Innenpolitik
Hagen: Das wäre ein Witz mit makabrer Pointe: Während die
Welt bewundernd auf das deutsche System der dualen Ausbildung blickt,
wenden wir selbst uns davon ab. Immer mehr Schulabgänger verschmähen
die ...
Hagen: Das wäre ein Witz mit makabrer Pointe: Während die
Welt bewundernd auf das deutsche System der dualen Ausbildung blickt,
wenden wir selbst uns davon ab. Immer mehr Schulabgänger verschmähen
die ...
Hagen: Das wäre ein Witz mit makabrer Pointe: Während die
Welt bewundernd auf das deutsche System der dualen Ausbildung blickt,
wenden wir selbst uns davon ab. Immer mehr Schulabgänger verschmähen
die ...
Stuttgart: Seehofer hat sich politisch durchgesetzt, was
angesichts des großen Widerstands - nicht zuletzt durch die
Bundeskanzlerin - tatsächlich eine überaus respektable Leistung ist.
Damit endet das Lob ...
Regensburg: Der Abschlussbericht klingt wie die Chronik
eines angekündigten Todes: Irgendwie war wohl klar, dass es fatal
enden könnte, aber ändern konnte man ja eh nichts. Die Schuld wird
hin und her gesch ...
Berlin: Schönen Gruß von Bernd Lucke, er weiß, wie
Untergang geht. Frauke Petry, die kleine freche Frau von damals, die
ihn beerbte und nun mit dem Stuttgarter Jörg Meuthen die Partei
anführt, steckt ...
Köln: Unwürdig
Sandro Schmidt zum Abschlussbericht des
Silvester-Untersuchungsausschusses¶
Man erkennt die Absicht und ist verstimmt. Da tagt der
Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtag ...
Regensburg: Ausgerechnet das rot-rot-grün regierte
Thüringen mit einem Ministerpräsidenten der Linken an der Spitze
verhalf dem CSU-Prestigeprojekt Maut gestern über die föderale Hürde.
Dass es im Gegenzu ...
Regensburg: Ausgerechnet das rot-rot-grün regierte
Thüringen mit einem Ministerpräsidenten der Linken an der Spitze
verhalf dem CSU-Prestigeprojekt Maut gestern über die föderale Hürde.
Dass es im Gegenzu ...
Stuttgart: "Wir versorgen die Menschen in Baden-Württemberg
nicht im luftleeren Raum, sondern mitten in der Nachbarschaft. Damit
leben wir privaten Träger bereits das, was der Gesetzgeber mit dem
dritte ...
Düsseldorf: Die niederländische Regierung behält sich eine
Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die deutsche Pkw-Maut
ausdrücklich vor. "Trotz der Änderungen hat Verkehrsministerin
Schultz we ...
Berlin: Open-Data-Gesetz eröffnet Chancen und Potentiale
Der Bundestag hat am heutigen Freitag in Erster Lesung das Open
Data Gesetz des Bundes beraten. Behörden der unmittelbaren
Bundesverwaltung sol ...
Berlin: Die Berliner Linkspartei will bei der kommenden
Bundestagswahl am 24. September einen Zweitstimmenanteil in der
Hauptstadt von 18 Prozent erzielen. Außerdem will die Partei ihre
vier Direktmandate ...
Düsseldorf: Der frühere Chef des Berliner Flughafens Berlin
Brandenburg, Hartmut Mehdorn, hält eine schrittweise Inbetriebnahme
des Flughafens ab sofort für möglich. "Der BER könnte morgen öffnen" ...
Düsseldorf: Die Zahl der vom Verfassungsschutz
registrierten Salafisten in Deutschland hat die Schallmauer von
10.000 durchbrochen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende
"Rheinische Post" (Sa ...
Köln: Hans-Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter der
Grünen, hat den Gießener Strafrechtsprofessor Bernhard Kretschmer für
dessen Gutachten im Fall Amri scharf kritisiert. Ströbele sagte dem
&qu ...
Köln: Unternehmen in Nordrhein-Westfalen fürchten wegen
eines Erlasses des NRW-Umweltministeriums, Opfer von
Industriespionage oder gar terroristischen Anschlägen zu werden. Das
Kölner Chemie-Unterneh ...
Ulm: Allmählich biegt die Bundesregierung auf die
Zielgerade der Wahlperiode ein, und deshalb ist es kein Wunder, dass
Union und SPD nur noch bedingt kompromissbereit sind. Auf der
Tagesordnung der vie ...
Regensburg: Am Ende gab es "keine Schlägerei, keine
Verwundeten, keine Blessuren", wie ein Teilnehmer zitiert wird.
Schwarz-Rot ackerte sich professionell sechseinhalb Stunden durch ein
dickes Paket. ...
Berlin: Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag
diskutiert aktuell drei Gesetzesinitiativen, welche die PIRATEN
grundlegend unterstützen - das zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz,
eine Erweiterung der ...
