PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 245

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Lausitzer Rundschau: Kritik an schleppender Bearbeitung der Asylanträge Alle Zeit der Welt

Cottbus: Nur vierTage hat es gedauert, bis aus dem Kabinettsbeschluss zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr ein Parlamentsbeschluss wurde. Es geht also auch im Sauseschritt, wenn man politisch will. ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESWEHR

Ulm: Reines Ritual Kaum ist das jüngste Auslandsabenteuer der Bundeswehr in einem atemberaubenden Sturmlauf durch das Parlament gepeitscht worden, erschallt das alte Überlastungslied: Die Truppe mà ...

Märkische Oderzeitung: Brandenburger rüsten auf

Frankfurt/Oder: Liebe Kolleginnen und Kollegen, die "Märkische Oderzeitung" bringt in der Montagausgabe folgende Meldung. Der Text ist bei Nennung der Quelle "Märkische Oderzeitung" sofort ...

Badische Zeitung:Überforderte Asylprüfer / Zu wenig, zu spät Kommentar von Christian Rath

Freiburg: Immer wieder stockt der Bundestag das Personal des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf. Doch kaum hat der Bundestag die nötigen Mittel beschlossen, ist schon klar, dass es wieder ...

BERLINER MORGENPOST: Weniger ist mehr - Kommentar von Jens Anker

Berlin: Es hätte schlimmer kommen können. Keine Frage. Und viel besser wohl nicht. Insofern ist der erreichte Kompromiss der 16 Bundesländer zur Neuordnung des Finanzausgleichs für Berlin ein Erfolg. ...

Westfalenpost: Länderfinanzausgleich

Hagen: In der Wirtschaft nennt man das, was die Ministerpräsidenten verhandelt haben, ein Geschäft zulasten Dritter. Kein Bundesland wird bei der Neuverteilung der Finanzströme schlechter gestellt, all ...

Mittelbayerische Zeitung: Beistand oder Wahnsinn? / Die große Mehrheit im Bundestag für den Einsatz in Syrien täuscht nicht über die tiefen Zweifel hinweg. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg: Im Krieg verlieren alle, auch die Sieger, besagt ein schwedisches Sprichwort. Gestern hat der Bundestag mit einer überwältigenden Koalitionsmehrheit den Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des isla ...

Weser-Kurier: Kommentar von Christian Wethüber Mobilität in Bremen

Bremen: Potzblitz: Bremen ist eine Fahrradstadt! Pardon - Fahrradhauptstadt! Dass die Verkehrsbehörde jetzt Zahlen, die das belegen, erstaunlich findet, erstaunt denn doch. Schließlich arbeiten grüne Pol ...

Allg. Zeitung Mainz: Vielleicht historisch / Kommentar von Christian Stang zum Länderfinanzausgleich

Mainz: Ob der Kompromiss zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs "historisch" zu nennen ist, muss sich erst noch erweisen. Zwar markiert die Einigung der Länder mit ihren höchst unterschiedl ...

Opferrechte deutlich erweitert! Bundestag beschließt 3. Opferrechtsreformgesetz

: Der WEISSE RING, Deutschlands größte Hilfsorganisation für Opfer von Kriminalität, begrüßt das vom Bundestag beschlossene 3. Opferrechtsreformgesetz. „Aus Sicht des Opferschutzes ist das Geset ...

Senator Geisel: Blumenhalle für Flüchtlinge kommt auf Tempelhofer Vorfeld

Berlin: Die Blumenhalle der Internationalen Gartenbau-Ausstellung, die der Senat zur Flüchtlingsunterkunft am Rand des Tempelhofer Feldes umfunktionieren wollte, soll nun am Flughafengebäude errichtet we ...

Brinkhaus: Die Länder einigen sich zu Lasten des Bundes

Berlin: Ländervorschlag verpasst Chance, die Bund-Länder-Finanzbeziehungen transparenter zu machen Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz haben sich die Länder am gestrigen Donnerstag auf eine P ...

Finanzausgleich: Kollatz-Ahnen erwartet Absichtserklärung vom Bund

Berlin: Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen hat die Einigung beim Länder-Finanzausgleich begrüßt. Im rbb-Inforadio sagte der SPD-Politiker am Freitag, die Stadt könne nach der Einingung der ...

Kölner Stadt-Anzeiger: RWE will mehr Windparks in NRW bauen - Terium: Lage der konventionellen Kraftwerke dramatisch

Köln: Der RWE-Konzern will seine Investitionen in erneuerbare Energien ausweiten und dabei auch einen Fokus auf NRW legen. "Viele der Windkraftanlagen an Land, in die wir investieren, werden in NRW ...

Weser-Kurier:Über die Länderfinanzen schreibt Moritz Döbler:

Bremen: Die Interessen der Bundesländer lassen sich eben doch auf einen Nenner bringen: Das ist das ermutigende Signal, dass von der Ministerpräsidentenkonferenz unter Bremer Vorsitz ausgeht. Ob groß ode ...

Mittelbayerische Zeitung: Umdenken / Kommentar zur Ausbildung der Lehramtsstudenten in Bayern

Regensburg: Wer an seine eigene Schulzeit zurückdenkt, wird feststellen, dass er sich an die Inhalte am besten erinnern kann, bei denen er die Zusammenhänge verstanden hat. Sich einfach nur für eine Prüfung ...

Lausitzer Rundschau: Maßstab für den (Miss-)Erfolg Zur geplanten gesonderten Statistik für arbeitslose Flüchtlinge

Cottbus: Den offiziellen Daten zufolge sind derzeit so wenige Menschen ohne Job wie schon seit fast einem viertel Jahrhundert nicht mehr. Kritiker verweisen allerdings zu Recht darauf, dass es sich nur um e ...

WAZ:Ärgerliche Heimlichtuerei - Kommentar von Tobias Blasius zu Ministergehältern

Essen: Das Verfahren zur Erhöhung der Ministergehälter in Nordrhein-Westfalen ist im Grundsatz vernünftig. Die Koppelung an die Beamtenbesoldung sorgt dafür, dass die Regierenden nicht so lange auf eine ...

AfD bei acht Prozent / Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung: CDU verliert / Keine Mehrheit für Grün-Rot oder für Schwarz-Gelb

Stuttgart: Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit. Dies ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinu ...

Reimann zu flexiblenÜbergängen vom Erwerbsleben in den Ruhestand

Berlin: "Die Schaffung möglichst praktikabler flexibler Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente liegt auch im Interesse der Rentenversicherung und ihrer Rentner und Beitragszahler." Mit diesen ...


Seite 245 von 1261:  «Â ..  244 245 246  247  248  249  250  251  252  253  .. » 1261