Wahlen
Osnabrück: Weil: Mehr Informationen für Betriebsräte bei
Werkverträgen
Niedersachsen drängt auf gesetzliche Regelung
Osnabrück.- Zur Bekämpfung von Missständen bei Werkverträgen will
die nieder ...
Stuttgart: Es besteht kein Grund, das sächsische
Landtagswahlergebnis bundespolitisch zu überhöhen - jedenfalls nicht
für die siegreiche Union. Dem Freistaat geht es gut, die Finanzen
sind in Ordnung, die ...
Osnabrück: Terre des hommes fordert humanitäre Hilfe statt
Waffen
Vorsitzende Danuta Sacher: Bundesregierung soll sich für
Eingreifen der UN einsetzen - Viele Flüchtlinge seien schwer
traumatisiert
...
Osnabrück: Grünen-Fraktionschef: Bundestag muss
grundsätzlich Mitspracherecht bei Waffenexporten haben
Kritik an "Missachtung von Bürgern und Volksvertretern" -
Hofreiter wirft Verteidigungsmi ...
Mainz:
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen, die am letzten Tag
der Sommerferien stattfindet, zeichnet sich auch dieses Mal eine
geringe Wahlbeteiligung ab. Auf der Zielgeraden kann sich die CDU ...
Osnabrück: Weil: Altschuldenfonds wäre Befreiungsschlag für
die Länder
Ministerpräsident regt Umwandlung des Solis für Schuldenabbau an
Hannover.- Der niedersächsische Regierungschef und amtierende ...
Osnabrück: Russlandbeauftragter Erler: Putin zu offener
Intervention in Ukraine bereit
Zweifel an Wirkung von Sanktionen
Osnabrück.- Nach Einschätzung des Russlandbeauftragten der
Bundesregierung, Ge ...
Bonn: Sachsen wählt am Sonntag, 31. August 2014, einen
neuen Landtag. Erreicht Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit
seiner CDU erneut die absolute Mehrheit? Bleibt die FDP in der
Regierung? Zieht di ...
Osnabrück: Streit um Waffenlieferungen in den Irak: Linke
wirft Bundesregierung "Machtmissbrauch" vor
Parteichef Riexinger nennt symbolische Abstimmung im Bundestag
"praktizierte Arroganz d ...
Osnabrück: Gesellschaft für bedrohte Völker kritisiert
ukrainische Armee
Menschenrechtler Tilman Zülch: "Angriffe auf Großstädte
unverhältnismäßig hart" - Ukrainische Streitkräfte nehmen ...
Osnabrück: Grüne: Deutschland riskiert Millionenstrafe
wegen schlechter Gewässerqualität
Agrarpolitischer Sprecher fordert Regierung zum Handeln bei
Nitrat-Problem auf
Osnabrück.- Die Grünen im Bu ...
Osnabrück: Niedersachsen will Maut derzeit nicht zustimmen
Ministerpräsident Weil kritisiert "viele Ungereimtheiten"
Osnabrück. Das Land Niedersachsen will der Einführung einer
Pkw-Maut nac ...
Berlin: Anlässlich der Ankündigung von Klaus Wowereit, vom
Amt des Regierenden Bürgermeisters zurückzutreten, erklärt der
Berliner AfD- Landessprecher Günter Brinker:
"Die große Koalition ha ...
Berlin: Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß,
hat seine Ambitionen auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters
verteidigt. Im rbb-Inforadio sagte er am Mittwoch, dass er gemeinsam
mit dem SPD ...
Hamburg: Keine Bewegung im "stern"-RTL-Wahltrend: Die Werte
aller Parteien bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. CDU/CSU
liegen weiter bei 42 Prozent, die SPD bleibt bei 24 Prozent, die
Gr ...
Osnabrück: Grünen-Fraktionschef: Bund verstrickt sich bei
Waffenexporten in Widersprüche
"Absage an PKK entlarvt das Dilemma der Regierung" - Hofreiter
wirft Bundesinnenminister "Strategie ...
Osnabrück: FDP: Zastrow will mehr Einfluss in Parteispitze
In Sachsen verteidigen die Liberalen ihre letzte
Regierungsbeteiligung - Landes-Chef für radikaleren Kurs - Bei AfD
"Ton der NPD"
O ...
Berlin: Als einzige Partei, die für die Wahl zum
Brandenburger Landtag am 14. September antritt, hat die Alternative
für Deutschland ihr gesamtes Wahlprogramm ins Russische übersetzen
lassen.
Der La ...
Osnabrück: Russland-Sanktionen: Tillich schlägt Ausweitung
der Kurzarbeit vor
Sachsens Ministerpräsident sieht im Streit um Waffenlieferungen in
den Irak Vorrang von Diplomatie
Osnabrück. Der sächsi ...
Osnabrück: EU-Kommission: Qualität deutscher Gewässer
besorgniserregend
Brüssel drängt Deutschland zur Eile bei Maßnahmen gegen zu hohe
Nitratwerte - First läuft ab
Osnabrück. Die EU-Kommission ...