Innenpolitik
Essen: Die Dominanz von Olaf Scholz und seiner SPD in
Hamburg ist beachtlich. Es war eine Persönlichkeitswahl. Wetten, dass
Scholz bald als Kanzlerkandidat gehandelt wird? Sein Erfolg ist indes
nur bedingt ...
Bonn: FDP-Chef Christian Lindner sieht im Hamburger
Wahlergebnis der FDP eine Bestätigung für den Kurs der Partei: "Das
ist hier in Hamburg die Eisbrecher-Wahl gewesen", so Lindner im
phoenix ...
Essen: Nein, man muss "nicht nachts um drei nach Mallorca
fliegen", wie es NRW-Verkehrsminister Groschek im Streit um
Betriebsbeschränkungen in Köln-Bonn formuliert hat. Man muss auch
nicht im ...
Potsdam: Mit dem Hamburger Wahlerfolg sieht der
stellvertretende Bundesvorsitzende der Liberalen, Wolfgang Kubicki,
"die FDP wieder zurück im politischen Spiel". Gegenüber der
"Märkischen ...
Berlin: In keinem anderen Bundesland steht die SPD so gut
da wie in Hamburg. Das bestätigen die Prognosen für die Wahl. Ob
Bürgermeister Olaf Scholz weiter mit absoluter Mehrheit regieren
wird, war am A ...
Leipzig: Mit dem Hamburger Wahlerfolg sieht der
stellvertretende Bundesvorsitzende der Liberalen, Wolfgang Kubicki,
"die FDP wieder zurück im politischen Spiel". Gegenüber der
"Leipziger Vo ...
Halle: Zu dem Etappensieg hat eine Reihe von Faktoren
beigetragen. Da ist zu allererst die Politik der Großen Koalition in
Berlin. Ob Mindestlohn oder Rentenreform, aus der Wirtschaft hagelt
es Kritik. U ...
Halle: Wir wissen: Es gibt keinen hundertprozentigen
Schutz. Schon gar nicht, wenn wir ihn allein der Polizei überlassen.
Es gibt private Vereine, Clubs, die sich an Orten betätigen, wo
viele von uns ...
Halle: Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos)
setzt künftig auf einen Dreiklang aus Kultur, Wirtschaft und
Wissenschaft für Sachsen-Anhalts größte Stadt. "Das sind die
Markenkerne&q ...
Halle: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
(CDU) reagiert positiv auf den Vorstoß von Bundesverkehrsminister
Alexander Dobrindt (CSU), der zur Entlastung des künftigen
Hauptstadtflughafe ...
Halle: Zurückhaltend hat die Magdeburger Staatskanzlei auf
Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag Claudia
Dalbert reagiert, die sich in einem dpa-Interview nach der
Landtagswahl ei ...
Bielefeld: Im NRW-weit womöglich letzten Justizfall zu
Verbrechen im NS-Vernichtungslager Auschwitz hat die
Staatsanwaltschaft Dortmund einen 93-jährigen ehemaligen SS-Mann aus
Lage (Kreis Lippe) angeklagt. ...
Bremen: Die Zahl spricht für sich: 40 Prozent der
Erzieherinnen und Kinderpflegerinnen schmeißen irgendwann ihren Job
hin. Für viele von ihnen der Grund: Verantwortung und Belastung
stehen in keinem Ver ...
Essen: Es gibt die ersten Stimmen, die beim milden Urteil
gegen den früheren BVB-Präsidenten Gerd Niebaum von einem Promi-Bonus
reden. Das ist falsch, denn die Bewährung hat der ehemalige
Rechtsanwalt s ...
Essen: Nichts wird schnell besser im Stauland NRW. Es wird
erst schlimmer. Die Landesregierung kündigt an, es würden "noch viel
mehr Baustellen eingerichtet". Passiere dies nicht, dann würde s ...
Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, den 17. Februar
2015, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Bestrafte Ärzte - leidende Patienten: Regressforderungen gegen
Ä ...
Berlin: Uwe Trömer, ehemaliger Bahnradsportler und
anerkannter Geschädigter des DDR-Dopingsystems, plädiert dafür,
Olympische Sommerspiele in Zukunft nur noch in Griechenland
stattfinden zu lassen. &qu ...
Essen: Die rasant steigende Zahl aussichtsloser
Asylbewerber vom Westbalkan ist das Ergebnis krasser sozialer
Unterschiede in Europa, aber auch des Behördenversagens in
Deutschland. Obwohl die Anerkennun ...
Düsseldorf: CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat
gefordert, Kosovo und Albanien als sichere Herkunftsländer
einzustufen. "Bei einer Ablehnungsquote der ,Deutschland-Reisenden'
aus dem Kosovo von ...
Essen:
Weniger Arztpraxen, mehr Industriemedizin - wenn die Regierung das
neue "Versorgungsstärkungsgesetz" wie derzeit geplant umsetzt, geht
es im Gesundheitswesen bergab. Das wollen Ärzte ...