PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 377

Innenpolitik

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Berliner Zeitung: Kommentar zum Edathy-Untersuchungsausschuss

Berlin: Michael Hartmann, das ist gewiss, kann schwerlich Abgeordneter bleiben. Nach der Drogenaffäre im vorigen Jahr hatte er schon Glück. Doch ein Parlamentarier, der vor einem Untersuchungsausschuss ...

Adam verlangt Familienleistungsausgleich

Berlin: Frauen stellen das Potenzial für Wohlstand in Deutschland dar, meint Familienministerin Manuela Schwesig. Das ist im besten Fall die halbe Wahrheit, antwortet AfD-Sprecher Konrad Adam. Es seien we ...

neues deutschland: Privater Föderverein bleibt in Aussicht gestellte 26 Millionen Euro für Staatsoper-Sanierung in Berlin schuldig

Berlin: Der "Verein der Freunde und Förderer der Staatsoper Unter den Linden" hat statt in Aussicht gestellter 30 Millionen Euro bislang nur 2,5 Millionen Euro zur Sanierung des Operngebäudes in ...

Ohoven: Deutschland braucht jetzt schwarz-rote Agenda 2020 / Glanzvoller Jahresempfang des BVMW mit 3.300 Gästen aus Wirtschaft und Politik (FOTO)

Berlin: "Deutschland braucht Reformen auf nahezu allen Gebieten. Die Bundesregierung muss endlich umsteuern statt umverteilen. Es ist höchste Zeit für eine schwarz-rote Agenda 2020 zur Sicherung ...

Körperschaft statt Pflegekammer /Einigung in Bayern, Vorbild für Niedersachsen: Pflegende, Träger, Gewerkschaften und Politik setzen auf echte Interessenvertretung der Pflege

Hannover: Mit dem gestern in München vorgestellten Modell einer Körperschaft öffentlichen Rechts haben Politik, Pflegende, Gewerkschaften und Trägerverbände in Bayern gezeigt, wie eine wirksame Interess ...

NRZ: Immer weniger Gefangene in NRW. Justizminister:Prävention rentiert sich

Essen: In den 36 Gefängnissen in Nordrhein-Westfalen sitzen immer weniger Häftlinge. Im vergangenen Jahr erreichte die durchschnittliche Belegungszahl mit 15 755 einen Rekordtiefstand. Das beri ...

Weser-Kurier: Kommentar von Sabine Doll zur Hygiene in Kliniken

Bremen: Fast ein ganzes Jahr lang hat sich ein Untersuchungsausschuss damit beschäftigt, wie es 2011 zu dem Keimausbruch mit drei toten Frühgeborenen und mehreren infizierten Kindern am Klinikum Bremen-M ...

Mitteldeutsche Zeitung: Edathy-Untersuchungsausschuss - Mitteldeutsche Zeitung: SPD stärkt Hartmann den Rücken

Halle: Halle. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann gegen Forderungen nach einem Mandatsverzicht infolge der Eda ...

Allg. Zeitung Mainz: Pure Theorie / Kommentar zur Umzugsprämie

Mainz: Ohne Frage - wenn es darum geht, auch Normalverdienern und Familien mit Kindern bezahlbaren Wohnraum in attraktiven Gegenden anbieten zu können, ist jede gute Idee willkommen. Was spricht also geg ...

Allg. Zeitung Mainz: Schuld und Show / Kommentar zu Hartmann

Mainz: An diesem Donnerstag um 16 Uhr stand Michael Hartmann an der äußersten Kante zum politischen Abgrund. Um 19 Uhr stand er immer noch dort. Vermutlich wäre es besser, wenn er sich jetzt einfach um ...

RNZ: Kommentar Rhein-Neckar-Zeitung zu Umzugsprämie für Senioren

Heidelberg: Doch es gibt eben auch die emotionale Komponente im Leben. Sie sorgt dafür, dass gerade ältere Menschen an ihren gewohnten vier Wänden hängen. Genauso wie am langjährigen Nachbarn, am Bäcker ...

WAZ: Sorglosigkeit war gestern - Kommentar von Matthias Korfmann zu neuen Polizeivorschriften

Essen: Konkrete Anschlagspläne gibt es offenbar derzeit nicht, aber allgemein ein erhöhtes Terror-Risiko in NRW. Niemand will es an die große Glocke hängen, aber Polizisten machen sich heute mehr Sorgen ...

phoenix-Programmhinweis: Im Dialog - Norbert Blüm zu Gast bei Alfred Schier - Freitag, 6. Februar 2015, 24.00 Uhr

Bonn: Mit dem Satz "Die Rente ist sicher" ging Norbert Blüm 1986 in die deutsche Geschichte ein. Jetzt hat der ehemalige Bundesarbeitsminister ein neues Thema: In seinem Buch "Einspruch&quo ...

Mehr Mitsprache für die Pflege: Bayern macht es vor / Interessenvertretung statt Zwangskammer kann Vorbild für ganz Deutschland sein

München: "In Bayern hat die Pflege in Zukunft ein gewichtiges Wort mitzureden. Hier entsteht ein Vorbild für alle Bundesländer." Für den Präsidenten des Bundesverbandes privater Anbieter sozia ...

Mehr Mitsprache für die Pflege: Bayern macht es vor / Interessenvertretung statt Zwangskammer kann Vorbild für ganz Deutschland sein

München: "In Bayern hat die Pflege in Zukunft ein gewichtiges Wort mitzureden. Hier entsteht ein Vorbild für alle Bundesländer." Für den Präsidenten des Bundesverbandes privater Anbieter sozia ...

Vorsicht bei den Pflegenoten / bpa-Präsident Meurer: "Auf die Schnelle wird auch die Wissenschaft die eierlegende Wollmilchsau nicht anbieten können."

Berlin: Pflegeeinrichtungen haben sich über Jahre ganz erheblich für die stetige Verbesserung der Qualität engagiert, und dazu haben auch die sog. Pflegenoten beigetragen. Seit 2014 wird nicht mehr die ...

neues deutschland: Berliner Senat findet Geschäfte von Ex-Sozialstaatssekretär Büge im Flüchtlingsbereich in Ordnung

Berlin: Die Verwaltung von Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) hat kein Problem mit Geschäften des ehemaligen Sozialstaatssekretärs Michael Büge. Wie aus zwei schriftlichen Anfragen der Grünen und ...

Evangelischer Trauergottesdienst für Bundespräsident a. D. Dr. Richard von Weizsäcker/ Am 11. Februar 2015, 11.00 Uhr, Berliner Dom, Live-Übertragung im ZDF

Hannover: Am 11. Februar 2015, 11.00 Uhr wird der Trauergottesdienst für den am 31. Januar 2015 verstorbenen Bundespräsidenten a. D. Dr. Richard von Weizsäcker gefeiert. Der Gottesdienst im Berliner Dom ( ...

Autonomes Fahren: Deutschland setzt rechtliche Grenzen

-------------------------------------------------------------- Invensity http://ots.de/q: Wiesbadener Beratungsgesellschaft Invensity fordert schnelle Umsetzung geplanter Gesetzgebung, um den Einsatz Autonomer Fahrzeuge im Alltag zu ermöglichen. Die Wiesbadener Beratungsgesellschaft ...

Badische Zeitung: Seitenwechsel von Bundespolitikern / Zu kurz gesprungen Leitartikel von Bernhard Walker

Freiburg: Zwar ist es gut, dass die Koalition eine Art Ehrenrat schafft. (...) Doch beträgt die Karenzzeit, die die Regierung verhängen kann, wenn der Rat eben doch Einwände erhebt, in der Regel nur zwöl ...


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