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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
"Der Markt ist ein Pfadfinder der Bedürfnisse" / Dr. Norbert Blüm unterstreicht auf bpa-Fachtag die Bedeutung der privaten Pflegeunternehmen / Experten warnen vor Unterversorgung
Düsseldorf: "Eine der größten Errungenschaften der Pflegeversicherung sind Sie." Mit diesem klaren Bekenntnis zur Bedeutung der privaten Pflegeunternehmen hat der ehemalige Arbeits- und Sozialminis ...Strobl: Länder müssen Gesetz konsequent und in aller Strenge anwenden
Berlin: Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ist am heutigen Freitag im Bundesgesetzblatt verkündet worden Hierzu erklärt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende für den Bereich Innen und Recht der ...rbb exklusiv: Czaja: Mehr als 9.000 Flüchtlinge in Berlin vor Abschiebung
Berlin: In Berlin müssen mehr als 9.000 Flüchtlinge damit rechnen, ausgewiesen zu werden. Das sagte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) am Freitag dem rbb-Inforadio. Die Ausländerbehörde verfüge über ...neues deutschland: Rechtsextremismusforscher Häusler: AfD in Flüchtlingsdebatte weiter radikalisiert
Berlin: Der Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler beobachtet eine weitere Radikalisierung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Zuge der Flüchtlingsdebatte. "Höcke schickt sic ...neues deutschland: neues deutschland: Wasserqualität in Berliner Schwimmbädern gefährdet / ver.di: Grenzwerte bei Chloreinsatz regelmäßig überschritten
Berlin: Die Gewerkschaft ver.di in Berlin schlägt Alarm. Weil die landeseigenen Berliner Bäder-Betriebe (BBB) unter einem Personalmangel leiden und die Technik und Leitungen vieler Berliner Schwimmhallen ...phoenix Unter den Linden : Der politische Klimasturz - Die Flüchtlingsdebatte verändert das Land - Montag, 26. Oktober 2015, 22.15 Uhr
Bonn: Bei Unter den Linden diskutiert Michael Hirz mit - Helmut Markwort, Publizist - Armin Laschet, Stellv. CDU-Bundesvorsitzender Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 / 9584 ...Unbürokratischeren Zugang zu medizinischer Versorgung
München: "Die große Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern benötigen einen unbürokratischeren Zugang zu medizinischer Versorgung", fordert Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärz ...Deutsche AIDS-Hilfe: Bayerische Politik schadet der HIV-Prävention
München: HIV-Zwangstests abschaffen / DAH-Mitgliederversammlung in München Am kommenden Wochenende findet in der bayerischen Landeshauptstadt München die jährliche Mitgliederversammlung der Deutsc ...Thomas Kreuzer und Peter Winter: Rund 9 Millionen Euro für noch bessere Lebensqualität
München: "Die Menschen in unserem Land verdienen beste Lebensqualität. Die CSU-Fraktion stärkt daher mit einem breit angelegten Maßnahmenpaket zahlreiche Projekte in ganz Bayern", lobt Thomas K ...Redaktionsnetzwerk Deutschland: Lösung im Koalitionsstreit um Transitzonen "greifbar nahe" / Neue elektronische Identifizierung als Voraussetzung für Zahlungen
Hannover: Die Bundesregierung hat ihren internen Streit über die Einrichtung von Transitzonen zur grenznahen Registrierung von Flüchtlingen weitgehend beigelegt. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks ...Redaktionsnetzwerk Deutschland: Kiels Innenminister Studt: NPD-Verbot soll schnell und vor der Bundestagswahl entschieden werden / Entscheidungstermin bis spätestens April 2016
Hannover: Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) hofft auf eine "schnelle Entscheidung" des Bundesverfassungsgerichts über den Antrag des Bundesrates zum NPD-Verbot. "Wir sollte ...Mitteldeutsche Zeitung: Thüringen Ministerpräsident Ramelow zählt AfD-Fraktionschef Höcke an
Halle: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag, Björn Höcke, scharf kritisiert. "Herr Höcke von der AfD nimmt in seinem Sprachjargon imm ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Pascal Durain zu Rechtsterrorismus
Regensburg: Sie hatten den Sprengstoff, sie hatten die Absicht, sie hatten das Netzwerk - sie haben Unterstützer und Zulauf: Neonazis planten in Bamberg, Flüchtlinge und Linke anzugreifen, sie mit Bomben und ...Westfalenpost: Gesucht wird: Die Autorität des Staates / Kommentar von Miguel Sanches zum Schutz von Polizisten
Hagen: Wer schützt eigentlich Deinen "Freund und Helfer"? Die Frage stellt sich, mehr als uns lieb ist. Die Gewalt gegen Polizisten nimmt zu. Trend und absolute Zahlen sind alarmierend: 62& ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Palmer/Flüchtlinge
Stuttgart: Man muss Boris Palmer dankbar sein. Schon deshalb, weil der grüne Tübinger Oberbürgermeister beneidenswert einfach die Schwachstelle in seiner Partei bei der Debatte über die nicht enden wollen ...De Maizière: Wir arbeiten in der Flüchtlingsfrage im Krisenmodus
Bonn: In der Flüchtlingsfrage hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Dramatik der aktuellen Situation eingeräumt: "Wir arbeiten alle im Krisenmodus", sagte der CDU-Politiker im Forum ...Westfalen-Blatt: zu SPD plant Doppelspitzen
Bielefeld: Streng genommen ist die SPD ein reiner Männerverein. Jedenfalls, was ihre Vorsitzenden angeht. Die Partei steht in der Tradition der Brandts, Scharpings, Lafontaines und Schröders. Frauen? Fehlan ...Westfalen-Blatt: zu Fremdenhass
Bielefeld: Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ist jetzt schon fast dreimal so hoch wie im Vorjahr. Das als Konsequenz der gestiegenen Zahl an Asylbewerbern zu bezeichnen, ist zu kurz gedacht. D ...Westfalen-Blatt: zum DFB
Bielefeld: Wer von der gestrigen DFB-Pressekonferenz endlich eine Klärung der Frage erwartete, was es im Zuge der WM-Vergabe von 2006 mit der 6,7-Millionen-Euro-Zahlung an die Fifa auf sich hat, wurde enttä ...Weser-Kurier:Über die Warnung des BKA vor rechter Gewalt schreibt Katharina Elsner:
Bremen: So so, das Bundeskriminalamt warnt vor der Zunahme fremdenfeindlicher Straftaten. Endlich, möchte man schreien! Die Warnung ist richtig, sie zeigt, wie ernst die Lage ist. Doch sie kommt viel zu s ...Seite 260 von 1261: 1 «Â ..  259 260 261  262  263  264  265  266  267  268  .. » 1261