Innenpolitik
Regensburg: von Reinhard Zweigler, MZ
Noch ziert man sich in der Bundesregierung, eine kräftige Erhöhung
des Kindergeldes bekannt zu geben. Doch die ist lange überfällig. Die
letzte Anhebung ist fünf Jah ...
Mainz: Das ist noch einmal gut gegangen für die hessische
Landesregierung. Vor allem die Grünen hätten ziemlich blamiert
dagestanden, hätte die Fluglärmkommission die Lärmpausen vollständig
abgeleh ...
Mainz: Schadenfreude wäre jetzt der größte Fehler.
Natürlich war und ist die sogenannte Pegida-Bewegung in großen Teilen
bedenklich oder nicht tolerabel. Aber auch wenn sie jetzt nach dem
Abgang des D ...
Essen: Erst kopflos, dann bedeutungslos? Nach
Pegida-Gründer Lutz Bachmann hat jetzt auch seine Nachfolgerin
Kathrin Oertel das Handtuch geworfen. Während die halbe Republik noch
über den richtigen Umga ...
Essen: Tut gut, NRW einmal vorne zu sehen. Wo schlägt das
digitale Herz der Republik? Hier, an Rhein und Ruhr. Bayern und
Baden-Württemberg, die klassischen "Hightech"-Länder, sind in diesem
...
Berlin: Seit Pegida marschiert, hat die Zahl der Angriffe
auf Flüchtlinge deutlich zugenommen. Die rassistische Bedrohung von
Menschenleben wächst, das ist eine empirische Realität. Ein
Zusammenhang mit ...
Berlin: Nach Recherchen des rbb-Politik-Magazins KLARTEXT
steigt die Anzahl der Scheinanmeldungen in Berlin seit zwei Jahren
stetig an.
Grund dafür sind nach Angaben des Landeskriminalamtes auch immer ...
Hamburg: Es brodelte seit Wochen und hat sich in den
letzten Tagen weiter zugespitzt: In einer Sitzung des sogenannten
Organisations-Teams der Pegida-Führungsspitze haben am Dienstagabend
Kathrin Oertel un ...
München: In der aktuellen Debatte über einen Einsatz von
Nachtzielgeräten zur Wildschweinbejagung warnt der Vorsitzende der
FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hubert Aiwanger, selbst Jäger, vor zu
großen Ho ...
München: Die Entwicklung automatisierter Fahrfunktionen für
Kraftfahrzeuge schreitet mit großen Schritten voran. Nach Ansicht des
ADAC hat der automatisierte Fahrbetrieb ein großes Marktpotenzial, da
er den ...
Hamburg: An diesem Donnerstag sagen im
Untersuchungsausschuss mehrere langjährige Vertraute des früheren
SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy aus. Im stern schildert Edathy
Einzelheiten. Die insgesamt vier V ...
Hamburg: Mit dem politischen System in Deutschland, wie es
in der Verfassung festgelegt ist, sind nach einer Forsa-Umfrage für
das Hamburger Magazin stern drei Viertel aller Bundesbürger (75
Prozent) zufr ...
Hamburg: Eine deutliche Mehrheit von 74 Prozent der
Bundesbürger ist der Auffassung, dass die Einwanderung nach
Deutschland durch ein neues Gesetz geregelt werden sollte - darunter
jeweils 76 Prozent der A ...
Hamburg: Die SPD legt im stern-RTL-Wahltrend um einen
Prozentpunkt zu und kommt nun auf 23 Prozent, die Linke rutscht im
Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt ab auf 9 Prozent. Für
die anderen Parte ...
Freiburg: Geradezu grotesk ist die Lage in Berlin. Während
die Landesregierung Unsummen für den Flughafen-Torso ausgegeben hat,
schafft sie erst jetzt das Schulgeld in der Pflegeausbildung ab. Für
eine Re ...
Stuttgart: Wie wohltuend hebt sich solche Klarheit ab von
den gedanklichen Winkelzügen eines Stanislaw Tillich oder eines
Volker Kauder, die weismachen wollen, die vielen deutschen Muslime
gehörten notgedru ...
Bremen: Gammelige Unterkünfte, Rost- und Schimmelbefall,
defekte Heizkörper und "Olympia-Mobiliar von 1972". Viele Gebäude der
Bundeswehr sind unbewohnbar, werden aber genutzt. Jeder normale
Ve ...
Essen: Altkanzler Helmut Kohl nannte sie früher die "Armee
unserer Söhne". Nach Lektüre des aktuellen Berichts des
Wehrbeauftragten fängt man an, sich um die verwahrloste Generation in
Unifor ...
Potsdam: Die Kontakte zwischen der AfD Brandenburg und der
islamkritischen Pegida-Bewegung in Dresden sind enger als bisher
bekannt.
Nach Informationen des rbb gab es zwischen den
Pegida-Organisatoren u ...
Ulm: KOMMENTAR zu BUNDESWEHR
Ausgabe vom 28.01.2015 Mensch und Material überfordert;
unbenutzbare Unterkünfte; eine beunruhigende Zahl von Suiziden;
rechtsextreme Tendenzen; die Bundeswehr in der A ...