PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 222

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Heil: Gefahr von E-Zigaretten und E-Shishas nicht verharmlosen

Berlin: Jugendschutz an aktuelle Entwicklungen anpassen Am gestrigen Donnerstagabend hat der Bundestag das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums elektronischer Ziga ...

Stuttgarter Nachrichten: zu Statistiken im Wahlkampf

Stuttgart: Über Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) hört man meist nur Gutes. Aber jetzt ist Wahlkampf, und die SPD steht in Umfragen alarmierend schlecht da. Aus der noch unveröffent ...

Mittelbayerische Zeitung: Verschwendung / Kommentar zur Diskussion um Alkoholkontrollen im Straßenverkehr

Regensburg: Blitz-Marathons, Puste-Marathons - und vielleicht bald noch Warndreieck- und-Weste-Marathons? Bitte nicht. Denn jede dieser "Schwerpunkt-Aktionen" ist Zeit- und Geldverschwendung - und di ...

Mittelbayerische Zeitung: Bedrohlich / Kommentar zum Streit um Rechtsextreme in Bayern

Regensburg: Hohe Umfragewerte für die AfD. Pegida-Aufmärsche mit fürchterlichen Parolen. Aufgewiegelte Russlanddeutsche, die gegen Flüchtlinge demonstrieren. Rechtsradikale Hetze in sozialen Netzwerken. Ans ...

Weser-Kurier:Ãœber den Asylkompromiss schreibt Hans-Ulrich Brandt:

Bremen: Viel zu lange schon macht die Große Koalition nur kleine Politik. Ausgerechnet in einer Zeit, in der von Regierungsparteien Geschlossenheit und Durchsetzungskraft erwartet wird, beschäftigt sie s ...

Westfalenpost: Argumente gegen Vorurteile / Kommentar von Wilfried Goebels zur Landtagsdebatte

Hagen: Argumente und Fakten sind die beste Verteidigung gegen gefährliche Vorurteile. Wenn sich demokratische Politiker der Konfrontation mit den politischen Vereinfachern verweigern, erleichtern sie der ...

Westfalenpost: Koalition im Schneckentempo / Kommentar von Christian Kerl zur Einigung auf das Asylpaket II

Hagen: Na, endlich. Wenigstens den grotesken Streit um ein paar Asylrechts-Änderungen hat die Berliner Koalition gestern beigelegt. Was blieb den Parteichefs von CDU, CSU und SPD denn auch anderes übrig ...

NRZ: Die Nerven im Landtag liegen blank - von MANFRED LACHNIET

Essen: Die Nerven im Landtag liegen blank. Dass SPD-Fraktionschef Norbert Römer die CDU mit seinen Worten aus dem Plenarsaal treiben konnte, war vielleicht auf beiden Seiten kalkuliert; sicher aber nicht ...

neues deutschland: Zur Gerüchteküche in der Flüchtlingskrise

Berlin: Anders als »kalt« kennt »wahr« keine Steigerung: Wahr oder nicht, so sagt es der Duden. Doch tatsächlich trennt Wahrheit nicht »richtig« und »falsch«. Wahrheit macht Sinn und gibt Orientie ...

Dr. Florian Herrmann: Kein Freibrief für kriminelle Flüchtlinge - Auch Landtags-Grüne in Bayern wollen Bevölkerung spalten

München: Die Polizeiführung in Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein sollen sich laut Medienberichten bereits im Oktober 2015 darauf verständigt haben, Flüchtlinge o ...

Landgraf/Färber: Verhältnismäßigkeit der Sanktionen bei EU-Agrarförderung gewährleisten

Berlin: Ermessensspielraum für nationale Verwaltungen notwendig Die Europäische Kommission verschärft die Sanktionen bei der EU-Agrarförderung. Dazu erklären die Obfrau der Arbeitsgruppe Ernährun ...

Beamte gering geschätzt / Haushaltsabschluss bestätigt dbb Hessen in Gehaltsforderung

Darmstadt: "Historisch ist die Art und Weise, wie die hessischen Beamten von der Landesregierung behandelt werden", reagierte der Landesvorsitzende des dbb Hessen, beamtenbund und tarifunion, Heini ...

KN: Kieler Nachrichten: Polizei-Erlass in Kiel: Ladendiebstahl von Flüchtlingen ohne Ausweispapiere straffrei KORREKTUR: Funktion Bauchrowitz ergänzt

Kiel: Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft Kiel haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder behördliche Re ...

KN: Kieler Nachrichten Polizei-Erlass in Kiel: Ladendiebstahl von Flüchtlingen ohne Ausweispapiere straffrei

Kiel: Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft Kiel haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder behördliche Re ...

"Diese Gesellschaft muss genaueres Hinschauen erst noch entwickeln"

Bonn: Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), hat die Bürger angesichts gestiegener Terrorgefahr aufgefordert, stärker auf ihre Umgebung zu achten. "Diese Gesellscha ...

Badische Zeitung: Verbot für Nazi-Plattform / Die Grenzen der Toleranz Kommentar von Thomas Hauser

Freiburg: Eine Reaktion des Staates war fällig. Sie ist ein Signal, dass auch die vermeintlich grenzenlose Freiheit im Internet dort ihre Grenzen findet, wo zu Gewalt und Rassenhass aufgerufen oder diese vert ...

Westfalenpost: Ein Fall für Nachhilfe / Kommentar von Nina Grunsky zur boomenden Nachhilfe

Hagen: Nachhilfe - die brauchen offenbar vor allem Eltern. Diesen Schluss lässt die jüngste Bildungsstudie der Bertelsmann-Stiftung zu. Demzufolge schicken immer mehr Väter und Mütter ihre Kinder trot ...

Westfalenpost: Von Hosenmalern und Feigenblättern / Kommentar von Monika Willer zur Diskussion über verhüllte Kunstwerke

Hagen: Eine Burka für die Venus? Die vorauseilende Verhüllung von nackten Statuen anlässlich des Besuchs von Irans Präsident Ruhani in Italien sorgt für Diskussionen. Doch wer sich darüber aufregt, ...

Mittelbayerische Zeitung: Seehofer schwächt Merkel - Die CSU ist drauf und dran, die Regierung gegen die Wand zu fahren. Das nutzt jedoch nur der AfD. Von Reinhard Zweigler

Regensburg: Opposition ist Mist, so lautet ein Satz von Franz Müntefering. Als Mann hinter Gerhard Schröder tat er viel, um dem Agenda-Kanzler den Rücken freizuhalten. Vor elf Jahren war der Sauerländer ei ...

Weser-Kurier: leitartikel von André Fesser über den Umgang mit jungen Kriminellen

Bremen: Alles braucht seine Zeit - vor allem die großen Probleme dieser Tage wollen mit Bedacht gelöst werden. Dass es nun aber noch einmal mindestens ein Jahr dauern soll, bis in Bremen eine geschlossen ...


Seite 222 von 1261:  «Â ..  221 222 223  224  225  226  227  228  229  230  .. » 1261