Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mittelbayerische Zeitung: Genugtuung mit Nachgeschmack - CSU-Chef Seehofer setzt in Berlin wichtige Forderungen durch. Die größte Zukunftsfrage ist aber ungelöst. Von Christine Schröpf
Regensburg: Die beruhigende Nachricht zuerst: Nach all dem Zank der vergangenen Monate schaffte es die große Koalition jetzt doch, bei siebenstündigen Beratungen im Kanzleramt zwei wichtige Themenfelder aufs ...Westfalenpost: Höchste Zeit für Sacharbeit / Kommentar von Miguel Sanches zur Großen Koalition
Hagen: Es gab Zeiten, da war es den Chefs von CDU, CSU und SPD schon zu viel der Indiskretion, wenn ihre Treffen bekannt wurden. Der Rest war Schweigen. Wo, wo nur blieb das Positive? Am Donnerstag früh, ...RNZ: Kommentar zu Kontrollen für Piloten
Heidelberg: Eine Datenbank, in der alle Befunde gespeichert werden, ist ein großer Eingriff in den Datenschutz, der das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient stören kann. Mit dem Effekt, dass Pilote ...Lausitzer Rundschau: Wirtschaftskraft wird verspielt Experten kritisieren Regierung im Frühjahrsgutachten
Cottbus: Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben den Finger in die politische Wunde gelegt. Die Gefahr besteht, dass sich die Bundesregierung in der Wärmestube einrichtet. Ob Löhne, Renten oder Beschäf ...Lausitzer Rundschau: Stimmung gut, alles gut? Schwarz-Rot und die Ergebnisse des Koalitionsgipfels
Cottbus: Bettlägerig ist der Patient nicht mehr. Die schwarz-rote Koalition kann zumindest wieder an Krücken gehen. Eine vollständige Genesung ist nicht zu erwarten. Das ist der Befund nach dem Koalition ...neues deutschland: Integration auf Hartz-IV-Niveau
Berlin: Unaufrichtigkeit kann man der Kanzlerin in diesem Fall nicht vorwerfen. Mit Blick auf das geplante Integrationsgesetz der Großen Koalition sagte Merkel am Donnerstag, dahinter stecke die Idee des ...Pfeiffer: Gute wirtschaftliche Entwicklung nicht durch Selbstzufriedenheit gefährden
Berlin: Anstrengungen für mehr Wettbewerbsfähigkeit verstärken Am heutigen Donnerstag haben die führenden Wirtschaftsinstitute im Auftrag der Bundesregierung ihre Analyse der deutschen Wirtschaft und ...Strobl/Mayer: Koalition will Integrationsgesetz und Terrorabwehr zügig voranbringen
Berlin: Vorgaben für Integrationsgesetz bekräftigt Bedeutung von Fordern und Fördern Am gestrigen Mittwochabend haben sich die Koalitionsspitzen auf Vorgaben für ein Integrationsgesetz und auf Maßn ...Im Dialog: Sahra Wagenknecht zu Gast bei Michael Hirz
Bonn: Welche Antworten gibt die LINKE auf die Ängste der Menschen? Michael Hirz spricht mit Sahra Wagenknecht über ihre Position innerhalb der LINKEN, ihre Idee einer neuen Wirtschaftsordnung und ihre ...BDI gegen verschuldensunabhängige Konzernhaftung im Kartellrecht
Berlin: - Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums wären Verstoß gegen Verfassungsrecht - Neues Rechtsgutachten fordert klarere gesetzliche Regelungen - Konzernmutter sollte erst haften, wen ...Badische Zeitung: Der Fall Böhmermann / Bei der Justiz in guten Händen Leitartikel von Dietmar Ostermann
Freiburg: Wie wäre wohl die Reaktion in der deutschen Öffentlichkeit ausgefallen, wenn es in dem Schmähgedicht nicht um die Beleidigung Erdogans gegangen wäre, sondern um die von Barack Obama oder Benjami ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur geplanten Mietrechtsreform von Heiko Maas
Stuttgart: Heiko Maas (SPD) ist von einer Mission getrieben. Der Justizminister will seiner bis zur Unkenntlichkeit in Regierungskompromisse verstrickten Partei ein Profil geben. Deshalb ist sein Gesetzentwur ...Lausitzer Rundschau: Wieder nur Murks Zur notwendigen Reform des Wahlrechts
Cottbus: Wie viele Mitglieder der Bundestag hat, ist keine technische Frage allein. Eine Aufblähung auf 700 oder gar 800 Abgeordnete, wie sie nach dem geltenden Recht 2017 wahrscheinlich wäre, schafft ein ...Zentraler Standort für neues Landesamt für Flüchtlinge offenbar gefunden
Berlin: Die Suche nach einem Standort für das neue Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten in Berlin ist nach rbb-Informationen beendet. Demnach entschied der Senat in seiner Sitzung am Dienstag, di ...stern-RTL-Wahltrend: Grüne auf neuem Hoch, Union verliert weiter - Umfrage: Breite Mehrheit sieht Defizite im Kampf gegen Steuerflucht und Geldwäsche
Hamburg: Mit 14 Prozent fahren die Grünen im stern-RTL-Wahltrend ihren besten Wert seit dem Sommer 2013 ein - im Vergleich zur Vorwoche konnten sie sich um einen Prozentpunkt verbessern. Die Unionsparteien ...Mitteldeutsche Zeitung: Katholische Kirche/Kinderporno-Verdacht gegen Pfarrer
Halle: Halle. Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt gegen den katholischen Pfarrer aus Braunsbedra (Saalekreis). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Der 66- ...Kölner Stadt-Anzeiger: Bielefelder OB wird Vorsitzender des NRW-Städtetages
Köln: Der Oberbürgermeister von Bielefeld, Pit Clausen (SPD), soll neuer Vorsitzender des Städtetags NRW werden. Clausen ist einziger Kandidat auf der Mitgliederversammlung des kommunalen Spitzenverband ...Lausitzer Rundschau: Wollitz muss schnell zünden Zum Trainerwechsel beim FC Energie Cottbus
Cottbus: Dieser Mann ist eine Granate. Und gleichzeitig die wahrscheinlich letzte Patrone von Energie Cottbus im Kampf um den Klassenerhalt in der 3. Liga. Mit der Verpflichtung von Claus-Dieter "Pele&q ...Lausitzer Rundschau: Kann die DDR ins Endlager? Zur Zukunft der Stasiunterlagen-Behörde
Cottbus: Ein Archiv wirkt, da muss man sich nichts vormachen, wie ein Endlager der Geschichte, selbst wenn es offen zugänglich ist. Die Stasi-Unterlagenbehörde hingegen steht für einen ganz speziellen Um ...Lausitzer Rundschau: Tücken der Alterssicherung Zur Debatte über eine grundlegende Rentenreform
Cottbus: Die Große Koalition ist inzwischen eine Gemeinschaft auf kleinem politischen Nenner. Da klingt es schon erstaunlich, wenn die Spitzen von Union und SPD nun unisono nach einer umfassenden Rentenref ...Seite 193 von 1261: 1 «Â ..  192 193 194  195  196  197  198  199  200  201  .. » 1261