PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 208

Innenpolitik

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Umfrage PoliTrend, Teil II: Dreyer vor Klöckner im Profilvergleich Ergebnisse des "PoliTrends" in der Sendung "Die Wahl bei uns: Das Duell: Dreyer gegen Klöckner" am 1.32016, 20:15 Uhr,SWR Fernsehen

Mainz: Sperrfrist: 01.03.2016 21:50 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der SWR "PoliTrend"-Umfrage wurde ...

Lausitzer Rundschau: Ein wehrhafter Staat Zum NPD-Verbotsverfahren

Cottbus: Die NPD stand bei der gestern in Karlsruhe begonnenen Anhörung im Verbotsverfahren mit dem Rücken zur Wand. Keine neuen V-Mann-Enttarnungen oder andere juristisch relevante Argumente konnte die r ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Andre Baumgarten zum möglichen Einsatz von Tasern bei der bayerischen Polizei

Regensburg: Im Ernstfall haben Polizisten keine Wahl: Um ihr eigenes oder das Leben eines Kollegen zu verteidigen, bleibt als letztes Mittel nur der Griff zur Waffe - mit oft tödlichem Ende für den Angreifer ...

RNZ: "Sauerei" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Schweinefleisch

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Schweinefleisch-Vorstoß der Schleswig-holsteinischen CDU: "Die rechtspopulistische dänische Volkspartei hat es vorgemacht, jetzt leg ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zur Lage von CDU/CSU

Regensburg: Heute Mittag wollen sich Angela Merkel und Horst Seehofer zum unionsinternen Gipfel im Kanzleramt treffen. Der Zeitpunkt weckt so einige Assoziationen. Etwa an den Western-Klassiker "High Noon ...

phoenix Runde: Schäubles volle Kassen - Kommt jetzt die Neid-Debatte? - Mittwoch, 2. März 2016, 22.15 Uhr

Bonn: Unter dem Druck der Flüchtlingskrise und der bevorstehenden Landtagswahlen wird der Ton in der Großen Koalition schärfer. SPD-Vize-Kanzler Sigmar Gabriel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäu ...

neues deutschland: Rechtsextremismus-Experte Sundermeyer hält NPD-Verbot für nicht mehr notwendig

Berlin: Der Publizist Olaf Sundermeyer hält den derzeitigen Rechtsruck in Deutschland für eine historische Zäsur: Noch nie "waren rassistische, rechtspopulistische oder völkische Positionen so gesel ...

Zur Sache PoliTrend - Knapp zwei Wochen vor der Wahl - Korrektur einer Zahl: SPD erreicht 32 Prozent (siehe 2. Satz des Fließtextes)

Mainz: Sehr geehrte Damen und Herren, in der untenstehenden Meldung hatten wir im 2. Satz des Fließtextes "31 Prozent" gemeldet - es sind 32 Prozent: CDU verliert, bleibt aber stärkste Kraft; ...

Zur Sache PoliTrend - Knapp zwei Wochen vor der Wahl

Mainz: An die Redaktionen Landesseiten/Politik CDU verliert, bleibt aber stärkste Kraft; mit 36 Prozent zweitschlechtester Wert der Legislaturperiode / SPD bei 32 Prozent (+1), AfD unverändert mit 9 ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Nur wenig neue Sozialwohnungen in Deutschland - Linkspartei: Neustart ist eine Farce - "Ministerin muss Wohnungsbau zur Chefsache machen"

Hannover: In Deutschland fehlen Sozialwohnungen. Wie aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurden 2014 insgesamt 12.517 neue Wohneinheiten gebau ...

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau: NPD-Verbot löst nicht das Problem - AfD-Rhetorik "knüpft an SA und SS an"

Bonn: Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) hat vor dem Beginn des NPD-Verbotsverfahrens gemahnt, keine falschen Erwartungen zu hegen. "Ich warne vor einer Illusion. Selbst wenn es geling ...

Lausitzer Rundschau: Die Kuh muss schnell vom Eis Zur Debatteüber Altanschließer-Beiträge in Brandenburg

Cottbus: Was Altanschließer-Beiträge in Brandenburg betrifft, steht die sprichwörtliche "Kuh" in Brandenburg mitten auf dem Eis. Und dieses "Eis" ist inzwischen verdammt dünn. Seitdem ...

RNZ: Verbote - Kommentar zum NPD-Verfahren

Heidelberg: Es mutete wie eine Übersprungshandlung an, als die Länder den Weg zum erneuten NPD-Verfahren einschlugen. Damals waren gerade die Morde des NSU bekannt und das Ausmaß staatlichen Versagens bei i ...

Westfalenpost: Unter Beobachtung / Kommentar von Rudi Pistilli zur Ausweitung der Videoüberwachung

Hagen: Balance - so lautet das Stichwort, das Datenschützer und Befürworter von Videoüberwachung in Einklang bringen sollte. An Kriminalitätsschwerpunkten ist eine Ausweitung geboten. Eine flächendeck ...

Westfalenpost: Verbotsprozess ist richtig und wichtig / Kommentar von Monika Willer zum NPD-Verbot

Hagen: Am NPD-Verbot scheiden sich die Meinungen. Auch Demokraten, welche den braunen Sumpf herzlich verabscheuen, geben zu bedenken, dass ein Verbot das rechtsextreme Problem nicht löst. Die NPD ist ver ...

Mittelbayerische Zeitung: Christian Kucznierz zu Merkels TV-Auftritt:

Regensburg: Seit Monaten weht Angela Merkel scharfer Gegenwind um die Nase. Innenpolitisch, aus den eigenen Reihen gar, und auch international sind die Stimmen gegen sie lauter als die für sie. Ihr Plan, die ...

neues deutschland: Lob bis zum Abwinken:über eine seltsame Harmonie in der Kritik an Gabriel

Berlin: Nachdem Sigmar Gabriel nun aus allen Richtungen Ärger für seinen Vorschlag bekommen hat, ein Solidaritätspaket für Inländer aufzulegen, bleibt nur noch eine Frage zu klären: War es das? Soll ...

neues deutschland: Zum NPD-Verbotsverfahren

Berlin: In nächster Zeit bietet sich eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen. Diese würde vor allem deswegen schwer wiegen, weil man der NPD nach einem möglichen Verb ...

Ehemaliger NPD-Vorsitzender Apfel warnt vor drohender Gewalt Hauptgutachter: Verbot kann zu Rechtsterrorismus führen / "Die Story im Ersten: Die NPD - Der falsche Feind?", heute, 29.2., 23 Uhr (FOTO)

Mainz: Kurz vor Beginn des NPD-Verbotsverfahrens am Bundesverfassungsgericht hat sich der frühere Parteivorsitzende Holger Apfel erstmals seit seinem Ausscheiden aus der Partei in einem TV-Interview g ...

Samias Rettung - Neue Heimat Deutschland / Film von Joachim Auch und Esther Saoubüber eine junge Jesidin / 2.3.2016, 21 Uhr im SWR Fernsehen (FOTO)

Mainz: Dreimal wurde Samia verkauft, von einem Kämpfer des "Islamischen Staates" an den nächsten. "Verheiratet", wie die Terroristen zynisch sagen. Die damals 17-jährige Jesidin ...


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