Innenpolitik
Mainz:
ACHTUNG - Änderung: Der 1. Juni ist ein MITTWOCH! Zuvor stand
versehentlich "Donnerstag" in der Meldung:
Die Frage "Tempolimit 120 auf allen Autobahnen?" diskutieren
Sac ...
Hamburg: In der Justizvollzugsanstalt Neumünster hat es
offenbar über mehrere Jahre hinweg Pfuschbehandlungen und
Hygienemängel durch den Zahnarzt der Anstalt gegeben. Die Gefangenen
waren den Methoden h ...
Bremen: Wieder steht das Bundesland Bremen als einer der
traurigen Spitzenreiter da. Die dritthöchste Quote von Straftaten pro
100 000 Einwohner. Die drittniedrigste Aufklärungsrate von
Verbrech ...
Ulm: Eine Ãœberraschung war es nicht: Nachdem die
AfD-Vorsitzende Frauke Petry am Wochenende noch einmal den Ton
gegenüber Muslimen in Deutschland verschärft hatte, war mit einer
Annäherung zwischen ...
Berlin: Wie soll man mit der AfD umgehen? Man müsse sich
mit ihr auseinandersetzen, heißt es gerade seit den jüngsten
Landtagswahlen immer öfter. Die AfD hingegen beklagt immer wieder,
sie werde von de ...
Berlin: Anstieg der Fallzahlen um fast 10 Prozent gibt
großen Anlass zur Sorge
Am heutigen Montag haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière
und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Klaus Boui ...
Mainz: Es ist das erste große Interview, das
Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach ihrer Wiederwahl gibt. Gerade
ist sie mit allen Stimmen ihrer Partei und der Koalitionspartner im
Amt bestätigt worden ...
Halle: Im Fall der in Dessau ermordeten Studentin Yangjie
Li ist eine eigene Ermittlungsgruppe "Anhalt" eingerichtet worden.
Das hat auf Nachfrage der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen
Zeit ...
Halle: Schlechte Zeiten für Schwarzseher: Der
öffentlich-rechtliche Rundfunk (ARD, ZDF, Deutschlandradio) treibt in
Sachsen-Anhalt zunehmend mit Hilfe der Justiz ausstehende
Rundfunkbeiträge ein. Die Z ...
Köln: KÖLN. Der Kölner Dompropst Gerd Bachner ist auch im
Rahmen einer Schutzzone gegen Zäune rund um die Kathedrale. Gitter
oder Polizeiketten am Dom könne er sich nur schwer vorstellen. "Es
mu ...
Berlin: Weg von einem vermeintlichen
Bürgerrechtsfetischismus, eine Flüchtlingspolitik, die mit der
Einzelfallprüfung Schluss macht - und »ganz in die Mitte« statt
»linke Mitte«: Nach seinem Triumph ...
Essen: Ein Jahr vor dem Urnengang in NRW zeichnet sich
bereits die Wahlkampf-Strategie der beiden großen Parteien ab: Die
CDU wird sich auf die Themen stürzen, bei denen die SPD-geführte
Landesregierun ...
Berlin: Die Berliner Linkspartei fordert eine
strafrechtliche Prüfung der Rede eines Politikers der Alternative für
Deutschland (AfD). Der Vize-Vorsitzende des Bezirksverbandes
Steglitz-Zehlendorf der AfD ...
Hannover: Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi hat
sich für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und
Linken stark gemacht. "Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen
Kandidaten vo ...
Bonn: Nach der am Freitag im türkischen Parlament mit
Zweidrittelmehrheit beschlossenen Verfassungsänderung, die mehr als
einem Viertel der Abgeordneten die Immunität entzieht und
strafrechtliche Verf ...
Freiburg: In die Kategorie Vorglühen für die Wahl passen
auch die jüngsten Äußerungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble
zur Steuerpolitik. Schäuble spricht von "Spielräumen", die
Steue ...
Regensburg: Die SPD wehrt sich gegen den Abwärtssog, ist
bisher aber über die Diagnose der Probleme oft nicht weit hinaus.
Während ein Teil des Führungspersonals noch ursozialdemokratische
Werte beschwört ...
Hagen: Psychologisch ist das Phänomen ausreichend
erforscht: Raser, meist sind es Männer, leben im Straßenverkehr ihre
Aggressionen aus, suchen den Kick und wollen ihre mutmaßliche
Ãœberlegenheit zur ...
Hagen: Mit der Vernunft ist das so eine Sache: Oft ist sie
nicht weniger subjektiv und relativ als ein Gefühl. Wenn das OVG
Münster sagt, man dürfe 50 Millionen männliche Küken schreddern,
sofern ein ...
Bremen: Mehr als 40 Millionen männliche Küken werden jedes
Jahr in Deutschland auf barbarische Weise getötet: Sie werden bei
lebendigem Leibe geschreddert oder vergast, weil sie natürlich keine
Eier le ...