PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 195

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Rheinische Post: DIW-Chef attackiert Schäuble und andere deutsche Politiker

Düsseldorf: DIW-Chef Marcel Fratzscher hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und andere deutsche Politiker vor weiteren Angriffen auf die Europäische Zentralbank (EZB) gewarnt. "Die zu einsei ...

stern: Frauke Petry wirft AfD-Landeschef Dörr "Vetternwirtschaft" und das Prinzip "Family and friends" vor

Hamburg: Das Bundesschiedsgericht der AfD hat entschieden, dass die Auflösung des Landesverbands Saar erst einmal aufgeschoben wird. Der Bundesvorstand der Partei Alternative für Deutschland hatte am 23. M ...

DER STANDARD-Kommentar "Pröll ist die ÖVP" von Alexandra Föderl-Schmid

Der Ämtertausch in St. Pölten und Wien zeigt die wahren Machtverhältnisse Wien: Der Herr gibt, der Herr nimmt: Weil der Herrscher über Niederösterreich befand, es sei an der Zeit, über sein Erbe zu entscheiden, handelte er. Und - wie es sich für einen Mann mit absolutistische ...

NOZ: BKA-Chef Holger Münch sieht Hauptstädte und symbolträchtige Städte im Fokus von Terroristen

Osnabrück: Präsident des Bundeskriminalamtes warnt vor erhöhtem Risiko von Anschlägen Münch: Hauptstädte und symbolträchtige Städte stehen im Fokus Osnabrück.- Der Präsident des Bundeskriminal ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Grünen-Länderrat: Höchste Disziplin

Stuttgart: Eine gewisse Genugtuung dürfte Winfried Kretschmann, der neue grüne Übervater, schon darüber empfinden, wie sehr die Parteifreunde aus der Republik nun an seinen Lippen hängen. Dem Pädagogen ...

Lausitzer Rundschau: Datenschutz aus der Steinzeit - Zur Videoüberwachung in Bus und Bahn

Cottbus: Deutschland ist eine Großmacht in puncto Datenschutz. Das kann man gut finden, weil es einen überragenden Schutz der individuellen Selbstbestimmtheit suggeriert. Manchmal sind es aber auch nur Ref ...

Lausitzer Rundschau: Klare Kante - Die etablierten Parteien und ihr Umgang mit der AfD

Cottbus: Die Herausforderung ist zweifellos groß für die etablierten Parteien. Denn mit der AfD scheint sich im rechten Spektrum eine politische Kraft zu etablieren, die eben nicht von heute auf Morgen wi ...

Mittelbayerische Zeitung: Freestyle / Kommentar zur bayerischen FDP

Regensburg: Die fünf Prozent, die die bayerische FDP in aktuellen Umfragen erzielt, sind kein sicheres Ticket in den Landtag. Es sind gerade mal 1,7 Prozent mehr als beim Rauswurf aus dem Landtag 2013. Ein Höh ...

Mittelbayerische Zeitung: Süße Träume / Kommentar zur Gleitzeit für Schüler

Regensburg: Es klingt zu schön, um wahr zu sein: Gleitzeit für Schüler. Keine Wachrüttelkämpfe mehr, keine müden Gesichter am Frühstückstisch, weniger Konfliktpotenzial am Morgen. Dass sich Schlafmange ...

BERLINER MORGENPOST: Endlich Gleichstellung!, Leitartikel von Jens Anker zum Beschluss der evangelischen Kirche Berlin auch homosexuelle Paar zur trauen

Berlin: Am Ende war es das erhoffte eindeutige Ergebnis. Mit großer Mehrheit beschloss die Evangelische Kirche Berlin Brandenburg oberschlesische Lausitz die Öffnung der kirchlichen Trauung auch für gle ...

Berliner Grünen Landesvorsitzende Bettina Jarasch überzeugt: "Baden-Württemberg kapieren, nicht kopieren"

Bonn: Die Berliner Landesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Bettina Jarasch, hat die Entscheidung ihres Landesverbandes verteidigt, im Gegensatz zu den Erfahrungen in Baden-Württemberg mit gleich v ...

CemÖzdemir: Bündnis90/Grüne müssen eigenständiger werden

Bonn: Bündnis90/Die Grünen wollen sich künftig koalitionsoffener und selbständiger in der deutschen Politik präsentieren. Dies sei die Lehre aus den jüngsten Landtagswahlen, so Cem Özdemir, Bundes ...

Badische Zeitung: Strobl wechselt ins Land / Die andere Seite der CDU Kommentar von Wulf Rüskamp

Freiburg: Wer spricht künftig für die CDU, der Landesvorsitzende und mögliche Vizeministerpräsident Strobl oder der Chef der Landtagsfraktion, Guido Wolf? Angesichts des Beharrungsvermögens des Wahlverl ...

neues deutschland: Gegenwehr bei Hartz-Sanktione: Mehr Widerspruch!¶

Berlin: Wer nicht spurt, bekommt weniger Geld. Wer dann immer noch nicht tut, was das Jobcenter von ihm verlangt, erhält irgendwann gar nichts mehr. Diesem Eskalationsfahrplan folgt das Sanktionsregime, d ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kulturstaatsministerin Grütters kritisiert geplanten Kunstverkauf durch WDR scharf - "Kulturelle Glaubwürdigkeit des Senders schwer beschädigt"

Köln: Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat den WDR wegen der für kommenden Juni geplanten Versteigerung von Teilen seines Kunstbesitzes scharf kritisiert. Die kulturelle Glaubwürdigkeit de ...

Bodo Ramelow: Möglicherweise hätten NSU-Morde gestoppt werden können

Bonn: Der Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow, zeigt sich bei phoenix erschüttert über aktuelle Recherchen zu den NSU-Morden. Ihnen zufolge waren die NSU-Mitglieder Beate Zschäpe und Uwe Mundl ...

Simone Peter: Freie Kapazitäten nutzen, um festsitzende Flüchtlinge aufzunehmen

Bonn: Nach den heute von Bundesinneminister Thomas de Maizière vorgestellten Asyl- und Flüchtlingszahlen fordert die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peter, bei phoenix, freie Kapa ...

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Vize fordert Rückkehr zu höherem Renten-Niveau - "Riester nicht die Lösung"

Köln: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat sich für eine Rückkehr zu einem höheren Niveau der gesetzlichen Rente ausgesprochen. "Dass das Rentenniveau so drastisch sinkt, können wi ...

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Vize wirbt für Ampel-Koalition im Bund - "Sozialliberale Zeiten waren nicht die schlechtesten"

Köln: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner wirbt für ein Bündnis mit FDP und Grünen auf Bundesebene. "Wir haben immer gut regiert mit den Grünen und tun das auch jetzt in vielen Lä ...

Badische Zeitung: NSU und V-Leute / Unheimlich nah Kommentar von Wiebke Ramm

Freiburg: Mehr als ein Dutzend V-Leute tummelten sich um die mutmaßlichen NSU-Terroristen. Die Neonazis trugen für ihre Spitzelarbeit Tarnnamen wie Corelli, Piatto, Otto oder Tarif. Dass der NSU über Jahr ...


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