Wahlen
Osnabrück: Kein Almosen
Zielstrebig und zäh, so kennt man Bundesarbeitsministerin Ursula
von der Leyen. Dieses Mal ist sie diplomatisch noch dazu. Sie umwirbt
die kranken Spanier mit Rezepten, die einstmal ...
Osnabrück: Nicht zurücklehnen
Die Erde erwärmt sich langsamer als befürchtet, möglicherweise
aber stärker als angenommen. Das Ergebnis der jüngsten Studie zum
Klimawandel ist keine gute Nachricht, de ...
Osnabrück: Falsches Signal
Es hat sich eingependelt, dass in den meisten Bundesländern der
Besitz von Haschisch für den Eigenkonsum bis zu einer Grenze von
sechs Gramm straffrei bleibt. Aber eben nur in ...
Osnabrück: Grüne Kinderschänder
Dieses Thema ist nicht neu. Dutzende, wenn nicht Hunderte Texte
haben in den vergangenen Jahrzehnten das ebenso schwierige wie
schmierige Verhältnis von Teilen der Grüne ...
Stuttgart: Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr
sind seit jeher ein Labyrinth, in dem sich die Politik schnell
verlaufen kann. De Maiziere wäre nicht der erste Minister auf der
Hardthöhe, der an ...
Stuttgart: Drei statt fünf Prozent: Das ist ihr Angebot,
das schon bei der nächsten Wahl im Mai 2014 greifen soll. Doch es ist
fraglich, ob sie damit durchkommen. Schließlich haben die
Verfassungsrichter ni ...
Osnabrück: Schlechte Vorbilder
Drei statt sechs Jahre: Der Weg für Privatleute aus der
Schuldenfalle soll künftig nur halb so lang sein wie bisher. Das ist
in gewisser Weise konsequent: Seit Ausbruch der ...
Osnabrück: Luxusgut Wohnraum
Die Wohnungssituation in deutschen Großstädten ist für viele Leute
mit einem schmalen Geldbeutel katastrophal. Wer dort schon mal eine
Bleibe suchte, der weiß, wie nervenauf ...
Osnabrück: Fragen über Fragen
Das soll ein historischer Durchbruch sein? Umweltminister Peter
Altmaier muss aufpassen, dass er beim Thema Endlagersuchgesetz den
Mund nicht zu voll nimmt. Denn noch sind je ...
Osnabrück: Kein abgeschlossenes Kapitel
Agenda 2010 - immer wieder Agenda 2010. Manche SPD-Politiker
würden die Reformen von Bundeskanzler Gerhard Schröder gerne als
Taten der Vergangenheit abtun. Denn T ...
Osnabrück: Nur Symbolpolitik
Einige wenige Asylbewerber werden wohl ein paar Mal weniger zu den
Behörden laufen müssen: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen
will Ausländern, die erstens geduldet ...
Osnabrück: Eine Aufgabe für alle
Klar ist nach der letzten Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses
nur eines: dass nicht alles geklärt ist. Manche Details und
Hintergründe der rechtsextremistischen Verb ...
Osnabrück: Verunsicherung in der Truppe wächst
Es gehört zum Geschäft der Opposition zu wettern. Doch wenn Kritik
reiner Selbstzweck ist, wird es billig. In diese Kategorie fiel die
Aussprache zur Bundes ...
Osnabrück: Noch kein Befreiungsschlag
Barack Obama hatte von Anfang an ein Problem: Weil er als
Lichtgestalt gestartet ist, fallen Schatten auf seinem Weg umso
stärker auf. Das war schon in der ersten Amt ...
Stuttgart: Zur Mitte einer Legislaturperiode bleibt die
Reue der Wähler über den historischen Machtwechsel des Jahres 2011
aus. Glückliche Grüne. Ihnen fließt das Wasser den Berg hinauf.
Anders verhält ...
Berlin: Der Staat hat genug Steuereinnahmen. Das bestätigen
auch die jüngsten Berechnungen des Arbeitskreis Steuerschätzung.
Dennoch wollen SPD und Grüne die Steuern erhöhen. Eine große Mehrheit
der Be ...
Osnabrück: Eine Lebensform auf dem Rückzug
Der Mikrozensus lohnt sich eben doch: Durch die aktuellste
Befragung der Haushalte ist es schwarz auf weiß, dass weniger als die
Hälfte der Deutschen in einer F ...
Osnabrück: Nicht der große Wurf
Fischbestände besser schonen - das hört sich zunächst einmal gut
an. Doch worauf sich die EU-Staaten da in ihrem Verhandlungsmarathon
geeinigt haben, ist bei genauem Hin ...
Osnabrück: Peinlich, peinlich
Der Skandal um die Drohne "Euro-Hawk" ist gleich doppelt peinlich
für die Bundesregierung. Erstens hat das Verteidigungsministerium
eine halbe Milliarde Euro versch ...
Osnabrück: Ein Politikum
Dass die Diäten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten um 2,5
Prozent steigen sollen, ist für sich genommen kein Problem. Dieser
Wert entspricht dem durchschnittlichen Einko ...