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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Südwest Presse: KOMMENTAR · SACHSEN

Ulm: Gefährliche Verrohung Clausnitz und Bautzen. Zwei Namen, die einen Wendepunkt der fremdenfeindlichen Proteste markieren. So abstoßend die Dresdner Galgen für Merkel und Gabriel waren - zum er ...

Morgen, 0:00 Uhr, im "RTL Nachtjournal"-Interview: CDU-Politikerin Julia Klöckner zum Thema Flüchtlingspolitik, Wahlkampf und ihrem Verhältnis zu Angela Merkel

Köln: 22.02.2016 Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz traf RTL-Moderatorin Ilka Eßmüller die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner für die Rubrik "Unterwegs mit..." im RTL-Nachtjourn ...

neues deutschland: Missbrauch einer Parole: Das Volk?

Berlin: Es sei »der wichtigste Satz dieser letzten Wochen« gewesen, so hat es Christa Wolf am 4. November 1989 vor Hunderttausenden auf dem Berliner Alex beschrieben: »Wir sind das Volk.« Es war der Ru ...

Katrin Göring-Eckardt über Boris Palmer: "Zurzeit ist er idiotisch"

Bonn: Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, hat ihren Parteikollegen Boris Palmer dazu aufgefordert, Haltung gegen rechte Propaganda zu zeigen. Sie wir ...

phoenix Live: Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt - Dienstag, 23. Februar 2016, 14.00 Uhr Kick-Off

Bonn: Wegweisende Entscheidungen für die Länder und ein Stimmungsbarometer für den Bund: Mehr als 17 Millionen Bürgerinnen und Bürger wählen am Sonntag, 13. März 2016, gleich in drei Bundesländer ...

Die Spritverbrauchslüge: Wie stoppen wir die Verbrauchertäuschung durch die Autohersteller?

Berlin: In Deutschland und Europa beträgt die Lücke zwischen den Herstellerangaben zum Kraftstoffverbrauch und dem, was moderne Pkw tatsächlich "schlucken", mittlerweile durchschnittlich 40 Pro ...

Sachsens Ausländerbeauftragter Mackenroth räumt nach Clausnitz-Vorfällen Versäumnisse ein

Berlin: Nach dem umstrittenen Polizei-Einsatz in Clausnitz sieht Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) erheblichen Aufklärungs-Bedarf. Er begrüße, dass es zu den Vorfällen eine Sitz ...

Neue Presse Hannover: Kindler fordert Rücktritt des sächsischen Innenministers

Hannover: Nach den fremdenfeindlichen Übergriffen in den sächsischen Orten Clausnitz und Bautzen fordert der hannoversche Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Grüne) den Rücktritt des sächsisch ...

WAZ: Stimmungskiller für die Wirtschaft - Kommentar von Tobias Blasius zum Naturschutzgesetz

Essen: An der Professionalität des NRW-Umweltministers Remmel zweifeln nicht einmal seine schärfsten Gegner. Der gewiefte Grüne hat viele seiner Herzensprojekte mit einigem Verhandlungsgeschick im rot- ...

WAZ: NRW-Innenministerium bessert bei # Flüchtlingskosten-Erstattung nach

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat mit einem Erlass an die Bezirksregierungen die Erstattung der Flüchtlingskosten an die Kommunen nachgebessert. Die Städte dürfen demnach ...

WAZ: NRW-Finanzminister fordert bei Nachtragshaushalt vom Kabinett Ausgabendisziplin

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat in den Beratungen zu einem Nachtragshaushalt 2016 vom Landeskabinett Ausgabendisziplin eingefordert. "Die Landesregierung ha ...

Badische Zeitung: Krawalle in Sachsen: Ein Blick in den Abgrund - Tagesspiegel von Bernhard Honnigfort

Freiburg: Clausnitz und Bautzen stehen beispielhaft für politische Lähmungserscheinungen, die sich seit Monaten in Sachsen ausbreiteten. Der Mob macht in vielen Ecken des Landes mobil, Pegida heizt seit Mo ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Clausnitz: Macht des Mob / von Rainer Pörtner

Stuttgart: Die christdemokratischen Ministerpräsidenten in Sachsen haben rechtsfreie Räume entstehen lassen, in denen ein nationalistischer, rassistischer Mob das Sagen hat. Hass auf Fremde wird offen gezei ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Clausnitz

Stuttgart: Nein, der Mob, der im sächsischen Clausnitz einen Bus mit Flüchtlingen stundenlang blockierte, die Ankömmlinge übel beschimpfte und Menschen in Angst versetzte, die bei uns Zuflucht vor Krieg ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christian Kucznierz zu Asyl/Sachsen

Regensburg: An die besorgten Bürger von Clausnitz: Ihr seid nicht das Volk. Ihr, die ihr Menschen in Angst versetzt, seid eine Gruppe erbärmlicher Rassisten. Ihr, die ihr euch auf die Straße stellt und " ...

BERLINER MORGENPOST: Die Zukunft der Charité; Kommentar von Joachim Fahrun zum Wirtschaftlichkeitsbericht des Berliner Klinikums

Berlin: In diesem Jahr kommt die Charité noch einmal davon. Der Sturz in die roten Zahlen konnte verhindert werden. Noch gibt es Rücklagen, die die Lücken stopfen können. Und der schöne Einmaleffekt ein ...

BERLINER MORGENPOST: Die Liste der Schande; Leitartikel von Diana Zinkler zu den jüngsten Vorfällen in Sachsen

Berlin: Wenn Häuser brennen, dann fühlt man sich als Deutscher auch an andere Bilder erinnert. Bilder von 1938, als die Nationalsozialisten in Deutschland jüdische Einrichtungen und Synagogen ansteckten ...

Allg. Zeitung Mainz: Kein Brutus-Syndrom / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur CDU-Flüchtlingspolitik

Mainz: Es sei "unverantwortlich", die Kanzlerin und damit die Situation zu destabilisieren. Jedwedes "Störfeuer" gegen Merkel sei zu unterlassen. Vielleicht hängt sich Angela Merkel d ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Gewalt gegen Polizisten:

Halle: In Sachsen-Anhalt sind die Beamten zum Bestandteil der Haushaltskonsolidierung gemacht worden: Es wurde nicht nach subjektivem Sicherheitsgefühl und tatsächlicher Gefährdungslage Personalpoliti ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu den Ausschreitungen in Sachsen

Halle: Clausnitz und Bautzen stehen für politische Lähmung. Der Mob macht mobil, Pegida heizt die Massen an und fordert auf zum "Ausmisten". Nun kocht es über, die Dinge sind außer Kontrolle. ...


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