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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
neues deutschland: Pakt zur Abschaffung des Asylrechts: Gesicht gezeigt¶
Berlin: Wie schnell doch die EU auf einen Nenner zu bringen ist! 28 Regierungschefs brachten es binnen Stunden fertig, eine gemeinsame Position zu einem Problem zu finden, das sie über Monate hinweg entzwe ...Kölnische Rundschau: 70 Jahre Kölnische Rundschau BDVZ-Präsident Helmut Heinen zur Zukunft Zeitungsmarkt
Köln: Heinen: Auch in 25 Jahren noch gedruckte Zeitungen Köln. Der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, geht davon aus, dass auch in 25 Jahren noch gedruckt ...neues deutschland: IT-Testlauf für Berliner Abgeordnetenhauswahl gescheitert
Berlin: Ein Testlauf mit der für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 in Berlin zur Verfügung stehenden Software ist gescheitert. »Bei einer Probewahl konnten alle uns betreffenden Tätigkeits ...Bundesverwaltungsgericht: Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig
Leipzig: Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts ist der im Jahr 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag rechtmäßig. Die Revisionen der Kläger wies das Gericht nach eingehender mündlicher Verhandlung in sei ...Lausitzer Rundschau: Riesen-Nummer und langer Atem Zur Entwicklung im Lausitzer Seenland
Cottbus: Am Besucherbergwerk F 60 in Lichterfeld wird in diesem Jahr der 1 000 000. Besucher erwartet. Lausitzer Industriekultur lockt Menschen in den Süden Brandenburgs. Seit dem vorigen Jahr kann im Berg ...Lausitzer Rundschau: Der Kunde bezahlt Zur genehmigten Fusion von Edeka und Kaiser's Tengelmann
Cottbus: Sigmar Gabriel hat die von ihm erteilte Ausnahmegenehmigung für den Zusammenschluss von Edeka und Kaisers's Tengelmann mit dem Satz begründet: "Die Gemeinwohlgründe überwiegen die Wet ...Landeszeitung Lüneburg: Zeit zur Entzauberung der AfD - Interview mit dem Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler:
Lüneburg: Nach den Landtagswahlen versuchen sich die etablierten Parteien in neuen Farbenspielen. Einigkeit herrscht darüber, dass die erstarkte AfD kein möglicher Koalitionspartner ist. Trotzdem beeinfluss ...WAZ: Versprochen ist versprochen - Kommentar von Andreas Böhme zur Polizei
Essen: Berge an Überstunden, eine stetig wachsende Zahl von Aufgaben bei gleichzeitiger Reduzierung des Personals und eine offenbar überforderte Justiz. Man muss sich nicht wundern, dass deutsche Polizis ...neues deutschland: Verharmlosung rechter Straftaten: Justizminister aufgewacht
Berlin: Zweifellos ist es zu begrüßen, wenn die Justizminister ein konsequentes Vorgehen gegen rechte Straftäter ankündigen. Auch wenn es ein spätes Reagieren ist. Hasskriminalität gibt es bekanntlic ...neues deutschland: Politikwissenschaftler Salomon: AfD erfolgreich, weil sie rechtsoffen ist
Berlin: Der Politikwissenschaftler David Salomon zeigt sich überrascht, dass die "Alternative für Deutschland" bei den jüngsten Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen ...Gauland: Merkel ist zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden
Berlin: Zur Aufforderung des französischen Ministerpräsidenten Valls, Deutschland müsse sich zur Obergrenze bekennen, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Valls Äu ..."Rücksichtslos und verroht - Zivilgesellschaft unter Druck?" (FOTO)
Baden-Baden: Jutta Speidel u. a. zu Gast bei Michael Steinbrecher / Freitag, 18. März, 22 Uhr, "Nachtcafé", SWR Fernsehen Die Nerven liegen blank: Von Blockaden vor Flüchtlingsbussen bis zu ...Badische Zeitung: Bundesverkehrswegeplan / Lehren aus der Not gezogen Kommentar von Franz Schmider
Freiburg: Nimmt man die regionale Brille ab, muss man dem Bundesverkehrsminister zugestehen, dass er eines richtig erkannt hat: Wer heute neue Straßen baut, muss wissen, wie er sie morgen in Schuss hält. A ...Mittelbayerische Zeitung: Schluss mit der Flickschusterei / Kommentar zum Bundesverkehrswegeplan
Regensburg: Nicht kleckern, sondern klotzen: Mit dem Bundesverkehrswegeplan, der Investitionsfahrplan für die nächsten 15 Jahre, ist alles in allem ein gutes und notwendiges Signal für den Ausbau der Infras ...Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holstüber den Verkehrswegeplan
Bremen: Die Minister in Bremen und Hannover jubeln, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt feiert seinen neuen Verkehrswegeplan 2030 als nie dagewesenes Investitionsprogramm. Tatsächlich ist es Dobrind ...Weser-Kurier: Kommentar von André Fesser über Bremens Schulen
Bremen: Einen Tag ist es her, dass Bremer Bildungspolitiker erklärten, das Schulsystem überprüfen zu wollen. In zwei Jahren geht die Friedenspflicht zu Ende, dann läuft der Bildungskonsens aus, den man ...Weser-Kurier: Leitartikel von Moritz Döbler über CDU und AfD
Bremen: Für Gerhard Schröder ist klar, wer die Schuld am Erstarken der AfD trägt: Angela Merkel und ihre Politik der offenen Grenzen. "Der radikale Kurswechsel hat die bürgerlichen Wähler verunsi ...Lausitzer Rundschau: Besser spät als nie Regierung will Sexualstrafrecht verschärfen
Cottbus: Sexuelle Übergriffe gegen Frauen gibt es beileibe nicht erst seit der Kölner Silvesternacht. Wenn nun der Eindruck entsteht, das entsprechende Strafrecht werde vor dem Hintergrund der Flüchtling ...Kölner Stadt-Anzeiger: Shell kann Kerosin in Wesseling nicht mehr abpumpen Jetzt sollen Bakterien das Schadstoff-Problem lösen
Köln: Vier Jahre nach dem Bekanntwerden des riesigen durch defekte Leitungen entstandenen unterirdischen Kerosinsees muss die Shell Rheinland AG in Wesseling die Sanierungsstrategie wechseln, berichten & ...Kölner Stadt-Anzeiger: Zentrales Drehkreuz für Flüchtlinge in NRW Vermittlungsstelle am Fernbahnhof des Düsseldorfer Flughafens ab 11. April in Betrieb
Köln: Die Verteilung von ankommenden Flüchtlingen wird in Nordrhein-Westfalen neu organisiert, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe). Ab dem 11. April wird ein neues und z ...Seite 201 von 1261: 1 «Â ..  200 201 202  203  204  205  206  207  208  209  .. » 1261