Innenpolitik
Hagen: Ist es nur das Wetter, das Kapriolen schlägt? Oder
ist das schon der Klimawandel? Diese Frage wird immer wieder gestellt
bei Wetterextremen, mithin immer häufiger, denn die Extreme häufen
sich, u ...
Cottbus: Es ist schier zum Verzweifeln. Da liegt die
Vorlage zur Reform der Erbschaftsteuer in der Großen Koalition schon
seit Monaten praktisch unterschriftsreif auf dem Tisch. Aber die CSU
zieht immer wi ...
Ulm: Für die Union war der Weg in die Wirklichkeit der
Migrationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts doch sehr weit. Selbst
jetzt noch sträuben sich vor allem die Konservativen von CDU und CSU
gegen den ...
Düsseldorf: Dortmund steht ein ungemütlicher Samstag bevor.
1000 Neonazis und Hooligans rotten sich zum sogenannten "Tag der
deutschen Zukunft" zusammen - irgendwo am Rande der Stadt. Einen
Aufmarsch ...
Berlin: Das Bundesverfassungsgericht befand im Dezember
2014, das Ausmaß der Steuerbefreiungen beim Vererben von Unternehmen
sei verfassungswidrig, das Gesetz müsse bis Ende Juni 2016 geändert
werden. N ...
Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, 7. Juni 2016, um
21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Pflegefall statt Reha-Patient: Krankenkassen verweigern häufig
eine Reha ...
Berlin: Vor dem SPD-Konvent am Sonntag in Berlin hat sich
der Hannoveraner Sozialphilosoph Oskar Negt skeptisch über die dort
geplanten Beschlüsse zum Kampf gegen Steuerbetrug geäußert. "Die
Mensc ...
Berlin: Dank Integrationsgesetz gilt das Prinzip "Fordern
und Fördern" bald auch für bleibeberechtigte Flüchtlinge
Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche Bundestag das neue
Integration ...
Cottbus: Eine Extrawurst muss es immer geben. Horst
Seehofer und die CSU brauchen das. Damit auch keiner vergisst, dass
die bajuwarische Regionalpartei einen bundespolitischen Anspruch hat.
Man kann das Geha ...
Cottbus: Sicherheitsexperten pflegen fast schon
gebetsmühlenartig von einer abstrakten Gefahr zu reden, wenn es um
terroristische Bedrohungen für Deutschland geht. Daraus ist auch ein
gewisser Gewöhnungs ...
Essen: Jedes fünfte Kind in NRW ist auf Sozialleistungen
angewiesen, und in manchen abgehängten Quartieren im Ruhrgebiet ist
es sogar jedes zweite. Da liegt es nahe, über Vorbeugung
nachzudenken. Wenn ...
Düsseldorf: Schon beim Straßenkarneval Anfang Februar
wusste die Düsseldorfer Polizei von den Anschlags-Plänen auf die
Altstadt. "Wir waren von Anfang an in die Ermittlungen
eingebunden", sagt ...
Hamburg: Sahra Wagenknecht (46) sagt, es sei an der Zeit,
sich vom Kapitalismus abzuwenden und propagiert darum in ihrem
aktuellen Buch "Reichtum ohne Gier". In der neuesten Ausgabe der
BILANZ, di ...
Darmstadt: Das Zitat von Gauland lautet: „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben."
Warum Gauland nicht ganz falsch liegt! ...
Hamburg: Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern will eine
umfassende Ãœberwachung von Handys zulassen. Das sieht nach
Informationen des Radioprogramms NDR Info und von NDR.de der Entwurf
einer Richtlinie des ...
Bremen: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Die
Mietpreisbremse zieht nicht, so die Analyse des Deutschen Instituts
für Wirtschaftsforschung (DIW) genau ein Jahr nach Inkrafttreten des
Gesetzes. Es g ...
Freiburg: Die neue CDU-Wirtschaftsministerin wird es nicht
leicht haben, den Grünen Paroli zu bieten. Land und Unternehmen
muss ein Wettkampf um bessere Ideen nicht schaden - sofern sich
Grün-Schwarz dab ...
Bielefeld: Der Verzicht auf die Plastiktüte ist zum Symbol
dafür geworden, was jeder ganz einfach tun kann, um die Umwelt zu
entlasten. Laut einer Umfrage hält die Mehrheit der Deutschen solche
Tüten oh ...
Essen: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will
heute in der Staatskanzlei eine Zwischenbilanz zu einem ihrer
wichtigsten Projekte ziehen: "Kein Kind zurücklassen". Dabei geht es
dar ...
Berlin: »Wissen ist Macht«, schrieb Francis Bacon und
meinte das Mündigwerden der Bürger gegen die Dogmen der Kirche. Mit
dem Satz »Wissen ist Macht«, rief Jahrhunderte später Wilhelm
Liebknecht die ...