PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 169

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Kölner Stadt-Anzeiger: Bahn verzichtet auf Baustellen DB-Vorstand Grube will Pünktlichkeitsquote von 80 Prozent unbedingt erreichen

Köln: Die Deutsche Bahn wird ihr Bauprogramm in diesem Jahr ausdünnen, um die Verspätungen im Fernverkehr zu verringern. Bahnchef Rüdiger Grube hält an seinem Ziel fest, die Pünktlichkeit auf 80 ...

WAZ: Sicherheit bleibt auf der Strecke - Kommentar von Matthias Korfmann zu Grenzkontrollen

Essen: Nicht wenige Bürger dürften vermuten, dass die Grenzen zu Belgien und zu den Niederlanden zu den besonders intensiv überwachten in Europa gehören. Nach den schrecklichen Terroranschlägen in Pa ...

neues deutschland: Initiative "Moabit hilft": Flüchtlinge warten am LAGeSo immer noch lange

Berlin: Durch den neuen Standort des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) am ICC in Berlin sind die Wartezeiten für Flüchtlinge nicht verkürzt worden. Das sagte Diana Henniges von der Initia ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu zehn Jahren Dosenpfand: Bester Weg, von Reinhard Zweigler

Regensburg: Vor rund 15 Jahren wurde die Debatte darüber, was ökologisch besser sei - Mehrweg oder Einweg, Pfandflasche oder "Wegwerfdose" - noch leidenschaftlich und ideologisch geführt. Weil die ...

Wanderwitz/Magwas: Start für neuen Musikfonds

Berlin: Lücke im Fördersystem geschlossen Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, stellt am heutigen Mittwoch den neuen Musikfonds vor. Dazu erklären der kultur- und medienpoli ...

Generation Dschihad: "ZDFzoom"über Jugendliche im Bann des IS-Terrors (FOTO)

Mainz: Der vierte schwere Terroranschlag in Istanbul in diesem Jahr erschüttert aktuell die Türkei: Bei einem Selbstmordanschlag am Flughafen Atatürk sind 41 Menschen getötet und 239 verletzt worde ...

Rheinische Post:Özdemir mahnt "vertrauensvolle Zusammenarbeit" zwischen Deutschland und der Türkei im Anti-Terrorkampf an

Düsseldorf: Nach den Anschlägen von Istanbul hat Grünen-Chef Cem Özdemir zu mehr internationaler Zusammenarbeit aufgerufen. "Im Kampf gegen Terrorismus, zumal den islamistischen, braucht es enge und v ...

Pazderski: Viele Einwanderer bringen auch ihr antisemitisches Weltbild mit

Berlin: Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnt vor einem neuen Antisemitismus durch die Zuwanderung von Flüchtlingen. AfD-Bundesvorstandmitglied Georg Pazderski stimmt zu und erkl ...

neues deutschland: LINKE-Gesundheitsministerin: Mehrere brandenburgische Landkreise wollen die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Berlin: Zwar werden am 1. Juli im Land Brandenburg lediglich in der Stadt Potsdam die ersten elektronischen Gesundheitskarten an Flüchtlinge ausgegeben. Doch das ist nur der Anfang. »Wir haben inzwischen ...

RNZ: Kommentar zu Teilhabegesetz

Heidelberg: Doch echte Gleichberechtigung verträgt sich eben nicht mit kleinen Verbesserungen, die noch immer wie Almosen wirken. Warum beispielsweise sollte ein behinderter Mensch mit guter Ausbildung und ü ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Endlagersuche

Stuttgart: Die Arbeit des Gremiums gibt Anlass zur Hoffnung, dass der notwendige Konsens tatsächlich gelingen könnte. Die weitere Suche wird von einem Gremium begleitet, in dem zufällig ausgewählte Bà ...

Mayer: Fernmelde-Aufklärung des BND wird klar geregelt

Berlin: Bundeskabinett verabschiedet Novelle des BND-Gesetzes Am heutigen Dienstag beschloss das Bundeskabinett umfangreiche Änderungen zur "Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung" des Bundesn ...

Ohoven: Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung gefährdet Wettbewerbsfähigkeit

Berlin: Zum Beschluss der Mindestlohnkommission, der Bundesregierung eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 8,84 Euro/Stunde vorzuschlagen, erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes m ...

neues deutschland: Bewohner des Berliner Hausprojektes "Rigaer 94" klagen gegen Räumungstitel

Berlin: Die Bewohner des linken Hausprojektes in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain haben Klage gegen die Räumung ihres Erdgeschosses eingereicht. Ziel sei die Erwirkung einer einstweiligen Ver ...

Weiß: Von der Politik unabhängige Fortschreibung des Mindestlohnes funktioniert

Berlin: Empfehlungen nach festgelegten Kriterien Die aus Vertretern der Sozialpartner zusammengesetzte unabhängige Mindestlohn-Kommission hat heute erstmals ihre Empfehlung für die Fortschreibung des ...

phoenix Runde: Brexit, was jetzt? - Merkel unter Druck - Mittwoch, 29. Juni 2016, 22.15 Uhr

Bonn: "Wir werden sicherstellen, dass die Verhandlungen nicht nach dem Prinzip der Rosinenpickerei geführt werden", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung nach dem Br ...

Bundesteilhabegesetz umfassend nachbessern

Berlin: Mit dem Bundesteilhabegesetz soll die Selbstbestimmung behinderter Menschen deutlich gestärkt werden. Doch aus Sicht der Betroffenen ver-fehlt der aktuelle Gesetzentwurf dieses Ziel. Der Sozialverb ...

DIW-Chef Fratzscher nach dem Brexit: Wahrscheinlichkeit einer Wirtschaftskrise in Europa gering

Bonn: Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), ist davon überzeugt, dass es nach dem Votum der Briten, die Europäische Union zu verlassen, nicht zu Verwerfungen ...

Badische Zeitung: Die Europäische Union nach dem Brexit-Votum / In die Zange genommen Leitartikel von Thomas Fricker

Freiburg: Hinter dem Drängen zur Eile steckt gewiss der verständliche Wunsch, wenigstens die Phase der Unsicherheit für Bürger und Wirtschaft überschaubar zu halten. Ebenso nachvollziehbar ist das Ansi ...

NRZ: Preisverfall zwingt viele Landwirte in Nordrhein-Westfalen zur Aufgabe Seit Mai 2015 stellten 415 Milchbauern und 224 Sauenhalter die Viehhaltung ein

Essen: Der Preisverfall bei der Milch und beim Schweinefleisch haben vielen Bauern in Nordrhein-Westfalen zugesetzt. Wie sehr, das zeigen die neuen Ergebnisse der amtlichen Viehzählung vom Landesbetrieb I ...


Seite 169 von 1261:  «Â ..  168 169 170  171  172  173  174  175  176  177  .. » 1261