächliches Handeln so offen zu Tage getreten wie in ...

Westfalenpost: G20-Gipfel in Hamburg

Hagen: Sie wollen wissen, wie teuer das zweitägige Treffen der Staats- und Regierungschefs in Hamburg pro Minute ist? 4513 Euro, wenn die Kosten bei 130 Millionen Euro liegen. Eine Summe, die niedrig ange ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Facebook-Gesetz

Halle: Wie so vieles, was das Netz betrifft, ist das Gesetz aber vielleicht nicht das letzte Wort. Man wird nun sehen müssen, wie es sich konkret auswirkt. Auch dürfte das Bundesverfassungsgericht ein Wö ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Ehe für alle

Halle: Denn die wichtigste Hoffnung, die sich nicht nur für gleichgeschlechtlich Lebende und Liebende aus dem neuen Gesetz ableiten lässt, ist die auf eine weitere Liberalisierung der Gesellschaft, was z ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Trump

Halle: Donald Trump fehlt die charakterliche Eignung für eine Führungsaufgabe. Nie hätte er in die engere Auswahl für ein höheres Amt in der Politik kommen dürfen. Doch nun ist er Regierungschef des ...

Senat denktüber Verlängerung der U7 bis zum BER nach

Berlin: Der Senat zieht nun doch in Erwägung, die U7 bis zum Flughafen BER zu verlängern. Das geht aus einer Senatsvorlage hervor, die dem rbb vorliegt. Darin heißt es, für die Verlängerung bis zum ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Ehe für alle

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Beschluss über die Ehe für alle: Das Schutzversprechen des Staates gilt künftig einfach für Menschen in Zweierbeziehungen, die immer füreinander da sei ...

Der Tagesspiegel: Eklat im Europarat: Rücktritt des deutschen Delegationsleiters gefordert

Berlin: Berlin - Der Streit um die Aufarbeitung eines Korruptionsskandals im Europarat und um eine mögliche Absetzung des Parlamentspräsidenten spaltet nun auch die deutsche Delegation. Der SPD-Bundestag ...

Der Tagesspiegel: Grüne fordern Schutz für afghanische Familien im Dublin-Verfahren

Berlin: Afghanen aus Deutschland werden weiter in das Krisenland abgeschoben. Die Bundesrepublik fliegt selbst zwar derzeit keine abgelehnten Asylbewerber in ihre Heimat aus. Doch werden über das sogenannt ...

Ohoven: Karlsruhe muss Maas-Gesetz stoppen - Meinungsfreiheit im Netz schützen

Berlin: "Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas bedroht akut die Meinungsfreiheit im Netz und leistet der Privatisierung der Rechtsdurchsetzung Vorschub. Es ist für mich ...

EU-Terminvorschau vom 1. bis 9. Juli 2017

Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates ...

DRV-Präsident Manfred Nüssel verabschiedet: Bundeskanzlerin unterstreicht die Erfolgsstory der Genossenschaften (FOTO)

Berlin: "Die genossenschaftliche Idee überzeugt nicht nur hierzulande, sondern auch weltweit", betonte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei der Verabschiedung von Manfred Nüssel, Präsident ...


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