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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Spanien / Deutschland

Osnabrück: Kein Almosen Zielstrebig und zäh, so kennt man Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. Dieses Mal ist sie diplomatisch noch dazu. Sie umwirbt die kranken Spanier mit Rezepten, die einstmal ...

Neue OZ: Kommentar zu Wissenschaft / Klima

Osnabrück: Nicht zurücklehnen Die Erde erwärmt sich langsamer als befürchtet, möglicherweise aber stärker als angenommen. Das Ergebnis der jüngsten Studie zum Klimawandel ist keine gute Nachricht, de ...

Neue OZ: Kommentar zu Cannabis

Osnabrück: Falsches Signal Es hat sich eingependelt, dass in den meisten Bundesländern der Besitz von Haschisch für den Eigenkonsum bis zu einer Grenze von sechs Gramm straffrei bleibt. Aber eben nur in ...

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Missbrauch

Osnabrück: Grüne Kinderschänder Dieses Thema ist nicht neu. Dutzende, wenn nicht Hunderte Texte haben in den vergangenen Jahrzehnten das ebenso schwierige wie schmierige Verhältnis von Teilen der Grüne ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Drohnen-Affäre

Stuttgart: Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr sind seit jeher ein Labyrinth, in dem sich die Politik schnell verlaufen kann. De Maiziere wäre nicht der erste Minister auf der Hardthöhe, der an ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Sperrklausel

Stuttgart: Drei statt fünf Prozent: Das ist ihr Angebot, das schon bei der nächsten Wahl im Mai 2014 greifen soll. Doch es ist fraglich, ob sie damit durchkommen. Schließlich haben die Verfassungsrichter ni ...

Neue OZ: Kommentar zu Deutsche Bundestag/ZDH/Reform/Privatinsolvenz

Osnabrück: Schlechte Vorbilder Drei statt sechs Jahre: Der Weg für Privatleute aus der Schuldenfalle soll künftig nur halb so lang sein wie bisher. Das ist in gewisser Weise konsequent: Seit Ausbruch der ...

Neue OZ: Kommentar zu Immobilien/Mieten/Verbraucher

Osnabrück: Luxusgut Wohnraum Die Wohnungssituation in deutschen Großstädten ist für viele Leute mit einem schmalen Geldbeutel katastrophal. Wer dort schon mal eine Bleibe suchte, der weiß, wie nervenauf ...

Neue OZ: Kommentar zu Atom/Endlager/Bundestag

Osnabrück: Fragen über Fragen Das soll ein historischer Durchbruch sein? Umweltminister Peter Altmaier muss aufpassen, dass er beim Thema Endlagersuchgesetz den Mund nicht zu voll nimmt. Denn noch sind je ...

Neue OZ: Kommentar zu Parteien/SPD

Osnabrück: Kein abgeschlossenes Kapitel Agenda 2010 - immer wieder Agenda 2010. Manche SPD-Politiker würden die Reformen von Bundeskanzler Gerhard Schröder gerne als Taten der Vergangenheit abtun. Denn T ...

Neue OZ: Kommentar zu Ausländer/Asyl/Bundesregierung

Osnabrück: Nur Symbolpolitik Einige wenige Asylbewerber werden wohl ein paar Mal weniger zu den Behörden laufen müssen: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will Ausländern, die erstens geduldet ...

Neue OZ: Kommentar zu Terrorismus/NSU/Bundestag/Prozesse

Osnabrück: Eine Aufgabe für alle Klar ist nach der letzten Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses nur eines: dass nicht alles geklärt ist. Manche Details und Hintergründe der rechtsextremistischen Verb ...

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag/Verteidigung/Bundeswehr

Osnabrück: Verunsicherung in der Truppe wächst Es gehört zum Geschäft der Opposition zu wettern. Doch wenn Kritik reiner Selbstzweck ist, wird es billig. In diese Kategorie fiel die Aussprache zur Bundes ...

Neue OZ: Kommentar zu USA/Regierung/Steuern/Terrorismus

Osnabrück: Noch kein Befreiungsschlag Barack Obama hatte von Anfang an ein Problem: Weil er als Lichtgestalt gestartet ist, fallen Schatten auf seinem Weg umso stärker auf. Das war schon in der ersten Amt ...

Stuttgarter Zeitung: SPD kauert im grünen Schatten / Leitartikel zu Umfrageergebnisse/Baden-Württemberg

Stuttgart: Zur Mitte einer Legislaturperiode bleibt die Reue der Wähler über den historischen Machtwechsel des Jahres 2011 aus. Glückliche Grüne. Ihnen fließt das Wasser den Berg hinauf. Anders verhält ...

TNS-Emnid Umfrage zu Steuerplänen der Grünen / Große Mehrheit gegen höhere Spitzensteuersätze

Berlin: Der Staat hat genug Steuereinnahmen. Das bestätigen auch die jüngsten Berechnungen des Arbeitskreis Steuerschätzung. Dennoch wollen SPD und Grüne die Steuern erhöhen. Eine große Mehrheit der Be ...

Neue OZ: Kommentar zu Gesellschaft/Demografie

Osnabrück: Eine Lebensform auf dem Rückzug Der Mikrozensus lohnt sich eben doch: Durch die aktuellste Befragung der Haushalte ist es schwarz auf weiß, dass weniger als die Hälfte der Deutschen in einer F ...

Neue OZ: Kommentar zu EU/Fischerei

Osnabrück: Nicht der große Wurf Fischbestände besser schonen - das hört sich zunächst einmal gut an. Doch worauf sich die EU-Staaten da in ihrem Verhandlungsmarathon geeinigt haben, ist bei genauem Hin ...

Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung/Bundeswehr/Rüstungsindustrie/Drohnen

Osnabrück: Peinlich, peinlich Der Skandal um die Drohne "Euro-Hawk" ist gleich doppelt peinlich für die Bundesregierung. Erstens hat das Verteidigungsministerium eine halbe Milliarde Euro versch ...

Neue OZ: Kommentar zu Landtag/Diäten

Osnabrück: Ein Politikum Dass die Diäten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten um 2,5 Prozent steigen sollen, ist für sich genommen kein Problem. Dieser Wert entspricht dem durchschnittlichen Einko ...


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