PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 413

Innenpolitik

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Märkische Oderzeitung: schreibt zu ADAC/Strukturreform:

Frankfurt/Oder: Um zu vermeiden, dass der Verein künftig wie ein normales Unternehmen vom Fiskus zur Kasse gebeten wird, sollen künftig gemeinnützige und kommerzielle Tätigkeiten zweifelsfrei getrennt werden. ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zum Parteitag der Grünen:

Frankfurt/Oder: Respekt muss man den Grünen für ihre Diskussionskultur zollen. Was im Vorfeld des Parteitages nicht gelang, funktionierte in Hamburg. Waffen in Krisengebiete, wenn dort die IS-Schlächter wüten? ...

Allg. Zeitung Mainz: Verstörend / Kommentar zu deutschen IS-Kämpfern

Mainz: Die Zahl von inzwischen 60 getöteten IS-Kämpfern aus Deutschland dokumentiert vor allem zweierlei: die Brutalität der Kämpfe in Syrien und im Irak sowie den todesverachtenden Fanatismus auch ers ...

Westdeutsche Zeitung: Westdeutsche Zeitung zu Grünen-Parteitag

Düsseldorf: In den Ländern sind die Grünen eine Macht, im Bund nur eine Mini-Opposition. Eine Möchte-gern-Partei. Zum dritten Mal in Folge nach einer Bundestagswahl nur kleinste Kraft im Parlament geworden. ...

Allg. Zeitung Mainz: Farbe gesucht / Kommentar zum Grünen-Parteitag

Mainz: Wie beerbt man die FDP, ohne ihr Schicksal zu erleiden? Wie weit darf die in einem Mehrparteiensystem prinzipiell unumgängliche programmatische Flexibilität reichen, bevor der Ausverkauf der Grun ...

neues deutschland: LINKE-Politiker Ramelow: CDU-Fraktionschef im Thüringen Landtag "haut unter die Gürtellinie"

Berlin: Der Kandidat der Linkspartei für das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow, hat der CDU »Stimmungsmache gegen demokratisch gewählte Abgeordnete« vorgeworfen. Gegenüber der in Be ...

Palmer pro Wirtschaft: "Im Kampf werden wir nicht gewinnen"

Bonn: "Für die ökologische Transformation der Gesellschaft müssen wir die Wirtschaft als Partner gewinnen." Dies fordert der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer im phoenix-Interview am ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grünen-Fraktionschef Priggen denkt an Schwarz-Grün

Köln: Köln. Die Grünen öffnen sich zunehmend einer Koalition mit der CDU auf Bundesebene. Reiner Priggen, Fraktionschef in Düsseldorf, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe) ...

Weser-Kurier: Zu den kommunalen Finanzen schreibt Martin Wein:

Bremen: Weniger Steuerzahler und Wirtschaftskraft, aber mehr Rentner und Hilfeempfänger proportional zur Gesamtbevölkerung: Viele Kommunen im Nordwesten kämpfen um ihre Zukunftsfähigkeit. Dabei sind all ...

Allg. Zeitung Mainz: Was will Schwesig? / Kommentar zum "Familienwahlrecht"

Mainz: Die Familienministerin schlägt - sich bezeichnenderweise für den Vorstoß gleich halb entschuldigend - vor, Eltern sollten stellvertretend für jedes Kind eine zusätzliche Wählerstimme haben. D ...

neues deutschland: Reformen der Kommunalfinanzen: Es wird Zeit!

Berlin: Vielen Kommunen Deutschlands geht es schlecht. Sie sind überschuldet, ihre Infrastruktur zerbröselt und ihre Hauptfinanzierungsquelle, die Gewerbesteuer, ist extrem konjunkturanfällig. Hinzu kom ...

neues deutschland: Linke fordert»sofortigen Abnahmestopp« für Hubschrauber vom Typ NH90 / Leutert: Mängel gefährden möglicherweise Leben von Soldaten und Zivilisten

Berlin: Die Linkspartei hat einen »sofortigen Abnahmestopp« für Hubschrauber vom Typ NH90 gefordert. Der Haushaltsexperte der Linksfraktion im Bundestag, Michael Leutert, reagierte damit gegenüber der i ...

Themen in "Report Mainz" / Dienstag, 25. November 2014, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey

Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, 25. November 2014, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Allein, einsam, vergessen: Immer mehr alte Menschen erleiden den " ...

De Maizière: Zahl der IS-Kämpfer aus Deutschland von 450 auf 550 angestiegen

Bonn: Die Zahl radikaler Islamisten aus Deutschland, die sich der IS-Terrormiliz in Syrien und dem Irak angeschlossen haben, ist laut Thomas de Maizière weiter angestiegen. "Bei der neuesten Schät ...

Aachener Nachrichten: Kommentar: Kinder an die Macht / Warum das Familienwahlrecht so wichtig wäre / von Marco Rose

Aachen: Gebt den Kindern das Kommando! Schon 1985 landete Herbert Grönemeyer mit dieser Liedzeile einen großen Hit. Sonderlich ernst wurde er mit der gesungenen Forderung "Kinder an die Macht!" ...

Gemeinsame Bekräftigung der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz und der Deutschen Automatenwirtschaft für eine unabhängige Zertifizierung von Spielstätten und gegen Illegalität (FOTO)

Berlin: In einem Gespräch im Rahmen des Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz, haben sich Alexander Schweitzer, der Fraktionsvorsitzende der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag und Georg Stecker ...

WP: NRW muss Abschiebehäftlinge bis nach Berlin und Brandenburg fahren

Hagen: Nordrhein-Westfalen muss überwiegend kriminelle Abschiebehäftlinge bis nach Berlin und Brandenburg chauffieren, weil es im eigenen Bundesland keine Unterbringungsmöglichkeit mehr gibt. Das Innen ...

LVZ: Mohring: "Mit Ramelow beginnt der lange Marsch der Linken auf das Kanzleramt in Berlin"

Leipzig: Thüringens CDU-Fraktionchef Mike Mohring warnt massiv vor einem Erfolg des rot-rot-grünen Koalitionsversuchs im Freistaat. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagt ...

Westfalenpost: Die Geldpolitik der EZB treibt seltsame Blüten / Kommentar von Carsten Menzel zu Straf- und Niedrigstzinsen

Hagen: Es ist ein Tabubruch: Mit der Commerzbank kündigt die erste deutsche Großbank an, einen Teil ihrer Geschäftskunden dafür zu bestrafen, dass sie viel Geld auf dem Konto liegen haben. Nicht viel ...

Westfalenpost: Kein Anlass zur Polemik / Kommentar von Andreas Thiemann zum neuerlich gestärkten Arbeitsrecht der Kirchen

Hagen: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sonderstellung des kirchlichen Arbeitsrechts ist schon ein Paukenschlag. Zum einen, weil es immerhin die Instanz des Bundesarbeitsgerichts klar rügt un ...


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