Innenpolitik
Düsseldorf / Berlin: Die Piratenpartei nimmt Stellung zum
Bericht des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag NRW. Der
Verfassungsschutz in seiner heutigen Form gehört von Grund auf neu
aufgebaut.
Der Bericht des NS ...
Berlin: Auch mit der LINKEN in einer Bundesregierung wird
es keinen NATO-Austritt geben. Ganz sicher werden nicht sämtliche
Truppen der Bundeswehr nach Hause zurückkehren, und auch Waffen
werden weiterhi ...
Berlin: Berufspendler profitieren von Bundesförderung
Die Bundesregierung will im laufenden Jahr 25 Millionen Euro
zusätzlich für Fahrradschnellwege ausgeben. Hierzu erklärt der
Großstadtbeauftragt ...
Bonn: CDU-Präsidiums-Mitglied Jens Spahn fordert ein
Islamgesetz. Das heißt zum Beispiel: Moscheen sollen registriert und
Imame auf Deutschkenntnisse geprüft werden. Der Vorschlag findet
wenig Zustimm ...
Bonn: Seine erste Auslandsrede als Bundespräsident wird
Franz-Walter Steinmeier im Europäischen Parlament in Straßburg
halten. phoenix überträgt die Rede live ab 12 Uhr in vor Ort. Die
Adressaten fà ...
Berlin: Die Grünen-Politikerin im nordrhein-westfälischen
Untersuchungsausschuss zum Fall Amri, Monika Düker, hat gefordert,
auf Bundesebene einen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri
einzurichten.
...
Freiburg: Dass so viele pendeln müssen, liegt auch daran,
dass es in Ballungszentren an für Normalverdiener erschwinglichem
Wohnraum mangelt. Auch hier sind mehr als nur politische
Lippenbekenntnisse von ...
Freiburg: Dass so viele pendeln müssen, liegt auch daran,
dass es in Ballungszentren an für Normalverdiener erschwinglichem
Wohnraum mangelt. Auch hier sind mehr als nur politische
Lippenbekenntnisse von ...
Freiburg: Dass so viele pendeln müssen, liegt auch daran,
dass es in Ballungszentren an für Normalverdiener erschwinglichem
Wohnraum mangelt. Auch hier sind mehr als nur politische
Lippenbekenntnisse von ...
Freiburg: Dass so viele pendeln müssen, liegt auch daran,
dass es in Ballungszentren an für Normalverdiener erschwinglichem
Wohnraum mangelt. Auch hier sind mehr als nur politische
Lippenbekenntnisse von ...
Freiburg: Dass so viele pendeln müssen, liegt auch daran,
dass es in Ballungszentren an für Normalverdiener erschwinglichem
Wohnraum mangelt. Auch hier sind mehr als nur politische
Lippenbekenntnisse von ...
Freiburg: Dass so viele pendeln müssen, liegt auch daran,
dass es in Ballungszentren an für Normalverdiener erschwinglichem
Wohnraum mangelt. Auch hier sind mehr als nur politische
Lippenbekenntnisse von ...
Freiburg: Dass so viele pendeln müssen, liegt auch daran,
dass es in Ballungszentren an für Normalverdiener erschwinglichem
Wohnraum mangelt. Auch hier sind mehr als nur politische
Lippenbekenntnisse von ...
Freiburg: Dass so viele pendeln müssen, liegt auch daran,
dass es in Ballungszentren an für Normalverdiener erschwinglichem
Wohnraum mangelt. Auch hier sind mehr als nur politische
Lippenbekenntnisse von ...
Cottbus: Politisch betrachtet geht es inzwischen ziemlich
bunt zu in Deutschland. Schon das Wahljahr 2016 brachte
Farbkombinationen mit sich, die vordem als abwegig galten. Man denke
nur an das "Kenia- ...
Stuttgart: Dieselfahrverbote gehören verboten - das ist ein
markiger, allemal wahlkampftauglicher Satz. Wenn sich der
nordrhein-westfälische Verkehrsminister mit Blick auf
Baden-Württemberg so äußert, mag ...
Stuttgart: Dieselfahrverbote gehören verboten - das ist ein
markiger, allemal wahlkampftauglicher Satz. Wenn sich der
nordrhein-westfälische Verkehrsminister mit Blick auf
Baden-Württemberg so äußert, mag ...
Essen: Der Wahlkampf ist eröffnet. Und die Parteitage von
SPD, CDU und FDP lassen hoffen. Es wird kein weichgespülter Wahlkampf
werden, sondern eine harte Auseinandersetzung. Da wirft
CDU-Spitzenkandidat ...
Essen: Der Wahlkampf ist eröffnet. Und die Parteitage von
SPD, CDU und FDP lassen hoffen. Es wird kein weichgespülter Wahlkampf
werden, sondern eine harte Auseinandersetzung. Da wirft
CDU-Spitzenkandidat ...
Essen: Der Wahlkampf ist eröffnet. Und die Parteitage von
SPD, CDU und FDP lassen hoffen. Es wird kein weichgespülter Wahlkampf
werden, sondern eine harte Auseinandersetzung. Da wirft
CDU-Spitzenkandidat ...
