PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 187

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Redaktionsnetzwerk Deutschland: CSU warnt Gabriel: TTIP nicht aus parteipolitischem Kalkül scheitern lassen

Hannover: Die CSU warnt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) davor, das umstrittene TTIP-Abkommen mit den USA aus Rücksicht auf die SPD-Linke scheitern zu lassen. Bayerns Wirtschaftsministerin Il ...

Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über den Fall René Marc S. in Bremen

Bremen: Er hat sich einem mörderischen Islamismus verschrieben und lässt keinerlei Respekt für den Rechtsstaat erkennen. Daran hat seine Haftzeit offenkundig nichts geändert, im Gegenteil. Aktuell wird ...

Badische Zeitung: AfD-Parteitag / Auf in den Kulturkampf Kommentar von Thomas Steiner

Freiburg: Die "Alternative für Deutschland" hat in Stuttgart einen Kulturkampf an mehreren Fronten ausgerufen. Auch wenn das Programm, das sie sich gab, in Teilen noch Stückwerk ist - die Richtung ...

Lausitzer Rundschau: Zum Parteitag der AfD / Die wird man so einfach nicht los

Cottbus: Es gab und gibt bei den etablierten Parteien die Hoffnung, die AfD werde sich bald wieder zerlegen oder ins Sektiererische abgleiten. Denn bisher ist in Deutschland noch jeder Versuch einer Partein ...

Westfalenpost: Sehnsucht nach einfachen Lösungen / Kommentar von Julia Emmrich zum AfD-Programmparteitag

Hagen: Stuttgart gehört nicht oft zu den Epizentren der deutschen Politik - doch in diesen Tagen gehen aus der Schwabenmetropole zwei wichtige Signale aus: Die erste grün-schwarze Landesregierung nimmt ...

Westfalenpost: Digital nicht im Abseits / Kommentar von Joachim Karpa zum schnellen Internet

Hagen: Südkorea hat es bereits kurz nach der Jahrtausendwende zur Pflicht gemacht, bei allen Bauprojekten Glasfaserkabel zu ziehen. Die Bundesregierung hat im Januar das sogenannte Digi-Netz-Gesetz auf d ...

WAZ: Verzweiflung in der SPD - Kommentar von Frank Preuß zu Gabriel

Essen: Die Rente, bat Angela Merkel vor ein paar Tagen, sollte kein Thema für den Wahlkampf 2017 werden. Man werde sich bestimmt noch vor der Wahl auf eine Reform verständigen. Das mag die Kanzlerin sic ...

Mittelbayerische Zeitung: Keine Alternative für Deutschland

Regensburg: Die AfD hat sich, drei Jahre nach ihrer Gründung, ein Programm gegeben, mit dem sie in den Bundestag einziehen will. Allerdings handelt es sich dabei um ein Sammelsurium aus größtenteils rückwà ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Grenzkontrollen

Halle: Gemeinsam mit anderen EU-Staaten will sich die Bundesregierung nun plötzlich für die Fortdauer der Kontrollen einsetzen. De Maizière hat den gesunkenen Flüchtlingszahlen ein "Aber" ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur AfD

Halle: Die AfD ist dabei, sich zu häuten. Der Verlust der Gründerfigur Bernd Lucke ist fast schon vergessen. Viel deutet daraufhin, dass ihm Frauke Petry bald folgt. Rechtsaußen wie der Thüringer Bj ...

AfD-Chefin Petry stellt islamischen, aber auch christlichen Religionsunterricht an deutschen Schulen infrage

Bonn: Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry stellt sich nicht nur gegen islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen, sondern will auch den christlichen Religionsunterricht in der bisherigen Form ...

NRW-AfD-Chef Pretzell: Aus dem Ausland finanzierter Moscheebau "indiskutabel" - Viele Muslime in Deutschland "sehr gut integriert"

Bonn: Der NRW-Vorsitzende der AfD, Marcus Pretzell, hat sich gegen einen aus dem Ausland finanzierten Moscheebau in Deutschland gewandt. "Das muss beendet werden, so etwas ist indiskutabel, wenn etw ...

AfD-Vordenker Marc Jongen: Rote Linien gegen Rechts ziehen, aber derzeit "überhysterisierte Debatte"

Bonn: Marc Jongen, Mitglied der Bundesprogrammkommission der AfD und stellvertretender Sprecher seiner Partei in Baden-Württemberg, hat zwar eine grundsätzliche Abgrenzung der AfD nach Rechts befürwor ...

AfD-Vize von Storch: Ja zu Religionsfreiheit, "aber Nein zu einem Islam mit einem politischen Herrschaftsanspruch"

Bonn: Die stellvertretende Vorsitzender Alternative für Deutschland (AfD), Beatrix von Storch, hat sich im Rahmen des Bundesparteitags in Stuttgart gegen den Eindruck gewehrt, ihre Partei wende sich grun ...

Stuttgarter Zeitung: DGB-Chef: "Die AfD ist eine Partei der Besserverdienenden"

Stuttgart: Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, hält der Alternative für Deutschland (AfD) vor, "im diametralen Gegensatz zu den gewerkschaftlichen Grundwerten" zu stehen. ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Nur zehn Prozent der Studenten finden Platz in Wohnheim

Hannover: In Deutschland fehlen bezahlbare Wohnungen für Studenten. "Nur knapp zehn Prozent der Studierenden wohnen derzeit in öffentlich geförderten Wohnheimen", heißt es in einer Antwort von B ...

Stuttgarter Nachrichten: zum AfD-Parteitag

Stuttgart: Auf dem Bundesparteitag muss die AfD einen programmatischen Weg finden, die abschreckend ultrarechten Stimmen als - wenn auch im Herzen akzeptierte - Minderheit abzustempeln, um das konservative P ...

BERLINER MORGENPOST: Berlins neuer Bäder-Chef weiß, wo er anpacken muss; Kommentar von Katrin Lange

Berlin: Zehn Jahre lang war der heute 62-jährige Scholz-Fleischmann im Vorstand der Berliner Stadtreinigung für Personal zuständig. Das Zusammenspiel von Verwaltung und Politik in einem landeseigenen Be ...

Mittelbayerische Zeitung: Die AfD zeigt sich / Die AfD beschließt am Sonntag ihr Programm. Es steckt voller Widersprüche und Realitätsferne. Leitartikel von Marianne Sperb

Regensburg: Die Rechtspopulisten sind auf dem Vormarsch. In Ungarn, wo Viktor Orbán systematisch Menschenrechte und Meinungsfreiheit einschränkt. In Polen, wo Beata Szydlo als Marionette von PiS-Vorsitzendem ...

RNZ: Wahlkampf - Kommentar zur Islamismusdebatte

Heidelberg: Selbst bei gutem Willen fällt es schwer, in Kauders jüngstem Vorschlag etwas anderes zu sehen als reinen Wahlkampf. Dass in einigen Moscheen Hassprediger mehr als fragwürdige Ideen verbreiten, wà ...


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