Innenpolitik
Berlin: Michael Hartmann, das ist gewiss, kann schwerlich
Abgeordneter bleiben. Nach der Drogenaffäre im vorigen Jahr hatte er
schon Glück. Doch ein Parlamentarier, der vor einem
Untersuchungsausschuss ...
Berlin: Frauen stellen das Potenzial für Wohlstand in
Deutschland dar, meint Familienministerin Manuela Schwesig. Das ist
im besten Fall die halbe Wahrheit, antwortet AfD-Sprecher Konrad
Adam. Es seien we ...
Berlin: Der "Verein der Freunde und Förderer der Staatsoper
Unter den Linden" hat statt in Aussicht gestellter 30 Millionen Euro
bislang nur 2,5 Millionen Euro zur Sanierung des Operngebäudes in ...
Berlin:
"Deutschland braucht Reformen auf nahezu allen Gebieten. Die
Bundesregierung muss endlich umsteuern statt umverteilen. Es ist
höchste Zeit für eine schwarz-rote Agenda 2020 zur Sicherung ...
Hannover: Mit dem gestern in München vorgestellten Modell
einer Körperschaft öffentlichen Rechts haben Politik, Pflegende,
Gewerkschaften und Trägerverbände in Bayern gezeigt, wie eine
wirksame Interess ...
Essen: In den 36 Gefängnissen in Nordrhein-Westfalen sitzen
immer weniger Häftlinge. Im vergangenen Jahr erreichte die
durchschnittliche Belegungszahl mit 15 755 einen
Rekordtiefstand. Das beri ...
Bremen: Fast ein ganzes Jahr lang hat sich ein
Untersuchungsausschuss damit beschäftigt, wie es 2011 zu dem
Keimausbruch mit drei toten Frühgeborenen und mehreren infizierten
Kindern am Klinikum Bremen-M ...
Halle: Halle. Der stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat den
SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann gegen Forderungen nach
einem Mandatsverzicht infolge der Eda ...
Mainz: Ohne Frage - wenn es darum geht, auch
Normalverdienern und Familien mit Kindern bezahlbaren Wohnraum in
attraktiven Gegenden anbieten zu können, ist jede gute Idee
willkommen. Was spricht also geg ...
Mainz: An diesem Donnerstag um 16 Uhr stand Michael
Hartmann an der äußersten Kante zum politischen Abgrund. Um 19 Uhr
stand er immer noch dort. Vermutlich wäre es besser, wenn er sich
jetzt einfach um ...
Heidelberg: Doch es gibt eben auch die emotionale
Komponente im Leben. Sie sorgt dafür, dass gerade ältere Menschen an
ihren gewohnten vier Wänden hängen. Genauso wie am langjährigen
Nachbarn, am Bäcker ...
Essen: Konkrete Anschlagspläne gibt es offenbar derzeit
nicht, aber allgemein ein erhöhtes Terror-Risiko in NRW. Niemand will
es an die große Glocke hängen, aber Polizisten machen sich heute mehr
Sorgen ...
Bonn: Mit dem Satz "Die Rente ist sicher" ging Norbert Blüm
1986 in die deutsche Geschichte ein. Jetzt hat der ehemalige
Bundesarbeitsminister ein neues Thema: In seinem Buch "Einspruch&quo ...
München: "In Bayern hat die Pflege in Zukunft ein
gewichtiges Wort mitzureden. Hier entsteht ein Vorbild für alle
Bundesländer." Für den Präsidenten des Bundesverbandes privater
Anbieter sozia ...
München: "In Bayern hat die Pflege in Zukunft ein
gewichtiges Wort mitzureden. Hier entsteht ein Vorbild für alle
Bundesländer." Für den Präsidenten des Bundesverbandes privater
Anbieter sozia ...
Berlin: Pflegeeinrichtungen haben sich über Jahre ganz
erheblich für die stetige Verbesserung der Qualität engagiert, und
dazu haben auch die sog. Pflegenoten beigetragen. Seit 2014 wird
nicht mehr die ...
Berlin: Die Verwaltung von Berlins Sozialsenator Mario
Czaja (CDU) hat kein Problem mit Geschäften des ehemaligen
Sozialstaatssekretärs Michael Büge. Wie aus zwei schriftlichen
Anfragen der Grünen und ...
Hannover: Am 11. Februar 2015, 11.00 Uhr wird der
Trauergottesdienst für den am 31. Januar 2015 verstorbenen
Bundespräsidenten a. D. Dr. Richard von Weizsäcker gefeiert. Der
Gottesdienst im Berliner Dom ( ...
Freiburg: Zwar ist es gut, dass die Koalition eine Art
Ehrenrat schafft. (...) Doch beträgt die Karenzzeit, die die
Regierung verhängen kann, wenn der Rat eben doch Einwände erhebt, in
der Regel nur zwöl ...