Kommune
: „Einzig dem Titel Ihres Antrags kann ich zustimmen“, kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN einen Antrag der Grünen, der ein neues Verkehrskonzept für den Kölner Süde ...
Mainz:
In Berlin, Hamburg, der Region Hannover und in Köln leben
bundesweit die meisten "Hartz-IV-Aufstocker", berichten die
"WirtschaftsWoche" und das ZDF-Magazin "Frontal 21 ...
Berlin: Um die deutschen Klimaschutzziele nach dem
Klimaabkommen von Paris zu erreichen, muss der CO2-Ausstoß des
Verkehrs bis 2050 auf nahezu Null vermindert werden. Derzeit
verursacht der Verkehrssektor ...
Stuttgart: Deutschland muss endlich, wie dies mehrere
europäische Politiker seit Langem fordern, seine finanziellen
Anreize senken. Der neuen Regierung von Baden-Württemberg kommt hier
eine Schlüsselroll ...
Stuttgart: Die Studie ist Ansporn zu weiteren
Anstrengungen, kein Anlass zu bitteren Klagen. Auch die Betreuung in
den Kindergärten und Krippen will schließlich finanziert sein.
107 000 zusätzlic ...
Berlin: Kommunalpolitische Sprecher verabschieden Kieler
Erklärung zu aktuellen Themen
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bei einer Klausur- und
Sprecherta ...
Stuttgart: Für VW-Kunden, die in Deutschland auf eine
Entschädigung gehofft haben, sieht es schlecht aus. Denn die
Sammelklagen, bei denen Verbraucher ihre Ansprüche gebündelt geltend
machen können, si ...
Berlin: "Der Brexit und sein Zustandekommen sollte uns
Warnung und Auftrag sein. Je mehr Volksabstimmungen desto besser nach
dem Motto: Mehr Demokratie wagen? Auch in Deutschland ist das ein
beliebtes ...
: Bezirksvertreter der Freien Wähler kritisiert Verkehrspolitik im Rat und fordert Abgabe für Radfahrer und eine gleichzeitige Entlastung von Berufspendlern. ...
Berlin: Während deutsche Infrastrukturprojekte wie das
Berliner Flughafenprojekt BER von Panne zu Panne taumeln, wurde in
der Schweiz mit dem Gotthard-Basistunnel ein Mammutprojekt gerade
zeit- und kosten ...
Berlin: "In der öffentlichen Diskussion über die Gründung
einer Bundesautobahngesellschaft werden derzeit Privatisierungsängste
geschürt, die den Blick auf die Vorteile der Reform für das
Bundesf ...
Stuttgart: In der gnadenlosen Vergröberungslogik eines
Plebiszits werden eben genau diese Abwägungen zu einem rabiaten und
detailblinden Ja oder Nein abgeschliffen. Das etabliert eine neue Art
des öffentlic ...
Berlin: Bundestag darf nicht zum Abnicker der Vorstellungen
der Ministerpräsidenten werden
Am gestrigen Donnerstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der L ...
Osnabrück/Neustrelitz: DBU-Generalsekretär Bottermann
fordert in Neustrelitz, Stickoxidbelastungen in Städten intensiver
anzugehen
Neustrelitz. Dr. Heinrich Bottermann, Generalsekretär der
Deutschen Bundesstiftung ...
Stuttgart: Trennt der Islam mehr, als man wahrhaben will ?
Wenn fast jeder zweite Türkischstämmige Islamgebote für wichtiger
hält als deutsche Gesetze? Wenn die Hälfte angibt, der Islam sei
die ei ...
Düsseldorf/Washington: Investitionen sinken seit 2009 -
Deutschland im G20-Vergleich eines der Schlusslichter - Weltweite
Investitionslücke von 4,7 Billionen Euro bis 2030
Weltweit werden rund 2,3 Billionen Euro pro ...
Frankfurt: Wer ein Haus kaufen, bauen oder energetisch
sanieren möchte hat bei seinem Vorhaben einiges zu beachten. Ganz
besonders wenn es um die optimale Heizungstechnik geht. Die Allianz
Freie Wärme empfi ...
: Köln (Rodenkirchen): Mit großem Erstaunen hat Bezirksvertreter Torsten Ilg auf die Ablehnung seines Antrags reagiert, in dem er Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der Kölner Sportvereine aufgrund ...
Berlin: "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnt ein
generelles Tempo 30 innerhalb geschlossener Ortschaften ab. Die
Einführung einer Regelung, die es den Städten und Gemeinden erlaubt,
in eige ...
Berlin: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund DStGB)
fordert die Bundesländer auf, am kommenden Freitag im Bundesrat dem
Gesetzentwurf des Bundestages, mit dem die sog. Maghreb-Staaten
Tunesien, Marokko ...
