Außenhandel
Regensburg: Obama versucht trotz aller Widerstände,
angesichts der täglichen Massenschießereien - 2015 waren es 372
Vorfälle mit mindestens vier Toten - etwas zu unternehmen. Dass er
dabei darauf abzielt, ...
Berlin: Der Mittlere Osten ist seit dreieinhalb Jahrzehnten
ein stets kriegerischer Ort, vor allem Syrien. Gerade von dorther
schimmerte Mitte Dezember etwas Hoffnung, nachdem sich die globalen
und die regi ...
Mainz: Die polnische Regierung treibe eine
Entdemokratisierung voran, sagt Gesine Schwan, die langjährige
Präsidentin der deutsch-polnischen Europa-Universität in
Frankfurt/Oder im Interview mit dem ZD ...
Berlin: Ein Abbruch der Beziehungen ist der falsche Weg
Die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran eskalieren
nach der Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr durch
Saudi-Arabien. ...
Heidelberg: Umso wichtiger ist das Signal, das die EU mit
dem angekündigten Verfahren zur Rechtsstaatlichkeit aussendet. Es
zeigt, dass es nicht nur ein innenpolitisches Problem ist, wenn ein
Land gegen europ ...
Stuttgart: Jaroslaw Kaczynski war noch nie ein Mann des
politischen Florettkampfs. Er bevorzugt den Vorschlaghammer. Derzeit
prügelt er auf die Grundmauern der jungen polnischen Demokratie ein.
Innerhalb von ...
Regensburg: Der Begriff "Rechtsstaatsmechanismus" lässt
bereits das ganze Dilemma aufscheinen, in dem die EU in ihrem
Konflikt mit Polen steckt. Auf der einen Seite steht die komplizierte
Staatenunio ...
Regensburg: Vor acht Jahren zu dieser Zeit diskutierten
Kolumnisten die Frage, ob der charismatische Jung-Senator aus
Illinois etwas anderes könne als mitreißende Reden zu halten. Heute
fragen sie sich umgek ...
Essen: Wer noch Zweifel hat, wes Geistes Kind die neue
polnische Regierung ist, der sollte Polens Außenminister Witold
Waszcykowski zuhören, wenn dieser Kritik der EU abwehrt. "Wir wollen
lediglich ...
Berlin: 2016 war noch jung, als eine Elfjährige im
fränkischen Unterschleichach auf der Straße zusammenbrach. Das
Mädchen war von einem Kleinkalibergeschoss getroffen worden. Die
Ärzte hatten keine Ch ...
Berlin: Der frühere griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis wird Anfang Februar in Berlin seine paneuropäische
Bewegung starten. Das Projekt wird »Democracy in Europe Movement
2025« heißen - kurz ...
Hannover: Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) aufgefordert, "das
unerträgliche Schweigen der Bundesregierung angesichts der Brutalität
in Saudi-A ...
Cottbus: Die Ereignisse von München machen noch einmal
deutlich: Dieses Jahr wird im Kampf gegen den Terror ein Jahr der
Bewährung werden. Für die Politik, die auf dem schmalen Grat zwischen
Aktionismus u ...
Bremen: Die US-Streitkräfte haben ein ernstes Problem. Sie
finden nicht genügend Soldaten, die bereit sind, ihrem Land als
Joystick-Krieger zu dienen. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Der
Job bring ...
Stuttgart: Natürlich kann es nur eine politische Lösung
geben. Es hat sich aber gezeigt, dass der bisherige Weg keine
befriedigenden Ergebnisse bringt. Trotz der OSZE-Beobachter vor Ort
kommt es immer wied ...
Bielefeld: Als »längst überfälligen Schritt« hat der
Bielefelder Europa-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) den Vorstoß
seitens der SPD-Spitze gelobt, Sozialleistungen für EU-Bürger
einschränken. Zugleic ...
Regensburg: Beständig ist nur der Wandel: Wer am Ende des
Jahres auf 2015 zurückblickt, erkennt wieder einmal, dass der Spruch
stimmt. Dass die Welt in Bewegung ist, haben Europa und Deutschland
natürlich i ...
Bielefeld: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im
Europaparlament, Elmar Brok (EVP), hat den scheidenden Vorsitzenden
des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes, scharf
kritisiert. ...
Hagen: Es ist ja klar, was die SPD jetzt unternehmen würde,
wäre sie nicht der Juniorpartner in einer Großen Koalition: Sie würde
mit dem Gang zum Verfassungsgericht drohen, weil es die
Bundesregierung ...
Bremen: Weniger sollen es werden. Dafür hat die Kommission
vieles in Bewegung gesetzt. Doch die Zahl der Flüchtlinge ist dennoch
nicht gesunken. Das ist Fakt - und alles andere nur Schönfärberei.
Beschl ...