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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Westfalenpost: Kommentar zur blauen Plakette
Hagen: Die blaue Plakette ist Geschichte - und das schon lange vor ihrer geplanten Einführung. Ihr Scheitern steht sinnbildlich für die aktuelle Umweltpolitik in Deutschland. Diesel-Fahrer (und Automobi ...BERLINER MORGENPOST: Die Tücken des Gesetzes; Leitartikel von Andreas Abel zum Urteil des Verwaltungsgerichts zu Zweitwohnungen
Berlin: An den Zweitwohnungen zeigt sich, dass das Gesetz Lücken aufweist. Für die Versorgung der Hauptstädter mit Wohnraum ist es egal, ob eine solche Wohnung zeitweise leer steht oder als Ferienapartme ...Südwest Presse: Kommentar - Abgeordnete - Ein Beispiel geben
Ulm: Da wird der eine oder andere Wähler vor Neid erblassen. Gut jeder vierte Volksvertreter verdient sich zu seinen 9327 Euro an monatlichen Diäten noch etwas dazu. Das beginnt bei bescheidenen 1000 ...Westdeutsche Zeitung: Petra Hinz im Interview: Ich werde mein Mandat niederlegen
Düsseldorf: Die Essener SPD-Abgeordnete Petra Hinz hält daran fest, ihr Bundestagsmandat gegenüber Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) niederzulegen. Derzeit befindet sich Hinz in einer Klinik in stat ...Rehberg: Bleiben Sie bei der Wahrheit, Herr Gabriel
Berlin: Innere Sicherheit ist bei der Union in guten Händen Der SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel hat behauptet, die Union habe seit der Amtsübernahme des Innenministeriums an der Sicherheit gespar ...Lausitzer Rundschau: Der Mut fehlt Zu Steuerkonzepten und Wahlkampf
Cottbus: In der Koalitionsvereinbarung steht viel über Verantwortung und solide Staatsfinanzen geschrieben, auch etwas über Steuervereinfachung. Aber spürbare Steuerentlastungen? Fehlanzeige. Und das, ob ...Lausitzer Rundschau: Keine falsche Scham Zum Konsum von Drogen und dessen Opfern
Cottbus: Wenn Heranwachsende drogenabhängig werden, ist das für Eltern in der Regel eine Katastrophe. Da sind die Sorgen um gesundheitliche Schäden, um das schulische oder berufliche Scheitern, um den heim ...Südwest Presse: Kommentar Überwachung - Gefährliche Ideen
Ulm: Zweimal ist Heiko Maas angesichts der öffentlichen Stimmung und des Wunsches seines SPD-Chefs Sigmar Gabriel eingeknickt - in Sachen Vorratsdatenspeicherung und Sexualstrafrecht hat er in Gesetze g ...Mayer: Union ist Garant für handlungsfähige Bundespolizei
Berlin: Deutliche Stärkung der Personal- und Sachmittel längst beschlossen Die Bundespolizei erfüllt im Kampf gegen den Terrorismus und andere Bedrohungen der inneren Sicherheit eine wichtige Aufgabe ...Rheinische Post: Im Kopftuchstreit betont Richterbund die Neutralität im Gerichtssaal
Düsseldorf: Im Streit um ein Kopftuchverbot für Richterinnen in Deutschland hat der Deutsche Richterbund das Gebot staatlicher Neutralität im Gerichtssaal betont. "Die stets gleiche, neutral gehaltene K ...NOZ: NOZ: Zehn Jahre nach Transrapid-Unfall: Streit um Abriss der Teststrecke geht weiter
Osnabrück: Oberverwaltungsgericht lässt Berufung zu - Neue Verhandlung über Rückbaukosten Osnabrück.- Der Streit um den Abriss der Transrapid-Teststrecke im Emsland zwischen der Betreibergesellschaft IA ...Lausitzer Rundschau: Mehr Teamgeist geht nicht Zum deutschen Turner Andreas Toba in Rio
Cottbus: Die olympischen Sommerspielen in Rio sind noch dabei, sich warm zu laufen - da haben sie auch schon ihre ersten Helden. Allen voran Andreas Toba aus dem deutschen Turn-Team. Schmerzverzerrt liegt e ...Lausitzer Rundschau: Keine Allzweckstrafe Zur Forderung nach einem Führerscheinentzug für Straftäter
Cottbus: Subjektiv gesehen wäre es für die meisten Menschen, junge zumal, die schlimmste Strafe, schlimmer als Knast, wenn man ihnen das Handy wegnehmen würde. Weil das leider nicht kontrolliert werden k ...Mitteldeutsche Zeitung: Haseloff unter Druck / SPD erwartet von Ministerpräsident Klärung der Affäre Güssau
Halle: In der Wahl-Affäre um Landtagspräsident Hardy Peter Güssau(CDU) setzt die SPD Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) unter Druck. "Herr Güssau hat die Vorwürfe gegen ihn bisher nicht au ...Weser-Kurier:Über den Ausbau der Mittelweser schreibt Martin Wein
Bremen: Im täglichen Verkehr ist noch keines der neuen Großmotorgüterschiffe die Mittelweser hinaufgetuckert, da erklären die Interessenverbände der maritimen Wirtschaft den bisherigen Ausbau bereits l ...Südwest Presse: Kommentar Antibiotika - Weniger hilft mehr
Ulm: Sachzwänge nennt man das: Berufstätige Mütter brauchen gesunde Kinder, Ärzte zufriedene Patienten, Landwirte fitte Hühner, Schweine und Rinder. Die einen verlangen Antibiotika, andere schreiben ...taz-Kommentar von Anja Maierüber Boris Palmer und die Grünen: Maximaler Stunk
Berlin: Nonsens", twittert Grünen-Chefin Simone Peter. Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin im Bundestag, meint: "Zynisch." Nein, es geht hier nicht gegen die Flüchtling ...NOZ: NOZ: Atomausstieg: Vattenfall-Klage vor Schiedsgericht kostet Deutschland bis jetzt mehr als acht Millionen Euro
Osnabrück: Energiekonzern fordert 4,7 Milliarden Euro Schadenersatz für Atomausstieg - Grüne: Unglaublich dreist Osnabrück.- Die Klage des Energiekonzerns Vattenfall gegen den deutschen Atomausstieg vor ...neues deutschland: Nach 60 Jahren: Korte für Aufhebung des KPD-Verbots / Linkenpolitiker fordert Entschuldigung bei »Justizopfern des Kalten Krieges«
Berlin: 60 Jahre nach dem Verbot der kommunistischen KPD in der Bundesrepublik fordert der Vizechef der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, die Aufhebung des Urteils und eine Rehabilitierung der Justizop ...Weser-Kurier:über Oskar Lafontaine schreibt Norbert Holst:
Bremen: Also doch: Oskar Lafontaine will es noch einmal wissen. Der 72-Jährige plant offenbar eine erneute Spitzenkandidatur für die Linke bei der Saarland-Wahl 2017. Das ist auch ein Signal an die Parte ...Seite 157 von 1261: 1 «Â ..  156 157 158  159  160  161  162  163  164  165  .. » 1261