Innenpolitik
Essen: Ob Dirk K. wirklich 31 Jahre lang unschuldig in der
geschlossenen Psychiatrie gesessen hat, wird sich zeigen. Sein Fall
wird neu aufgerollt, die Beweislage erneut geprüft.
Aber das Verhalten de ...
Essen: Das Land NRW und unsere Städte haben ihre liebe Müh
und Not, auf die zuletzt stark angestiegenen Flüchtlingszahlen
angemessen zu reagieren. Sie hinken der Entwicklung immer ein paar
Schritte hin ...
Frankfurt/Oder: Liebe Kollegen,
die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) sendet Ihnen eine
Vorabmeldung der Mittwochausgabe, die bei Nennung der Quelle zur
Verwendung frei ist.
Frankfurt (Oder) (ds) Unge ...
Berlin: BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes hat den Vorstoß
des Seeheimer Kreises um den SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes
Kahrs begrüßt, im Rahmen der massiven Personalverstärkung der
Sicherheitsbehà ...
Düsseldorf: Die Pläne konservativer Sozialdemokraten zur
Aufstockung der Bundeswehr auf mindestens 200.000 Soldatinnen und
Soldaten hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
begrüßt. "Ich ...
Berlin: Erneut ist in der außerparlamentarischen Linken ein
mutmaßlicher Polizeispitzel enttarnt worden. Das berichtet die in
Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland«
(Mittwochausgabe) unter ...
Düsseldorf/Münster/Gütersloh:
Nach Dortmund startet nun auch in Münster das innovative
Integrationsprogramm "angekommen" für junge Flüchtlinge und
Zugewanderte. Schulministerin Sylvia Löhrmann, Münsters
Oberb ...
Düsseldorf: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU)
hält die Gefahr durch eine Übertragung des Zika-Virus in Deutschland
für gering, hält aber Wachsamkeit dennoch für geboten. "Eine
Ãœbertragu ...
Mainz:
Die Anhänger der CDU sehen den Umgang ihrer Partei mit dem Thema
Flüchtlingszuwanderung besonders kritisch. 40 Prozent der
Unionsanhänger sind der Auffassung, ihre Partei spreche die Probleme ...
Bonn: Auch nach der koalitionsinternen Einigung über das
Asylpaket II in der vergangenen Woche geht die bayerische CSU auf
deutliche Distanz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Diese
romantische Wil ...
Freiburg: Das Problem ist nicht, dass sich unzählige
Flüchtlinge der Integration verweigerten, sondern dass viele mangels
Sprach- und Integrationskurs dazu nicht die Chance bekommen. Diesen
Missstand, da ...
Cottbus: Eine Kaufprämie für Elektroautos? Die Konzerne
werden auch beim heutigen Treffen mit der Kanzlerin darum betteln.
Sie werden argumentieren, dass Deutschland sonst technologisch
zurückfalle und a ...
Regensburg: Das "ja, aber" hat Einzug in die
Flüchtlingsdebatte gehalten - auch bei der SPD. Die Vorschläge von
Bundessozialministerin Andrea Nahles, Leistungen für Asylbewerber an
den Integration ...
Cottbus: Balsam für die gestresste deutsche Seele: Die
Handball-Männer werden unerwartet Europameister. Die Tennisspielerin
Angelique Kerber gewinnt ein großes Turnier in Australien. Ein Sieg,
wie es sei ...
Essen: Wer auch immer regiert - es fallen zu viele
Schulstunden aus. Die Erhebung der Landeselternschaft aber wirft ein
Schlaglicht auf das Ausmaß. Während Rot-Grün den Notstand mit
statistischen Verre ...
Berlin: Der Vorstoß von Andrea Nahles, Flüchtlinge mit
Leistungskürzungen zu bestrafen, wenn sie keinen Integrationskurs
besuchen, ist purer Populismus: Es geht um das Bedienen von
Ressentiments statt u ...
Mainz:
Die Flüchtlingskrise in Deutschland und Europa sorgt fast täglich
für Schlagzeilen, besorgte Bürger gehen zu Zehntausenden auf die
Straße, rechte Gruppierungen nutzen die Unsicherheit im La ...
Berlin: Die Zahl der Informationsveranstaltungen des
Berliner Verfassungsschutzes an Schulen hat sich vom Jahr 2014 auf
2015 von sechs auf 17 nahezu verdreifacht. Das geht aus einer bislang
nicht veröffent ...
Berlin: Im Namen des AfD-Bundesvorstands erklären Frauke
Petry und Jörg Meuthen:
"Die AfD lehnt es strikt ab, dass auf Menschen geschossen wird,
die friedlich Einlass in das Bundesgebiet begehren ...
Halle: Der Schokoladen-Produzent Wergona aus Wernigerode
beteiligt sich an Klagen gegen die Zuckerhersteller. Das berichtet
die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Es
geht dabei ...