Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
BDI-Mitgliederversammlung wählt Thorsten Dirks einstimmig zum neuen Vizepräsidenten
Berlin: - Dieter Kempf scheidet aus dem Amt - Hannes Ametsreiter neu im BDI-Präsidium - Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu Gast Die Mitgliederversammlung des Bundesverbands der Deutsche ...Gienger: Bürgerentscheid in Hamburg ist bitter aber zu akzeptieren
Berlin: Die Botschaft des Bürgers ist angekommen Am gestrigen Sonntag haben sich die Bürger in Hamburg klar gegen die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in Hamburg entschieden. ...Rheinische Post: SPD-Verteidigungsexperte Arnold spricht sich für Zusammenarbeit mit Assads Truppen aus
Düsseldorf: In der Frage der militärischen Taktik in Syrien hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, Verteidigungsminister Ursula von der Leyen (CDU) den Rücken gestärkt. "Es ist ...Badische Zeitung: Türkei-EU-Gipfel / Verlogene Verhandlungen Kommentar von Daniela Weingärtner
Freiburg: Als Gipfel der Verlogenheit könnte das Treffen des türkischen Premierministers Davutoglu mit den europäischen Regierungschefs in die Geschichte eingehen. Ratspräsident Donald Tusk sagte, es gehe ...Lausitzer Rundschau: CDU will Migranten mit "Grundwerten" zur Integration verpflichten / Die Gedanken sind frei
Cottbus: Man kann nie früh genug anfangen, wenn die Umfragen schlechter werden. Die CDU nimmt mit ihrem Vorschlag einer "Integrationspflicht" für Flüchtlinge den Wettlauf mit der AfD auf. Aller ...AfD-Chefin Petry will Flüchtlings-Diskussion versachlichen: "Hass ist kein Helfer"
Bonn: Die Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, hat ihre Partei aber auch deren Kritiker aufgefordert, etwa bei der Flüchtlingsthematik verbal abzurüsten. "Die gesamtge ...BERLINER MORGENPOST: Die Bürde der Hauptstadt, Kommentar von Andreas Abel zu den finanziellen Lasten Berlins
Berlin: Die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist Berlin. So steht es im Grundgesetz. Da drängt sich das bekannte Klaus-Wowereit-Zitat geradezu auf: "Und das ist auch gut so." Allerdings ...Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Gesundheitsministerin Steffens warnt vor Verlust von Ausbildungsplätzen in der Pflege. "Bundesregierung setzt die gute pflegerische Versorgung in unserem Land aufs Spiel."
Köln: NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) warnt vor einem massiven Verlust von Ausbildungsplätzen in der Pflege. Die von der großen Koalition in Berlin geplante Zusammenlegung der bish ...Weser-Kurier:Über Datenschutz in Niedersachsen schreibt Justus Randt:
Bremen: Mit zunehmender Gefahr für ihre Sicherheit lässt sich die sukzessive verstärkte Beobachtung der Menschen nicht erklären. Nicht einmal die flächendeckende Observation von Bus- und Bahnkunden, d ...Weser-Kurier:über den Bremer Anti-Terror-Untersuchungsausschuss schreibt Ralf Michel:
Bremen: Wochenlang wurden im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Akten gewälzt. Nun fällt kommende Woche mit der Zeugenbefragung der eigentliche Startschuss für das Gremium, das den Ablauf des Anti ...WAZ: Revier darf sich nicht totsparen - Kommentar von Michael Kohlstadt zu Gemeindesteuern
Essen: Teufelskreis wäre noch eine freundliche Umschreibung für die desolate Finanzsituation der Städte im Ruhrgebiet. Denn aus einem Teufelskreis könnte man vielleicht sogar ausbrechen - aus eigener K ...Rheinische Post: Oppermann fordert Schließung der Fluchtroute durch die Ägäis / EU muss jährlich 10 Milliarden Euro für Flüchtlingsprävention zahlen
Düsseldorf: Unmittelbar vor dem EU-Türkei-Gipfel in Brüssel fordert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, eine rasche Einigung bei den Flüchtlingskontingenten und ein Abschalten der Fl ...Sigmar Gabriel bei "Peter Hahne" im ZDF: "Die ersten 20 Artikel unseres Grundgesetzes sind unsere Leitkultur" (FOTO)
Mainz: In der ZDF-Sendung "Peter Hahne" am Sonntag, 29. November 2015, 10.15 Uhr, tritt der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel für die Leitkultur des Grundgesetzes ein, die auch ...neues deutschland: Bildungswissenschaftler Wessel: Privatschulen vertiefen soziale Spaltung
Berlin: Privatschulen vertiefen die soziale Spaltung der Gesellschaft. Diese Ansicht vertritt der Berliner Philosoph Karl-Friedrich Wessel im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "ne ...Rheinische Post: Oppermann attackiert Juso-Chefin Uekermann als "konsequent unsolidarisch"
Düsseldorf: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat die Angriffe von Juso-Chefin Johanna Uekermann auf den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel scharf zurückgewiesen. Der in Düsseldorf erscheinenden &qu ...Weser-Kurier:über den Ausbau der A7 schreibt Michael Lambek:
Bremen: Kriminelle Energie, Sparzwang, Gewinnmaximierung um jeden Preis oder alles zusammen? Bis zum Abschluss der staatsanwaltlichen Ermittlungen wird Spekulation bleiben, was die Verantwortlichen sich eig ...Weser-Kurier:Über die CDU-Pläne für die Bremer City schreibt Jürgen Hinrichs:
Bremen: Die Bremer CDU, sonst nicht verdächtig, den Autoverkehr einschränken zu wollen, hat einen Schwenk gemacht: Raus mit den Blechkisten aus der Altstadt. Die Parkhäuser dichtmachen und abreißen. St ..."Kommunen sollen die Grundlagen für privates Engagement in der Pflege schaffen" / bpa fordert im Namen von mehr als 1.000 Pflegeunternehmen Grenzen für kommunale Steuerung
Wiesbaden: "Wenn sich Kommunen auf wirtschaftliche Abenteuer einlassen, dann stellen der Landesrechnungshof oder der Bund der Steuerzahler später oft fest, dass es ein ziemliches Debakel war." Mit k ...Badische Zeitung: Mehr direkte Demokratie / Ein kleiner Schritt Kommentar von Thomas Hauser
Freiburg: Bis die Änderung der Landsverfassung aber die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit fand, verging fast eine Legislaturperiode. Dabei führt das neue Recht nicht zu einer Revolution der politischen Entsche ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Uniformkameras für bayerische Polizisten: Abgedreht, von Pascal Durain
Regensburg: Bayerische Polizisten tragen bald eine Kamera auf der Schulter. Die Beamten filmen mit, wenn es gefährlich wird. Bisher ist das nur als Versuch geplant. Für die Technik spricht, dass durch die Auf ...Seite 247 von 1261: 1 «Â ..  246 247 248  249  250  251  252  253  254  255  .. » 1261