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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mittelbayerische Zeitung: kommentar von Reinhard Zweigler zu Linke/Fraktion
Regensburg: Mit einer "Wutrede" hatte Gregor Gysi, bislang der unbestrittene Frontmann der Linken in Deutschland, vor drei Jahren in Göttingen seiner Partei die Leviten gelesen. Da war der Realo Die ...Allg. Zeitung Mainz: Verrohte Sitten / Kommentar zu den Pegida-Protesten, von Christian Matz
Mainz: Wer den Begriff "Gutmensch" als Schimpfwort gebraucht, Journalisten als Mitglieder der "Lügenpresse" verunglimpft und Regierungsmitglieder für "Volksverräter" hält, ...Allg. Zeitung Mainz: Spiegel der Zeit / Kommentar zur Shell-Studie, von Christoph Cuntz
Mainz: Deutschland hat ein glückliches Jahrzehnt erlebt: Dem Land geht es besser als vielen anderen, sein Ansehen ist gewachsen, es ist zur Verheißung für die Heimatlosen, vom Sturm Getriebenen geworde ...WAZ: Eine Frage der Gerechtigkeit - Kommentar von Michael Kohlstadt
Essen: Ob Müllgebühren, Kita-Kosten, Hebesätze für die Grundsteuer oder auch die Hundesteuer: Die von Stadt zu Stadt teils erheblichen Differenzen in der kommunalen Gebühren- und Abgabengestaltung ge ...WAZ: Jugend von heute, Jugend von morgen - Kommentar von Jens Dirksen zur Shell-Studie
Essen: Es ist schon fast erschreckend, wie klug, ja weise die Jugend von heute daherkommt. Sie hält am Idealen und hohen Zielen fest - und verfügt doch über einen Realitätssinn, für den die Jugend von ...WAZ: Abschieben gehört zum Asylsystem - Kommentar von Wilfried Goebels zu Flüchtlingen
Essen: Das Asylrecht garantiert allen Flüchtlingen in lebensbedrohlichen Notlagen Zuflucht. Ohne die Abschiebung von Menschen, die in ihrer Heimat weder religiös noch politisch verfolgt werden, kann das ...neues deutschland: Zur Diskussionüber Transitzonen und zum Zustand der Großen Koalition
Berlin: Es ist vor einigen Tagen angesichts der Drohungen von Horst Seehofer gegen die Kanzlerin die Frage aufgekommen, ob Angela »Wir schaffen das« Merkel diese CSU mit ihrem Anti-Asyl-Geifer noch in der ...Redaktionsnetzwerk Deutschland: Bundesagentur für Arbeit fordert 3000 zusätzliche Stellen
Hannover: Die bisherigen finanziellen und personellen Ressourcen der Bundesagentur für Arbeit reichen nicht aus zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen sieht die ...Hilflos in der Flüchtlingskrise - Wie die Politik Vertrauen verspielt / Kurt Biedenkopf (CDU) kritisiert Seehofers "Das Boot ist voll"-Rhetorik im Interview mit ZDF-Magazin "Frontal 21" (FOTO)
Mainz: In dieser Woche soll der Asylkompromiss beschlossen werden. Doch vorher sorgt die Flüchtlingskrise für Streit in der Union. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will Deutschlands Gr ...Rheinische Post: Wendt verurteilt Galgen bei Pegida-Demo als "widerlich"
Düsseldorf: Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die bei einer Pegida-Demonstration gezeigten Galgen als Hetze verurteilt. "Galgen für demokratisch gewählte Politik ...Redaktionsnetzwerk Deutschland: Gregor Gysi im Interview: Die SPD ist ein totaler Luschenverein und die Linksfraktion im Bundestag werde es schon ohne ihn schaffen: "Wir sind 64 große politische Kleindarsteller"
Hannover: Gregor Gysi, früherer Vorsitzender der Links-Fraktion im Bundestag, hält die SPD "für einen ziemlichen Luschenverein". Auch deshalb wäre er nie gern Sozialdemokrat geworden. Das sagte ...neues deutschland: Große Koalition will Vorratsdatenspeicherung noch in dieser Woche durchs Parlament bringen / Kritik von der Linksfraktion
Berlin: Die Große Koalition will das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung möglichst schnell vom Bundestag beschließen lassen. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (M ...Aiwanger: Seehofer muss endlich mehr Verwaltungsrichterstellen schaffen
München: Die FREIEN WÄHLER setzen sich weiter für eine Beschleunigung der Asylverfahren in Deutschland ein. Angesichts der europäischen Flüchtlingskrise müssten dringend mehr Verwaltungsrichter eingest ...Westfalenpost: SPD/Sigmar Gabriel
Hagen: Warum sollte es der SPD angesichts einer historischen Herausforderung eigentlich anders ergehen als anderen Parteien, als Wissenschaftlern, als (mitunter selbsternannten) Experten und als ganz norm ...Lausitzer Rundschau: Die Linke nach Gysi Opposition wählt neue Fraktionsführung
Cottbus: Um Missverständnissen vorzubeugen: Auch wenn Gregor Gysi heute offiziell als Fraktionschef der Linken abtritt, so bleibt er doch dem Bundestag erhalten, wo er für seine Partei noch gelegentlich r ...WAZ: Der Krieg und die Luftfahrt - Kommentar von Frank Preuß zu Fluggesellschaften
Essen: Bis zu jenem Julitag vor etwas mehr als einem Jahr erschien das Szenario wie das Hollywooddrehbuch eines Actionfilms: Der Krieg holt ein Passagierflugzeug vom Himmel, eine Rakete schlägt in eine B ...Südwest Presse: KOMMENTAR · TRANSITZONEN
Ulm: KOMMENTAR · TRANSITZONEN Placebo für die Gemüter Der Druck ist groß: Nicht nur die CSU scharrt mit den Hufen. Auch in der Bevölkerung und in Teilen der CDU wächst die Ungeduld. Die Regier ...Berlins Finanzsenator Kollatz-Ahnen: Bezirke bekommen mehr Personal für die Flüchtlinge
Berlin: Der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat angekündigt, in den Bezirken zusätzliche Stellen für die Bewältigung der Flüchtlingskrise zu schaffen. Darauf habe sich eine Arbe ...Winkelmeier-Becker: Strafprozesse müssen schneller und einfacher ablaufen
Berlin: Vorgaben des Koalitionsvertrages umsetzen Die sogenannte Expertenkommission Strafprozessrecht hat ihre Arbeit abgeschlossen und wird in dieser Woche ihren Abschlussbericht vorlegen. Hierzu erklà ...Stasi-Unterlagen-Beauftragter Jahn fordert finanzielle Hilfen für DDR-Zwangsarbeiter / "Ausgebeutet für den Klassenfeind" heute, 12.10., 23.30 Uhr im Ersten
Mainz/Berlin: Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen der ehemaligen DDR-Staatssicherheit, Roland Jahn, hat sich in einem Interview für die ARD-Dokumentation "Ausgebeutet für den Klassenfeind - Wie DDR-Z ...Seite 265 von 1261: 1 «Â ..  264 265 266  267  268  269  270  271  272  273  .. » 1261