Innenpolitik
Hagen: Das Ende naht. Das sagen Klimaforscher voraus.
Wintersport im Sauerland ist nach ihren Erkenntnissen über kurz oder
lang ein Auslaufmodell. Aber, wie es so ist, es gibt zu allen
Problemen dieser W ...
Berlin: In dieser Woche findet der G20-Gipfel der
Finanzminister in Baden-Baden statt. Laut offiziellen Angaben wird
die Veranstaltung allein die Stadt Baden-Baden rund 800.000 EUR
kosten - trotz gravieren ...
Berlin: Die Pläne der AfD, ihre parteinahe Stiftung unter
dem Namen "Immanuel-Kant-Stiftung" aufzubauen, alarmiert die bereits
seit 2004 bestehende "Kantstiftung". Mit Blick auf das An ...
Berlin: Der Große Zapfenstreich schmückt sich zunehmend mit
popmusikalischen Weiterungen. Beim Großen Zapfenstreich, einer
geometrisch präzise ausgezirkelten und im flackernden Fackelschein
profilscharf ...
Berlin: Die Vorstandsmitglieder der Bundesvorstände von
mehreren bundesweit tätigen Parteien und Organisationen mit
zukunftsorientierten, humanistischen, sozialliberalen und
linksliberalen Werten haben a ...
Bonn: Immer wieder ist in diesen Tagen von den westlichen
Werten die Rede: Von der Pressefreiheit, der Meinungsfreiheit, der
Versammlungsfreiheit - die Freiheit ist das dominierende Motiv
unserer Werteor ...
Düsseldorf: Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat
die Koalitionspartner CDU und CSU zu Anpassungen der Pflegereform
gedrängt. "Wir brauchen endlich eine allgemeine Pflegeausbildung, in
der die A ...
Mainz:
Gut eine Woche vor der Landtagswahl im Saarland ist die CDU klar
stärkste Partei. Dennoch ist bei einem möglichen Scheitern von Grünen
und FDP an der Fünf-Prozent-Hürde eine Mehrheit von SPD ...
Saarbrücken: Zur Zeit fragen Polizisten im Auftrag des
Innenministeriums saarlandweit insbesondere bei größeren Firmen an,
ob sie Kameras zur Videoüberwachung einsetzen. Ziel ist es, ein
Verzeichnis privater ...
Freiburg: Die geringere Steuerbelastung von
Dieselkraftstoff im Vergleich zu Benzin hat Anreize geschaffen, mehr
Waren im Lastwagen zu transportieren - und befördert zudem den Boom
leistungsstarker Diesel-P ...
Cottbus: Deutschland verfehlt seine Klimaschutzziele klar.
Nur bei der Stromerzeugung gibt es nennenswerte Fortschritte.
Beiträge der anderen Sektoren, ob Verkehr, Gebäude oder
Landwirtschaft: praktisch n ...
Cottbus: Für Wehmut gibt es keinen Grund, wenn Joachim
Gauck jetzt den präsidialen Stab an Frank-Walter Steinmeier übergibt.
Der neue Schlossherr von Bellevue ist eine respektable
Persönlichkeit, der hof ...
Bremen: Arbeitswelt modernisieren
Dass Frauen und Männer die gleichen Rechte und Chancen haben und
die gleiche Bezahlung für gleiche Leistung bekommen sollten, muss im
21. Jahrhundert eigentlich selbs ...
Düsseldorf: Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin
Schulz schließt einen EU-Beitritt der Türkei vorerst aus. "Unter den
gegenwärtigen Umständen ist ein EU-Beitritt völlig ausgeschlossen",
sa ...
Berlin:
(DBV) "Verantwortung gegenüber Gesellschaft und Verbrauchern sowie
Bereitschaft zu Veränderung und Weiterentwicklung sind Kernpunkte
unseres Leitbildes. Damit Weiterentwicklung leistbar is ...
Düsseldorf: Das Bundesinnenministerium hat die griechischen
Behörden aufgefordert, den versuchten Sprengstoffanschlag auf das
Berliner Bundesfinanzministerium rasch und lückenlos aufzuklären.
"Wir erwar ...
Köln: Der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, schließt
die Bildung einer sozialliberalen Koalition in NRW nach der
Landtagswahl am 14. Mai nicht aus. Lindner sagte dem "Kölner
Stadt-Anzeiger&q ...
Köln: Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies hat sich
vehement gegen den Einsatz privat finanzierter Wachdienste als.
Patrouillen in Wohngebieten ausgesprochen. Das berichtet der "Kölner
Sta ...
Cottbus: Das macht Wolfgang Schäuble wahrscheinlich keiner
so schnell nach. Gleich vier Mal in Folge kommen seine Jahresetats
ohne neue Schulden aus. Zum letzten Mal gab es so etwas in den
1960er-Jahren. D ...
Essen: Ist es ungerecht, dass ein Italiener, der seit drei
Monaten in Nordrhein-Westfalen gemeldet ist, an Kommunalwahlen
teilnehmen darf und sein seit Jahrzehnten hier lebender türkischer
Nachbar nicht? ...
