Innenpolitik
Essen: Jetzt also Deutschland, werden viele nach der
Bluttat im Zug denken. Ãœberraschen darf es nicht, ministerielle
Mahnungen, dass auch Deutschland im Fokus des Terrors steht, waren ja
nicht nur dahinge ...
Bremen: Wenn die Grünen-Politikerin Renate Künast, immerhin
Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages, als erstes auf
Twitter vehement hinterfragt, ob die Polizei den Attentäter von
Würzburg wir ...
München: "Bayern ist das Land gelingender Integration. Mit
der heute eingesetzten Enquete-Kommission wollen wir die Integration
weiterhin aktiv gestalten und ihr eine Richtung geben", erklärt Jose ...
Düsseldorf: Nach dem Axt-Attentat in einem Regionalzug bei
Würzburg haben die Grünen davor gewarnt, der Terrororganisation
Islamischer Staat Vorschub zu leisten. "Wir sollten sehr darauf
bedacht sein, d ...
Bonn: Bürger und Sicherheitskräfte in Deutschland müssen
sich nach Ansicht des CDU-Innenexperten Wolfgang Bosbach auf eine
neue Situation einstellen. "Wir erleben ja gerade wieder, dass die
Gefah ...
Halle: Der Terrorismus-Experte der Stiftung Wissenschaft
und Politik, Guido Steinberg, hat angesichts der Tat von Würzburg
dazu aufgerufen, nicht allzu vorschnell von Terror zu sprechen. "Wir
sollte ...
Stuttgart: Es ist nichts Halbes und nichts Ganzes, was
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig mit ihrem Vorstoß für ein
Familiengeld da vorlegt. Durchaus gut gemeint, aber derart
kleinkariert gedacht, d ...
Berlin: Die Familienarbeitszeit klingt bürokratisch und
kleinteilig. Aber sie ist etwas ganz Großes. Sie ebnet den Weg für
mehr Gleichberechtigung. Nehmen wir einen Indikator für die
Gleichstellung in ...
Mainz:
"Deutschland und der Koran: Wie passt das zusammen?", will
SWR-Reporter Kai Diezemann auf einer weiteren seiner Recherche-Reisen
wissen. Das Ergebnis ist zu sehen am Mittwoch, 27. Juli ...
Regensburg: Der SPD-Parteitag hat nicht die nötigen starken
Impulse gesetzt, um die Partei aus dem 17-Prozent-Tal zu führen. Ob
nun kompakt auf sechs Seiten oder in Langform: Der Leitantrag zu mehr
sozialem Zu ...
Halle: Der Putsch ermöglicht es Erdogan, jetzt unliebsame
Kritiker loszuwerden, um seinem Ziel einer Präsidialdiktatur
näherzukommen. Das verstößt gegen die türkische Verfassung und
natürlich auch ...
Köln: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den
Ereignissen der Silvesternacht in Köln soll sich am 2. August im
Düsseldorfer Landtag zu einer Sondersitzung treffen. Das berichtet
der "KÃ ...
Frankfurt/Oder: Oranienburg. Eine Frau in Nonnentracht hat
am Donnerstag Dokumente aus der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen
gestohlen. Das berichten der Oranienburger Generalanzeiger und die
Märkische Oderzeitung i ...
Berlin: Die brandenburgische Landesvorsitzende des
Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. Ellen
Fährmann fürchtet nach dem Landtagsbeschluss zur Kreisgebiets- und
Funktionalreform einen ...
München: "Die Pflegenden in Bayern können künftig bei allen
wichtigen Entscheidungen gemeinsam mitreden." Der Landesvorsitzende
des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), ...
Regensburg: Die Jungen reden, Landtagsabgeordnete hören zu
und stellen Fragen: Es war wohltuend, wie die Expertenanhörung zum
Jungsein in Bayern über die Bühne ging - und eine Ermunterung, die
Gespräche b ...
Hagen: Der Krankheitsverlauf war längst absehbar, man hat
die Prognose in den guten Tagen nur allzu gern verdrängt. Vor zwei
Jahren noch war die Kassenlage nämlich so gut, dass die gesetzlichen
Versich ...
Berlin: »Bananenrepublik« ist ein zynischer Ausdruck. So
pflegte der Westen kleine Agrarländer des Südens zu schimpfen, die
als Staaten nicht funktionierten, weil sich dort zumeist westliche
Konzerne d ...
Mainz:
Was sagt er zu den jüngsten Diskussionen der Grünen um die
Wiedereinführung der Vermögenssteuer? Und wie sieht er die Optionen
mit Blick auf die Bundestagswahl in einem Jahr: Läuft da viele ...
Mainz: Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, würde die SPD nur
noch auf 33 Prozent kommen. Das sind 3,2 Prozentpunkte weniger als
bei der Landtagswahl im März. Die CDU würde leicht dazu gewinnen
(plus 1,2 ...