PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 167

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Kölner Stadt-Anzeiger: Regisseur Laufenberg: Keine Sicherheitsgarantie bei den Bayreuther Festspielen

Köln: Trotz verschärfter Vorkehrungen gebe es bei den Bayreuther Festspielen keine Sicherheitsgarantie, meint Regisseur Uwe Eric Laufenberg. "Wenn Sie hier unbedingt eine Bombe platzen lassen wollen ...

WAZ: Abschied vom Mittelalter - Kommentar von Matthias Korfmann zu Schulen

Essen: Für ihre Schulpolitik hat die Landesregierung zuletzt viel Prügel eingesteckt. Grundschulen sehen sich als "Stiefkinder" in der NRW-Schullandschaft, es fehlen Sonderpädagogen für die ...

Rehberg/Brandl: 50 Millionen Euro für die Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter

Berlin: Anerkennung für schwere Schicksale In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurden mit der Verabschiedung der ADZ-Anerkennungsrichtlinie die Mittel für die Entschädigung deutscher Zwa ...

WAZ: Das Wann ist nicht entscheidend - Kommentar von Stefan Schulte zur Braunkohle

Essen: Der Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohle hat längst begonnen und er wird irgendwann in den kommenden drei Jahrzehnten auch vollendet sein. Wann genau, hängt von vielen Dingen ab, von der ...

rbb exklusiv: Bundesfamilienministerin Schwesig: Bei säumigen Unterhaltszahlern auch Führerscheinentzug prüfen

Berlin: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, SPD, will prüfen lassen, ob säumigen Unterhaltszahlern künftig als Strafmaßnahme der Führerschein entzogen werden könnte. Das erklärte die SPD-Poli ...

Weiss: Integration fördern und fordern

Berlin: Integrationsgesetz wird beschlossen Am Donnerstag wird im Deutschen Bundestag das Integrationsgesetz zur Abstimmung stehen. Vor diesem Hintergrund erklärt die stellvertretende Vorsitzende der ...

Holzenkamp/Caesar: Bundeshaushalt 2017 stärkt heimische Landwirtschaft

Berlin: Entwurf entlastet Bauern und stärkt Investitionen Am heutigen Mittwoch hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Entwurf zum Bundeshaushalt 2017 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundes ...

Weser-Kurier: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will den Bund stärker an den Flüchtlingskosten beteiligen

Bremen: Bremen/Hannover. Nach Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) den Bund aufgefordert, sich deutlich stärker an den Flüchtlingskost ...

Stuttgarter Zeitung: Prostitutionsschutzgesetz: Die Union beschuldigt die SPD, sich von den Lobbygruppen des Sexgewerbes beeinflussen zu lassen

Stuttgart: Vor der Entscheidung des Bundestages für ein strengeres Prostitutionsschutzgesetz an diesem Donnerstag kritisiert die Sprecherin der Frauen-Gruppe in der Unionsfraktion, Karin Maag (CDU), den Koal ...

Harbarth/Mayer: Bundeshaushalt hat innere Sicherheit weiter im Fokus

Berlin: Union setzt personelle und finanzielle Verbesserungen im Sicherheitsbereich durch Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für den Haushalt 2017 beschlossen. Dazu erkl� ...

Bundeshaushalt 2017 - Entwicklungsetat soll um 580 Millionen Euro steigen / "Als führende Wirtschaftsnation darf Deutschland sich nicht aus der internationalen Verantwortung ziehen"

Hannover: Der heute im Kabinett beschlossene Haushaltsplan für 2017 sieht eine Erhöhung des Etats des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung von derzeit 7,4 Milliarden auf k ...

Rehberg: Bundeshaushalt 2017 ist generationengerecht, zukunftsfest und sozial

Berlin: Haushalt ohne neue Schulden ist kein Selbstzweck Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts 2017 und den Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020 beschlossen. Tradit ...

Lausitzer Rundschau: Die AfD zerlegt sich Abgeordnete verlassen Fraktion in Stuttgart

Cottbus: Mit der AfD zerlegt sich die nächste rechte Partei. So glänzt die Alternative in Sachsen-Anhalt mit beinharten Flügelkämpfen, und im Saarland soll der Landesverband Kontakte zur rechten Szene u ...

Lausitzer Rundschau: Atommüll nach Sankt Florian Zur langen Suche nach einem Endlager

Cottbus: Würde man eine Gruppe von eingefleischten Atomkraftbefürwortern aus allen deutschen Regionen in einen Raum sperren und ihnen sagen, Essen gibt es, wenn ihr euch auf den Standort für ein Atommül ...

Lausitzer Rundschau: Zwischen Wunsch und Wirklichkeit Zur Studieüber Tausende Todesfälle durch den Schadstoffausstoß von Kohlekraftwerken

Cottbus: Kohlekraftwerke blasen nicht nur Wasserdampf, sondern auch Feinstaub, Stickoxide und andere Schadstoffe in die Luft. Auch wenn dieser Ausstoß in den vergangenen Jahren sehr deutlich reduziert wurd ...

Mittelbayerische Zeitung: Wird Ostbayern das Atomklo Deutschlands? Die Experten haben nur Kriterien dafür vorgelegt, wie nach einem sicheren Endlager geforscht werden soll.

Regensburg: Alles ist relativ. Rund 60 Jahre lang wird in Deutschland bis zum völligen Ausstieg aus der Kernkraft in sechs Jahren aus der Spaltung von Uran-Atomkernen Energie gewonnen. Eine relativ lange Zeit ...