Innenpolitik
Mainz: Seit Beginn der Pegida-Demonstrationen im Oktober
2014 hat sich bundesweit die Gewalt gegen Flüchtlinge, Migranten und
deren Unterkünfte mehr als verdoppelt. Das hat eine umfangreiche
Recherche d ...
Cottbus: Man stelle sich vor, die SPD hätte ein
Regierungsbündnis mit der rechtspopulistischen AfD geschmiedet. Die
Linkspartei würde Gift und Galle spucken. Im Falle Griechenlands
tickt die Linke offenk ...
Düsseldorf: Nach Bayern will auch NRW eine Teststrecke für
autonomes Fahren einrichten. NRW-Verkehrsminister Michael Groschek
(SPD) sagte gestern auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen ...
Berlin: Die Bildungsstadträtin von Berlin-Neukölln,
Franzisca Giffey (SPD), ist bereit, für die Nachfolge des
Bezirksbürgermeisters Buschkowsky zu kandidieren.
Das bestätigte sie am Dienstag dem rb ...
Berlin: Horst Seehofer hat sich bestürzt und verärgert über
den Besuch geäussert, den Sigmar Gabriel zwar ganz privat, aber mit
großem öffentlichen Getöse den Dresdner Pegida-Aktivisten abgestattet
ha ...
Bonn: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) stellt
in Berlin gemeinsam mit Jeromin Zettelmeyer (Abteilungsleiter
Wirtschaftspolitik) den Jahreswirtschaftsbericht 2015 vor. phoenix
überträgt liv ...
Mainz: Mainz. Der Präsident des Bundesamtes für
Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, warnt vor einer zunehmenden
Zahl kleiner Kinder, die mit ihren radikalisierten Eltern in den
Dschihad nach Syrien o ...
Bremen: In Lüneburg gibt es zwar viele Gerichte, doch mit
Gerichtsentscheidungen hat die Stadt dort selten Glück. Gern erinnert
sich der amüsierte Zeitungsleser an das Gesetz der Stadt, den
Luftraum übe ...
Bremen: Sie werden also wohl nicht beschließen, weder der
Akademische Senat der Hochschule noch der der Universität. Die
Studierenden wollen die Sitzungen heute und morgen verhindern - und
damit auch die ...
Bremen: Es wäre schon frech, der Kundgebung ehrenwerte
Absichten abzusprechen. Es mag etwas länger gedauert haben als
andernorts, sich in Massen zu versammeln, es mag eine Initiative des
Bürgermeisters ...
Regensburg: Die vielen Fälle von sexuellem Missbrauch haben
die katholische Kirche in ihren Grundfesten erschüttert. Vor fünf
Jahren, mit den Ereignissen am Canisius-Kolleg in Berlin, kam der
Skandal in Deut ...
Essen: Vor 70 Jahren ist das Konzentrationslager Auschwitz
befreit worden. An diesem Tag wird des Endes eines beispiellosen
Verbrechens gedacht, das das nationalsozialistische Deutschland über
die Mensch ...
Düsseldorf: Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der
Medien,
die Pflegedokumentation wird schlanker.
Die Pflegenden in den nordrhein-westfälischen Pflegeheimen und
ambulanten Diensten sollen in de ...
Bonn: Den bereits bestehenden 130 Kfz-Schiedsstellen sollte
eine realistische Möglichkeit eingeräumt werden, sich als
Verbraucherschlichtungsstelle anerkennen zu lassen. Dies bekräftigt
der Zentralverb ...
Düsseldorf: Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat auf
Berichte reagiert, wonach die Bundesregierung angeblich Waffenexporte
nach Saudi-Arabien gestoppt hat. Ein Sprecher des Düsseldorfer
Konzerns sagte der in D ...
Halle: Halle. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang
Thierse (SPD) hat sich trotz persönlicher Bedrohungen für Gespräche
mit Anhängern der islamfeindlichen Pegida-Bewegung ausgesprochen.
" ...
Freiburg: Kann Guido Wolf bei den Wechselwählern gegen den
populären Regierungschef Winfried Kretschmann punkten und inhaltlich
gegen die grün-rote Koalition? Noch überwiegen die Fragen. In Ulm hat
der 53 ...
Köln: Für die Nachfolge des Kölner Generalvikars Stefan
Heße, dessen Ernennung zum Erzbischof von Hamburg an diesem Montag
bekannt gegeben werden soll, gilt der Neusser Kreisdechant Guido
Assmann als ...
Mainz: Sigmar Gabriel, für Alleingänge bekannt wie
gefürchtet, hat sie wieder einmal alle überrascht. Diesmal sorgte der
SPD-Vorsitzende mit dem Besuch einer Pegida-Diskussion in Dresden für
Aufregung. ...
Cottbus: Eines muss man SPD-Chef Sigmar Gabriel lassen:
Instinkt hat er. Ãœberraschend bei einer Diskussionsveranstaltung mit
Pegida-Anhängern aufzutauchen, kommt einem kleinen Coup gleich. Die
einen reden ...