Innenpolitik
Ulm: Gefährliche Verrohung
Clausnitz und Bautzen. Zwei Namen, die einen Wendepunkt der
fremdenfeindlichen Proteste markieren. So abstoßend die Dresdner
Galgen für Merkel und Gabriel waren - zum er ...
Köln: 22.02.2016 Kurz vor der Landtagswahl in
Rheinland-Pfalz traf RTL-Moderatorin Ilka Eßmüller die
CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner für die Rubrik "Unterwegs
mit..." im RTL-Nachtjourn ...
Berlin: Es sei »der wichtigste Satz dieser letzten Wochen«
gewesen, so hat es Christa Wolf am 4. November 1989 vor
Hunderttausenden auf dem Berliner Alex beschrieben: »Wir sind das
Volk.« Es war der Ru ...
Bonn: Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der
Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, hat ihren Parteikollegen Boris
Palmer dazu aufgefordert, Haltung gegen rechte Propaganda zu zeigen.
Sie wir ...
Bonn: Wegweisende Entscheidungen für die Länder und ein
Stimmungsbarometer für den Bund: Mehr als 17 Millionen Bürgerinnen
und Bürger wählen am Sonntag, 13. März 2016, gleich in drei
Bundesländer ...
Berlin: In Deutschland und Europa beträgt die Lücke
zwischen den Herstellerangaben zum Kraftstoffverbrauch und dem, was
moderne Pkw tatsächlich "schlucken", mittlerweile durchschnittlich 40
Pro ...
Berlin: Nach dem umstrittenen Polizei-Einsatz in Clausnitz
sieht Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU)
erheblichen Aufklärungs-Bedarf.
Er begrüße, dass es zu den Vorfällen eine Sitz ...
Hannover: Nach den fremdenfeindlichen Ãœbergriffen in den
sächsischen Orten Clausnitz und Bautzen fordert der hannoversche
Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Grüne) den Rücktritt
des sächsisch ...
Essen: An der Professionalität des NRW-Umweltministers
Remmel zweifeln nicht einmal seine schärfsten Gegner. Der gewiefte
Grüne hat viele seiner Herzensprojekte mit einigem
Verhandlungsgeschick im rot- ...
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger
(SPD) hat mit einem Erlass an die Bezirksregierungen die Erstattung
der Flüchtlingskosten an die Kommunen nachgebessert. Die Städte
dürfen demnach ...
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert
Walter-Borjans (SPD) hat in den Beratungen zu einem Nachtragshaushalt
2016 vom Landeskabinett Ausgabendisziplin eingefordert. "Die
Landesregierung ha ...
Freiburg: Clausnitz und Bautzen stehen beispielhaft für
politische Lähmungserscheinungen, die sich seit Monaten in Sachsen
ausbreiteten. Der Mob macht in vielen Ecken des Landes mobil, Pegida
heizt seit Mo ...
Stuttgart: Die christdemokratischen Ministerpräsidenten in
Sachsen haben rechtsfreie Räume entstehen lassen, in denen ein
nationalistischer, rassistischer Mob das Sagen hat. Hass auf Fremde
wird offen gezei ...
Stuttgart: Nein, der Mob, der im sächsischen Clausnitz
einen Bus mit Flüchtlingen stundenlang blockierte, die Ankömmlinge
übel beschimpfte und Menschen in Angst versetzte, die bei uns
Zuflucht vor Krieg ...
Regensburg: An die besorgten Bürger von Clausnitz: Ihr seid
nicht das Volk. Ihr, die ihr Menschen in Angst versetzt, seid eine
Gruppe erbärmlicher Rassisten. Ihr, die ihr euch auf die Straße
stellt und " ...
Berlin: In diesem Jahr kommt die Charité noch einmal davon.
Der Sturz in die roten Zahlen konnte verhindert werden. Noch gibt es
Rücklagen, die die Lücken stopfen können. Und der schöne Einmaleffekt
ein ...
Berlin: Wenn Häuser brennen, dann fühlt man sich als
Deutscher auch an andere Bilder erinnert. Bilder von 1938, als die
Nationalsozialisten in Deutschland jüdische Einrichtungen und
Synagogen ansteckten ...
Mainz: Es sei "unverantwortlich", die Kanzlerin und damit
die Situation zu destabilisieren. Jedwedes "Störfeuer" gegen Merkel
sei zu unterlassen. Vielleicht hängt sich Angela Merkel d ...
Halle: In Sachsen-Anhalt sind die Beamten zum Bestandteil
der Haushaltskonsolidierung gemacht worden: Es wurde nicht nach
subjektivem Sicherheitsgefühl und tatsächlicher Gefährdungslage
Personalpoliti ...
Halle: Clausnitz und Bautzen stehen für politische Lähmung.
Der Mob macht mobil, Pegida heizt die Massen an und fordert auf zum
"Ausmisten". Nun kocht es über, die Dinge sind außer Kontrolle. ...