Innenpolitik
Frankfurt/Oder: Glienicke (zeit) Deutschlands ältester
Feuerwehrmann ist tot. Im Alter von 106 Jahren ist der Glienicker
Ehrenbürger Erich Schwabe am Freitag, 9. Oktober 2015, verstorben.
Schwabe habe sich in be ...
Bonn: "Ja, wir schaffen das", sagt der grüne Bürgermeister
von Tübingen Boris Palmer auf die Frage, ob er den Flüchtlingsstrom
bewältigen kann. Aber er warnt auch, die Aufnahmekapazität se ...
Bonn: phoenix berichtet am Wochenende sowohl vom
CSU-Fachkongress Migration und Flüchtlinge in Erding als auch vom
SPD-Perspektivkongress "Wir schreiben Deutschlands Zukunft" in Mainz.
Die Rede ...
Bonn: Der innenpolitische Sprecher der Bundestagsraktion
Bündnis 90/Die Grünen, Volker Beck, kritisiert im
phoenix-Tagesgespräch Angela Merkels Flüchtlingspolitik und fordert
die schnelle Auflage von ...
Berlin: Der Vorstoß der Hessischen Landesregierung mit den
"Leitlinien für eine zeitgemäße Glücksspielregulierung" ist eine
glücksspielpolitische Kehrtwende, auch für das gewerbliche
Autom ...
Mainz: Es wird ein historisches Fernsehereignis: Erstmals
in der Geschichte der Bundesrepublik kämpfen zwei Frauen um die
Spitzenposition in einer Landesregierung und zum ersten Mal treten
zwei Frauen in ...
Hannover: Hannover. Die rund 200.000 niedergelassenen Ärzte
und Psychotherapeuten stehen vor millionenschweren Mehrausgaben. Die
Industrie rechnet damit, dass im Zuge der neuen Gesundheitskarte ab
Mitte komm ...
Bremen: Ohne Machtkämpfe und teils herbe
Auseinandersetzungen ist es nicht abgegangen. Aber Bahnchef Grube
wollte das Dialogforum. Ihm war nach Stuttgart 21 die Lust an einem
zweiten Großkampfplatz im Ze ...
Essen: Beschlossen ist die sich abzeichnende saftige
Rentenerhöhung um deutlich mehr als vier Prozent noch nicht. Vieles
deutet aber darauf hin, dass die 20,5 Millionen Rentner in
Deutschland ab Mitte 20 ...
Berlin: Angela Merkel ist durch ihre humane
Flüchtlingspolitik zur Ikone der Asylbefürworter geworden. Inzwischen
wird offen darüber diskutiert, ob die Bundeskanzlerin den
Friedensnobelpreis bekommen sol ...
Berlin: Der frühere Finanzminister von Griechenland, Yanis
Varoufakis, glaubt nicht, dass die SYRIZA-geführte Regierung allein
das Land aus der Krise führen kann. »Das wird nicht passieren. Das
ist abs ...
Frankfurt/M.: Im Bundestag haben die Beratungen zum
Pflegestärkungsgesetz (PSG) II begonnen. Die Politik will damit die
Leistungsansprüche der Pflegebedürftigen von bisher 3 Pflegestufen
auf 5 Pflegegrade ums ...
Berlin: "Mit der CDU will ich nichts zu tun haben", sagte
Angela Merkel, als sie sich im Wendeherbst 1989 von der Wissenschaft
ab- und der Politik zuwandte. Die Partei, deren Vorsitzende sie seit ...
Freiburg: Merkel hat - recht spät - ihre Politik erklärt
und das Thema zur Chefsache erklärt. Einen Lösungsweg konnte sie
nur skizzieren. Weiter ist derzeit niemand. Die Frage wird sein, ob
beide nun ...
Cottbus: Dass die Alternative für Deutschland (AfD) der
Krisengewinnler werden würde, überrascht nicht. Die Wähler am rechten
Rand treibt es allerdings in die Arme der Rechtspopulisten, ohne dass
die AfD ...
Hagen: Der Flüchtlingszustrom trifft Deutschland zu einer
Zeit wirtschaftlicher Stabilität und guter Arbeitsmarktdaten. In
Südwestfalen sind die Daten sogar noch besser als im
Bundesdurchschnitt; einig ...
Hagen: Ein Aufstand gegen Merkel? Damit wären das Gepolter
Horst Seehofers ("Notwehr") und der Brief der 34 CDU-Politiker
überbewertet. Die Aussage, ein großer Teil der Mitglieder und Wähler ...
Bremen: Sie marschieren wieder. Nachts formieren sich
braune Bürger und laufen Patrouille um die Lützow-Kaserne in
Schwanewede. Dort sind seit Kurzem rund 1200 Flüchtlinge in einer
Notunterkunft unterge ...
Bremen: Schulleiter von heute entsprechen nicht dem
Klischee, das man ihnen im "Fliegenden Klassenzimmer" zugedacht hat:
gütige, vollbärtige Direktoren, die Latein lehren und gelegentlich
ein e ...
Regensburg: von Christian Kucznierz, MZ
Wer nett ist, könnte sagen, niemand hätte in den vergangenen
Wochen den Posten des Innenministers gut machen können.
Hunderttausende von Flüchtlingen kamen nach D ...