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Innenpolitik

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Nur noch 120 auf der Autobahn? "Pro& Contra" am Mittwoch, 1. Juni 2016, 22 Uhr im SWR Fernsehen (FOTO)

Mainz: ACHTUNG - Änderung: Der 1. Juni ist ein MITTWOCH! Zuvor stand versehentlich "Donnerstag" in der Meldung: Die Frage "Tempolimit 120 auf allen Autobahnen?" diskutieren Sac ...

Ärzte-Pfusch in der JVA Neumünster - Vorwürfe dem Justizministerium seit Jahren bekannt

Hamburg: In der Justizvollzugsanstalt Neumünster hat es offenbar über mehrere Jahre hinweg Pfuschbehandlungen und Hygienemängel durch den Zahnarzt der Anstalt gegeben. Die Gefangenen waren den Methoden h ...

Weser-Kurier:Ãœber die Kriminalstatistik schreibt Alice Echtermann

Bremen: Wieder steht das Bundesland Bremen als einer der traurigen Spitzenreiter da. Die dritthöchste Quote von Straftaten pro 100 000 Einwohner. Die drittniedrigste Aufklärungsrate von Verbrech ...

Südwest Presse: Kommentar AfD und Islam - Unversöhnliche Positionen

Ulm: Eine Überraschung war es nicht: Nachdem die AfD-Vorsitzende Frauke Petry am Wochenende noch einmal den Ton gegenüber Muslimen in Deutschland verschärft hatte, war mit einer Annäherung zwischen ...

taz-Kommentar von René Wildangel über das gescheiterte Treffen von AfD und Muslimen

Berlin: Wie soll man mit der AfD umgehen? Man müsse sich mit ihr auseinandersetzen, heißt es gerade seit den jüngsten Landtagswahlen immer öfter. Die AfD hingegen beklagt immer wieder, sie werde von de ...

Mayer: Einbruchskriminalität massiv bekämpfen

Berlin: Anstieg der Fallzahlen um fast 10 Prozent gibt großen Anlass zur Sorge Am heutigen Montag haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Klaus Boui ...

"Man muss nichtüber Leichen gehen, um Karriere zu machen" Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei "SWR4 im Gespräch" an Fronleichnam, 9 bis 12 Uhr

Mainz: Es ist das erste große Interview, das Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach ihrer Wiederwahl gibt. Gerade ist sie mit allen Stimmen ihrer Partei und der Koalitionspartner im Amt bestätigt worden ...

Mitteldeutsche Zeitung: getötete studentin in dessau/ polizei verstärkt ermittler-team

Halle: Im Fall der in Dessau ermordeten Studentin Yangjie Li ist eine eigene Ermittlungsgruppe "Anhalt" eingerichtet worden. Das hat auf Nachfrage der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeit ...

Mitteldeutsche Zeitung: rundfunkgebühren-einzug in sachsen-anhalt/ zwangsvollstreckungen verdoppelt

Halle: Schlechte Zeiten für Schwarzseher: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ARD, ZDF, Deutschlandradio) treibt in Sachsen-Anhalt zunehmend mit Hilfe der Justiz ausstehende Rundfunkbeiträge ein. Die Z ...

Kölnische Rundschau: Kölner Dompropst will keine Zäune am Dom

Köln: KÖLN. Der Kölner Dompropst Gerd Bachner ist auch im Rahmen einer Schutzzone gegen Zäune rund um die Kathedrale. Gitter oder Polizeiketten am Dom könne er sich nur schwer vorstellen. "Es mu ...

neues deutschland:Ãœber Winfried Kretschmanns politische Geografie

Berlin: Weg von einem vermeintlichen Bürgerrechtsfetischismus, eine Flüchtlingspolitik, die mit der Einzelfallprüfung Schluss macht - und »ganz in die Mitte« statt »linke Mitte«: Nach seinem Triumph ...

WAZ: Der Wahlkampf lässt grüßen - Kommentar von Lutz Heuken zur NRW-Umfrage

Essen: Ein Jahr vor dem Urnengang in NRW zeichnet sich bereits die Wahlkampf-Strategie der beiden großen Parteien ab: Die CDU wird sich auf die Themen stürzen, bei denen die SPD-geführte Landesregierun ...

neues deutschland: LINKE fordert strafrechtliche Prüfung nach Rede von Berliner AfD-Politiker in Erfurt

Berlin: Die Berliner Linkspartei fordert eine strafrechtliche Prüfung der Rede eines Politikers der Alternative für Deutschland (AfD). Der Vize-Vorsitzende des Bezirksverbandes Steglitz-Zehlendorf der AfD ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Gysi plädiert für gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Linke und Grüne

Hannover: Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi hat sich für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken stark gemacht. "Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vo ...

CDU-Außenpolitiker Röttgen: "Erdogan will autokratisches Herrschaftssystem etablieren"

Bonn: Nach der am Freitag im türkischen Parlament mit Zweidrittelmehrheit beschlossenen Verfassungsänderung, die mehr als einem Viertel der Abgeordneten die Immunität entzieht und strafrechtliche Verf ...

Badische Zeitung: Schäuble zur Steuerpolitik / Vorglühen für die Wahl Kommentar von Karlheinz Fesenmeier

Freiburg: In die Kategorie Vorglühen für die Wahl passen auch die jüngsten Äußerungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble zur Steuerpolitik. Schäuble spricht von "Spielräumen", die Steue ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur SPD: Messlatte Miete, von Christine Schröpf

Regensburg: Die SPD wehrt sich gegen den Abwärtssog, ist bisher aber über die Diagnose der Probleme oft nicht weit hinaus. Während ein Teil des Führungspersonals noch ursozialdemokratische Werte beschwört ...

Westfalenpost: Druck erhöhen / Kommentar von Martin Korte zu illegalen Autorennen

Hagen: Psychologisch ist das Phänomen ausreichend erforscht: Raser, meist sind es Männer, leben im Straßenverkehr ihre Aggressionen aus, suchen den Kick und wollen ihre mutmaßliche Überlegenheit zur ...

Westfalenpost: Es gibt verschiedene Arten von Vernunft / Kommentar von Harald Ries zum Küken-Urteil

Hagen: Mit der Vernunft ist das so eine Sache: Oft ist sie nicht weniger subjektiv und relativ als ein Gefühl. Wenn das OVG Münster sagt, man dürfe 50 Millionen männliche Küken schreddern, sofern ein ...

Weser-Kurier:Über das Küken-Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster schreibt Norbert Holst:

Bremen: Mehr als 40 Millionen männliche Küken werden jedes Jahr in Deutschland auf barbarische Weise getötet: Sie werden bei lebendigem Leibe geschreddert oder vergast, weil sie natürlich keine Eier le ...


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