Innenpolitik
Essen: Als Kinderlandverschickung und planwirtschaftliches
Bürokratiemonster wurde die ehemalige ZVS verunglimpft. Zwar konnten
Bewerber eine Wunschhochschule angeben, doch je nach Studiengang
mussten si ...
Berlin: Der Chef der Düsseldorfer Karnevalswagenbauer,
Jaques Tilly, hat die Entscheidung des Kölner Festkomitees bedauert,
einen Wagen mit dem »Charlie-Hebdo«-Motiv aus dem Karnevalszug zu
entfernen. ...
Düsseldorf: Die Marktfreiheit, die wir mit der
Pflegeversicherung vor 20 Jahren eingeführt haben, hat dafür gesorgt,
dass wir in der ambulanten und zunehmend auch in der stationären
Pflege ein so buntes Ange ...
Berlin: Mit klaren Worten in Richtung von Teilen der
Bundesregierung, die das Mindestlohngesetz entschärfen wollen, hat
BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes ein schnelles Ende der Debatte
über das angebli ...
München: Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) gestaltet
aktiv die Energiewende in Bayern mit. Sowohl GVB-Vorstandsmitglied
Alexander Büchel als auch der Vorsitzende des GVB-Fachausschusses
Energie, Fran ...
Hannover: Die niedersächsische Landesregierung hat von
Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern sowie weiteren betroffenen
Verbänden am heutigen Freitag einen offenen Brief erhalten. Darin
fordern alle Unte ...
Essen: Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung, Pluralismus
sind Eckpunkte unserer Gesellschaft - aber sie werden mittlerweile in
etlichen Fällen kampflos aufgegeben, weil man die stets abrufbereite
Wut eine ...
Essen: Klar, jetzt heißt es, sie seien vor dem Terror
eingeknickt - denn das ist ja der Maßstab, mit dem im Moment alles
öffentliche Leben hier vermessen wird. Doch die Kölner haben mit
ihrer dämlich ...
Mainz: Es ist zehn Sekunden vor Zwölf für Michael Hartmann.
Im Dezember hatte er erklärt, er habe Edathy nicht vor einer
Strafverfolgung gewarnt. Edathy sagte das glatte Gegenteil. Und
Edathys Glaubwür ...
Essen: Wenn der neue Erlass zum Schulsport in NRW für so
große Irritationen sorgt, dass Schulleitungen ernsthaft darüber
nachdenken, ab sofort gar keinen Sportunterricht mehr anzubieten, ist
etwas gewal ...
Hamburg: In Hamburg gibt es breiten Widerstand von
Pflegenden gegen eine generalistische Ausbildung. Bei einer
Diskussionsveranstaltung in der Hochschule für angewandte
Wissenschaften hat Senatorin Corneli ...
Berlin: Die vom Pflegebevollmächtigten Karl-Josef Laumann
am 27. Januar 2015 vorgestellte Studie zeigt, dass auch in der
Altenpflege Gehälter gezahlt werden, die den Vergleich mit vielen
anderen Ausbildu ...
Bonn: Viele Menschen in Deutschland fühlen sich von der
Politik nicht mehr verstanden und ernst genommen. Die sogenannten
Wutbürger machen ihrem Ärger Luft.
Seit Wochen sorgen die Pegida-Demonstrat ...
Köln: Rolf Schwartmann, Vorsitzender der Gesellschaft für
Datenschutz und Datensicherheit, sieht in den neuen
Geschäftsbedingungen von Facebook, die am 30. Januar in Kraft treten,
einen Rechtsverstoß: ...
Freiburg: Demokratie ist Ringen um Mehrheiten. Wem etwas
nicht passt, wer Sorgen hat, der soll sich einmischen, Mitstreiter
finden, im Ortsbeirat oder Rathaus, beim Landtags- oder
Bundestagsabgeordneten sage ...
Bremen: Dieser Tage ist viel von Willkommenskultur zu
hören, davon, dass Bremen sich als bunte, weltoffene Stadt versteht
und dafür auch etwas tut. Die Wirklichkeit sieht anders aus:
Jugendliche Flüchtl ...
Bremen: Dass er Fremdenhass geschürt haben soll, muss die
Staatsanwaltschaft klären. Dass Pastor Olaf Latzel in seiner Predigt
andere Religionen und Kulturen abgewertet und verhöhnt hat, steht
indes fes ...
Hagen: Wirtschaft ist Psychologie - manchmal meint man,
nicht zur Hälfte, sondern zu 90 Prozent. Das scheint insbesondere für
die Bereitschaft der Verbraucher zu gelten, ihr Geld mit vollen
Händen auszu ...
Hagen: Kinder haben Anspruch darauf zu erfahren, wer ihr
Vater ist - unabhängig vom Alter. Ein anderes Urteil hätte der
Bundesgerichtshof gar nicht sprechen können. Natürlich ist es ein
Segen, wenn Pa ...
Frankfurt/Oder: "Alle vorliegenden Daten über die AfD- und
Pegida-Anhänger belegen, dass sie nicht aus der Mitte, sondern vom
rechten Rand der Gesellschaft stammen", sagt Forsa-Chef Manfred
Güllner. U ...