PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 254

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Strobl/Mayer: Im Vordergrund muss die Reduzierung der Flüchtlingszahlen stehen

Berlin: Einigung der Koalitionsspitzen ist weiterer Schritt bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms Am gestrigen Donnerstagabend haben sich die Koalitionsspitzen auf weitere Maßnahmen zur Bewälti ...

Asylkompromiss der Koalition - Deutschland darf sich nicht gegen Kinder abschotten

Berlin: Die Kinderrechtsorganisation Save the Children betrachtet den gestrigen Asylkompromiss der Koalition als kritisch. "Anstelle die Verbesserung der Aufnahmebedingungen für Schutzsuchende in ...

Bundesinnenminister in "ZDFzeit"-Doku "Wie viele Flüchtlinge verträgt Deutschland?": "Wir müssen die Zahl begrenzen" (FOTO)

Mainz: Deutschland steht 2015 vor der größten Herausforderung seit der Wiedervereinigung: 800 000 Flüchtlinge oder mehr kommen zu uns. Die "ZDFzeit"-Doku "Wie viele Flüchtlinge vertr ...

ZDF-Politbarometer Extra Rheinland-Pfalz November 2015 / CDU deutlich stärker als SPD / Gewünschte Ministerpräsidentin: Dreyer vor Klöckner (FOTO)

Mainz: In Rheinland-Pfalz liegt die CDU gut vier Monate vor der Landtagswahl deutlich vor der SPD. Den Grünen drohen im Vergleich zu ihrem ungewöhnlich starken Ergebnis von 2011 klare Verluste, und F ...

Mayer: Bewältigung der Flüchtlingskrise nur mit qualifizierten und motivierten Staatsdienern möglich

Berlin: 7. Besoldungsänderungsgesetz schafft Verbesserungen für betroffene Beamte Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das 7. Besoldungsänderungsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der ...

WAZ: NRW-Justizminister will in Asylverfahren Gerichtsakten per Knopfdruck

Düsseldorf: NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine schnellere Übermittlung der Gerichtsakten in Abschiebeverfahren von Asylbewerbern gefordert. ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zur Sterbehilfe

Regensburg: Der Tod ist gewiss, die Stunde ungewiss, meinte einst der vor 200 Jahren verstorbene Dichter Matthias Claudius. Als Elfjähriger hatte er den Tod von zwei kleinen Geschwistern miterleben müssen. Doc ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christine Schröpf zur WLAN-Offensive in Bayern

Regensburg: Traurig und völlig inakzeptabel, dass Deutschland beim Ausbau von freiem WLAN Entwicklungsland ist. Gut, dass in Bayern jetzt endlich ein großer Aufschlag gemacht werden soll. Das BayernWLAN, das ...

Westfalenpost: Nicht um jeden Preis sparen / Kommentar von Carsten Menzel zur Steuerschätzung

Hagen: Jetzt kommen sie wieder: die Mahnungen, Warnungen und auch die Forderungen. Kaum hat der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Prognose vorgestellt, gibt es reichlich Wortmeldungen. Selbstverständli ...

Westfalenpost: Nur der Auftakt für viele weitere Gipfel / Kommentar von Martin Korte zur Einigung der Koalition

Hagen: Das Thema Transitzonen ist abgeräumt - und das ist gut so. Denn der Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer war ein Musterbeispiel für inhaltsleere Symbolpolitik und damit auch - zugegebenermaßen s ...

Westfalen-Blatt: zum Koalitionsgipfel

Bielefeld: Aus Transitzonen, Einreisezentren und Massengefängnissen mach - Aufnahmeinrichtungen. An begrifflicher Phantasie hat es im Streit der Großkoalitionäre wahrlich nicht gemangelt. Wohl aber an der ...

Westfalen-Blatt: zur Steuerschätzung

Bielefeld: An der Steuerfront gibt noch keinen Grund zur Besorgnis. Das ist die Botschaft der Steuerschätzung. Bund, Länder und Gemeinden können weiter mit erheblichen Mehreinnahmen rechnen, wenn auch nich ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Flüchtlingsgipfel

Stuttgart: Die Kanzlerin befindet sich gerade in einer Art Transitzone zwischen ihren heroisch-humanitären Ansprüchen und den Erfordernissen der Realpolitik. Die dramatische Lage an der deutsch-österreichi ...

WAZ: Endlich wieder Zeit zum Handeln - Kommentar von Lutz Heuken zum Flüchtlingsgipfel

Essen: Endlich, so ist zu hoffen, ist nun das Gerede von Transitzonen für Flüchtlinge beendet, das vor allem die CSU auf so unverantwortliche Weise befeuert hat. Hat in der Flüchtlingsfrage letztlich t ...

BERLINER MORGENPOST: Leitartikel von Joachim Fahrun zu den Plänen des Berliner Senats, Flüchtlingsunterkünfte auf dem Tempelhofer Feld zu bauen: Tempelhof statt Turnhallen

Berlin: Die Flüchtlingskrise stellt viele Gewissheiten infrage. Wer hätte vor einem halben Jahr gedacht, dass wir es akzeptabel finden würden, 1000 Menschen wochenlang in einer riesigen Halle auf Feldbe ...

"Olympia in Hamburg - Lohnendes Investment oder finanzielles Vabanque-Spiel?" / Bund der Steuerzahler Hamburg e.V. lädt zur Podiumsdiskussion

Hamburg: Der Bund der Steuerzahler Hamburg e.V. lädt Sie recht herzlich zur diesjährigen Podiumsdiskussion im Rahmen des SteuerzahlerFORUMs ein. Thema wird sein: "Olympia in Hamburg - Lohnendes Inves ...