Innenpolitik
Essen: Man kennt es nicht mehr anders: Seit Jahren bauen
die Städte im Ruhrgebiet Personal ab. Oft bis zur Schmerzgrenze und
immer mit System. Leere Stadtkassen haben die Kommunen in eine
beispiellose Ve ...
Halle: Die ausgestreckte Hand ist weniger zum
Friedensschluss gereicht als dazu, sie in großer Dankbarkeit und
Ergebenheit zu küssen. Es ist, leicht abgewandelt, der Gestus, mit
dem Parteichef Horst Se ...
Essen: Ist es eigentlich ein Zeichen von Stärke oder von
Schwäche, wenn man nachgibt? Die Antwort lautet: Es kommt darauf an.
Es kommt darauf an, ob ein Nachgeben auch ein Sich-Verbiegen bedeutet
- oder ...
Hagen: Der Präsident des Deutschen Industrie- und
Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, warnt vor einer
überzogenen Erbschaftsteuerreform. "Wir müssen aufpassen, dass wir
keine Neidsteuer da ...
Schwerin: Schwerin. Die Hoffnung auf eine rasche
Eingliederung der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt
Mecklenburg-Vorpommerns erfüllt sich nicht, berichtet die Schweriner
Volkszeitung in Ihrer Mittwochsausgab ...
Berlin: Sigmar Gabriel Superstar - so klingen jetzt viele
Kommentare über den Ausgang des CETA-Konvents der Sozialdemokraten.
Sogar von einer »herkulischen Leistung« ist nun die Rede. Was aber
wäre, um ...
Düsseldorf: Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat das
Bundeskriminalamt zwar bereits 142.500 Straftaten von Flüchtlingen
registriert, bezogen auf die einzelnen Monate ist jedoch ein
deutlicher Abwärtstrend zu ...
Schwerin: Schwerin. Aufregung unter den Trägern der 39
Schwangerschaftsberatungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern: Bis Ende
Oktober sollen sie in einem Interessenbekundungsverfahren erklären,
ob sie von 2 ...
Bremen: Auch ein Promille kann eine Pressure Group sein:
Einem Tausendstel entspricht etwa der Anteil von deutschen
Sozialdemokraten an der EU-Bevölkerung. Aber nun haben sich ja die
Delegierten dieses Ta ...
Freiburg: Dieser Preis war den Genossen dann doch zu hoch.
Im Streit über das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta)
konnte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seinen Kopf gerade noch aus
der Schlinge z ...
Regensburg: Nur auf den ersten Blick unterscheiden sich die
Reaktionen von Angela Merkel und Sigmar Gabriel auf das Wahldesaster
der Berliner Landtagswahl. Die Kanzlerin übernimmt die Verantwortung,
dass ihre F ...
Hagen: Das Zeugnis überrascht. Eltern geben Ganztagsschulen
gute Noten, hat die Bertelsmann-Stiftung in einer Umfrage
herausgefunden. 4321 Eltern sind dafür deutschlandweit befragt
worden. Vermutlich vor ...
Berlin: Seit Wochen schürt die CSU die Angst vor
Flüchtlingen, fordert Obergrenzen und warnt vor einer Überforderung
Deutschlands. Jetzt haben die Christsozialen selbst Angst, nicht vor
geflüchteten Me ...
Berlin: Nicht auf AfD-Niveau begeben
Kaum hatte der Landtag in Baden-Württemberg akzeptiert, dass es
nach einer Spaltung zwei AfD-Fraktionen gibt, machen diese beiden
Fraktionen auch schon gemeinsame S ...
Berlin: Der Parteienforscher Gero Neugebauer sieht gute
Chancen, dass eine Regierungskoalition aus SPD, LINKE und Grünen in
Berlin gelingen wird. »Ich sehe bei diesen Parteien keine Position,
die so dogm ...
Berlin: Ein möglicher künftiger rot-rot-grüner Senat weckt
unter stadtpolitischen Initiativen und Verbänden in der Hauptstadt
große Erwartungen. »Wir haben zur Kenntnis genommen, dass alle drei
Parte ...
Hannover:
Sperrfrist: 19.09.2016 12:05
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Mit dem Robert Geisendörfer Preis, dem Medien ...
Bremen: Diese heillos überschuldete Stadt wird unter ihren
Möglichkeiten regiert und hat einen wenig charismatischen
Bürgermeister, ihre Verwaltung ist überfordert und ihre Infrastruktur
marode. Nein, e ...
Stuttgart: Die Schrumpfkur der Volksparteien CDU und SPD
ist in Berlin an einem Punkt angelangt, der den Parteistrategen vor
der Bundestagswahl in einem Jahr viel Kopfzerbrechen bereitet. Die
klassische &quo ...
Stuttgart: Wer mit Blick auf die Bundestagswahl vom
Lagerwahlkampf träumt und ein mögliches rot-grün-rotes
Regierungsbündnis auf Landesebene in Berlin zu dessen Vorstufe
erklärt, wird sich täuschen. E ...