PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 150

Innenpolitik

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taz-Kommentar von Daniel Baxüber die strategischen Avancen der AfD an die NPD

Berlin: Wenn die NPD "vernünftige Vorschläge" mache, werde seine Partei mit ihr stimmen: So macht AfD-Chef Jörg Meuthen den Nazis kurz vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern offen Avancen. ...

Lohnnachweis wird digital -Änderungen für Unternehmen ab dem 1. Dezember

Berlin: Arbeitgeber erhalten ab November wichtige Post von ihrer Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse. Das teilte ihr Verband, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) heute in Berlin mit. Das S ...

DIVSI-Direktor Matthias Kammer: "Auch Nutzer könnten an Apps wie 'Pokémon Go' verdienen. Dafür brauchen wir eine Reform des Datenschutzrechts."

Hamburg: Gleich, in welchem Land "Pokémon Go" freigeschaltet wird, sofort springt die App an die Spitze der Download-Charts. Seit der Markteinführung haben fast acht Millionen Menschen in Deutsc ...

Piraten-Chef besorgte Autogramme von Cousine Claudia Schiffer

Hamburg: Patrick Schiffer (43) neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei, hält bis heute Kontakt mit seiner berühmten Cousine Claudia Schiffer (46). Sie verfolge seinen Werdegang eifrig, auch wenn sie sic ...

Bundesinnenminister Thomas de Maizière beklagt mangelndes Nationalbewusstsein der Deutschen

Hamburg: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat ein mangelndes Nationalbewusstsein der Deutschen beklagt. In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern (Donnerstagsausgabe) sagte de Maiziere: ...

Westfalen-Blatt: zum»Kommunal-Soli«

Bielefeld: Kaum war das Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster gestern gefallen, verkündete die Landesregierung eine dritte Stufe des »Kommunal-Soli« für 2017. Das Signal ist klar: Einen Kurswec ...

WAZ: Gut gemeint, schlecht gemacht - Kommentar von Andreas Tyrock zur Inklusion

Essen: Menschen mit Behinderung nehmen wie selbstverständlich am gesellschaftlichen Leben teil, behinderte und nicht-behinderte Schülerinnen und Schüler werden gemeinsam unterrichtet, lernen dabei Akze ...

WAZ: Soli ist reformbedürftig - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Der "Kommunal-Soli" der rot-grünen Landesregierung ist - bis zum Nachweis des Gegenteils in Karlsruhe - verfassungsfest. Es ist rechtens, 72 einigermaßen solide wirtschaftende Gemeinden z ...

Mehr als 600 neue Stellen wegen Flüchtlingen geschaffen / Umfrage der SWR-Redaktion Landespolitik in Städten und Kreisen von Rheinland-Pfalz

Mainz: Die Städte und Kreise in Rheinland-Pfalz haben wegen der Flüchtlinge seit Herbst letzten Jahres insgesamt mehr als 600 neue Stellen geschaffen. Das geht aus einer Umfrage des SWR hervor. Der Gesch ...

neues deutschland: Renten erhört, doch Altersarmut in Brandenburg nimmt zu

Berlin: Die Durchschnittsrente für Frauen in Brandenburg ist in den Jahren 2005 bis 2014 von 664 Euro auf 830 Euro im Monat gestiegen, vor allem durch die Einführung der Mütterrente im Jahr 2014. Bei de ...

Wahl-Spannung im Schweriner Schloss: ZDF berichtet am Sonntag ab 17.45 Uhr von der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern (FOTO)

Mainz: Kann Ministerpräsident Erwin Sellering seine SPD erneut zur stärksten Kraft in Mecklenburg-Vorpommern führen oder macht Lorenz Caffier, Spitzenkandidat der CDU, auf den letzten Wahlkampfmeter ...

neues deutschland: Schilder abmontiert - versteckt sich Bundesarbeitsministerium vor Blockupy-Protesten?

Berlin: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat offenbar die Amtsschilder an zwei Dienstgebäuden abmontieren lassen. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschlan ...

Herausforderungen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft / Bundesminister Christian Schmidt spricht beim LVM-Landwirtschaftstag in Bonn - Anmeldungen bis zum 15. Oktober möglich

Münster/Bonn: Unter dem Motto "Herausforderungen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft" findet am Dienstag, 25. Oktober, der diesjährige Landwirtschaftstag der LVM Versicherung statt. Zu der Verans ...

Sozialverband SoVD: Hartz IV-Regelsatz wird falsch berechnet

Berlin: Zu den Medienberichten über eine Anhebung der Hartz IV-Regelsätze erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "So erfreulich eine Erhöhung wäre, die Berechnung des Regelsatzes bleibt intranspa ...

Badische Zeitung: Ein Jahr "Wir schaffen das" / Ein bisschen Gabriel sind alle Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Man weiß nicht recht, wo die SPD und ihr Chef stehen in der Flüchtlingsfrage: links oder rechts, zuversichtlich oder mutlos, lösungsorientiert oder auf Krawall gebürstet? Das Problem ist: So à ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur SPD: Antworten statt Angriffe von Dagmar Unrecht

Regensburg: SPD-Chef Sigmar Gabriel schaltet auf Angriff. Ein Interview nutzte er am Wochenende zu einer Breitseite gegen Angela Merkel und warf ihr vor, sie hätte die Herausforderung der Flüchtlingskrise un ...

RNZ: In der Pflicht - Kommentar zum Scheinväter-Gesetz

Heidelberg: Die Reform wird helfen, den biologischen Vater in die Pflicht zu nehmen; das ist sehr zu begrüßen. Zugleich entlässt sie ihn aber auch aus der Pflicht, indem er die Ansprüche des "Scheinvat ...

Stuttgarter Nachrichten: zum Gesetzentwurf rund um Scheinväter und Kuckuckskinder

Stuttgart: Zugegeben, es mag Fallgestaltungen geben, bei denen die neuen Gesetze keinen Rechtsfrieden vermitteln. Noch viel wichtiger, als dies zu beklagen, ist es aber, die Fälle zu regeln, bei denen die ...

WAZ: Das Jahr der Ernüchterung - Kommentar von Michael Kohlstadt zu Flüchtlingen

Essen: 300.000? 500.000? Eine Million? In der Diskussion, wie viele Flüchtlinge ein Land von der Größe und Leistungsfähigkeit der Bundesrepublik verkraften kann, stand die Frage nach den Grenzen der B ...

WAZ: Auf dem richtigen Weg - Kommentar von Matthias Korfmann zu Korruption

Essen: Wie korrupt sind die Behörden und Unternehmen in NRW? Auf den ersten Blick wirkt die Zunahme der Korruptionsprozesse gegen Verwaltungsmitarbeiter Besorgnis erregend. Aber es handelt sich offenbar n ...


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