Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Außenhandelspräsident Anton Börner hat die
Kritik von US-Präsident Donald Trump an den deutschen
Exportüberschüssen scharf zurückgewiesen. "Trump wird mit dieser
Anti-Handels-Linie gnad ...
Heilbronn: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen übt
scharfe Kritik an den Auftritten und Aussagen von US-Präsident Donald
Trump auf dessen Europa-Reise. Röttgen sagte der "Heilbronner Stimme"
( ...
Köln: Markenrecht: Birne erinnert zu stark an Apfel ...
Bocholt: Dafür können Sie sofort hier etwas tun! ...
Heilbronn: Der Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des
Bundestages, Roderich Kiesewetter, fordert nach dem Anschlag von
Manchester Konsequenzen in der Terrorbekämpfung. Der
CDU-Außenpolitiker sagte der ...
Berlin: Zu den Äußerungen von Wolfgang Schäuble über den
Islam und die Zuwanderung nach Deutschland erklärt der
stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Angesichts der Anschläge ...
München:
"Thomas Huber kennt durch sein fast 30-jähriges ehrenamtliches
Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr das komplexe
Hilfeleistungssystem und setzt sich auch politisch mit viel
Leidenscha ...
München: Es braucht auf europäischer Ebene ein massives
Engagement, damit die EU-Außengrenze wirksam geschützt werden kann.
Außerdem muss in Deutschland Klarheit herrschen, wer sich im Land
aufhält. Ge ...
: Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro ...
Regensburg: Etwas im Schatten des Auftritts von Barack
Obama und Angela Merkel wurde in der Berliner Sophienkirche über das
Verhältnis der AfD zu Demokratie und Menschenrechten diskutiert. Beim
Auftritt der P ...
Stuttgart: Für die EU mag Trumps schwieriger Charakter
letztlich sogar ein Vorteil sein. Er schweißt die EU stärker
zusammen. Die Europäer haben nun die Gelegenheit, erwachsen zu
werden. Sie müssen erken ...
Mainz: Das hätte sich die Nato mit ihrer ganzen 68-jährigen
durchaus ruhmreichen Geschichte kaum träumen lassen: Dass, während
sie sehr wohl gerüstet ist für alle militärischen Eventualitäten,
ausg ...
Ulm: Wie viel Politik verträgt der Evangelische Kirchentag?
Die Frage ist heikel, besonders in einem Wahljahr. Kaum ein
Bundespolitiker, der es sich in diesen Tagen nehmen lässt in Berlin
über die Bib ...
Berlin: In Anbetracht der mehrfach verschobenen
Fertigstellungstermine verwundert es nicht, dass der Bundestag
nunmehr als Ersatz Flächen anmieten will. Fragwürdig ist jedoch, dass
er ausgerechnet Fläche ...
Frankfurt: Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten
haben beim Treffen in Brüssel mal wieder eine Chance verpasst, eine
nachhaltige Verteidigungsstrategie zu entwickeln. Dabei wäre sie
bitter nötig. ...
Heilbronn: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley
kritisiert, dass Spinde und Stuben in Kasernen zum Teil in
Abwesenheit der Soldaten nach Wehrmachts-Devotionalien durchsucht
worden sein sollen. Barley sagte ...
Berlin: Die Neufassung des § 32 ZollVG weitet den Anwendungsbereich des sog. Schmuggelprivilegs erheblich aus. Nach der bis 15.03.2017 geltenden Fassung waren ausschließlich Steuerstraftaten im grenzübersc ...
Köln: Rücktritt von der Lebensversicherung - BGH stärkt Verbraucher ...
Düsseldorf: Das seit September 2016 laufende Programm
100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge bleibt weit hinter den
Erwartungen zurück. Bis Ende April wurden nur knapp 25.900 Anträge
gestellt. Davon wurden ...
Düsseldorf: Nach dem Anschlag von Manchester hat der
Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, eine
intensivere Überwachung von Terrorverdächtigen gefordert. "Von
Manchester muss d ...