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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Badische Zeitung: Verhandlungen mit der Türkei / Aufeinander angewiesen Kommentar von Annemarie Rösch
Freiburg: Trotzdem ist es richtig, dass die Kanzlerin mit der Türkei verhandelt. Denn egal, wie die innenpolitische Lage dort ist, die 2,3 Millionen Flüchtlinge brauchen Hilfe. Wenn sich schon Deuts ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christine Straßer zum Gedenken an NS-Gräuel
Regensburg: Es gibt immer weniger Überlebende des Holocaust, die ihre Geschichte schildern können. Damit die Erinnerung an das, was die Opfer des NS-Terrors durchmachen mussten, lebendig bleibt, ist es wichti ...Weser-Kurier:über den niedersächsischen Landesrechnungshof schreibt Peter Mlodoch:
Bremen: Schon bei der Neubesetzung des Postens für den obersten Datenschützer des Landes lieferten sich rot-grüne Koalition und schwarz-gelbe Opposition in Niedersachsen ein unwürdiges Geschacher. Erst ...Rund jede dritte Abschiebung in Hamburg scheitert
Hamburg: Jede dritte Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern oder ausreisepflichtigen Migranten ist 2015 in Hamburg gescheitert. Das berichtet das "Hamburg Journal" im NDR Fernsehen. Von insge ...Berliner CDU gegen Abschaffung der Hortgebühren
Berlin: Der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner, hat den Vorstoß des Koalitionspartners SPD kritisiert, die Hortgebühren zu streichen. Er glaube nicht, dass das der richtige Weg sei, sagte W ...phoenix Unter den Linden: Flüchtlingskrise - Wie lange hält Merkel das noch durch? - Montag, 25. Januar 2016, 22.15 Uhr
Bonn: Die Flüchtlingsfrage hat Deutschland und Europa im Griff. Längst ist aus der Flüchtlingsfrage eine Flüchtlingskrise geworden. Eine Krise für Europa, für Deutschland, für die Große Koalition ...N24-Emnid-Umfrage zur Flüchtlingspolitik: Mehrheit der Deutschen für Grenzschließungen / Merkel zu Kurswende in der Flüchtlingspolitik aufgefordert / Angst vor "zu vielen" Flüchtlingen nimmt zu
Berlin: Österreich begrenzt die Flüchtlingsaufnahme, und die CSU macht in der Flüchtlingspolitik weiter Druck auf Angela Merkel - doch die Kanzlerin hält erst einmal an ihrem Kurs fest. Wie finden das ...ZDF-Politbarometer Extra Rheinland-Pfalz Januar 2016 / CDU trotz Rückgang stärkste Partei - AfD legt zu / Gewünschte Ministerpräsidentin: Dreyer vor Klöckner (FOTO)
Mainz: In Rheinland-Pfalz liegt die CDU weiterhin klar vor der SPD, hat aber im Vergleich zur letzten Umfrage im November Einbußen. Die SPD kann leicht zulegen, während sich die Grünen etwas verschl ...Bundestagspetition der E-Dampferüberschreitet Ziel bei weitem
Berlin: Mit ihrer jüngsten offiziellen Petition Nr. 61453 haben die deutschen E-Dampfer und ihre internationalen Unterstützer ein Zeichen gesetzt. Als eine von ganz wenigen Petitionen überhaupt hat dies ...Badische Zeitung: Barvermögen von Flüchtlingen / Gleiche Regeln für alle Kommentar von Thomas Fricker
Freiburg: Man sollte nicht kritisieren, dass der Gesetzgeber versucht, Einheimische und Asylsuchende gleich zu behandeln. Befremdlich stimmt vielmehr, dass die geltende Rechtslage offenkundig in vielen Bund ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Katia Meyer-Tien zum gescheiterten Cannabis-Referendum in Bayern
Regensburg: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof konnte gar nicht anders, als die Zulassung des Cannabis-Volksbegehrens abzulehnen. Zu viele formale Fehler sind den Initiatoren unterlaufen, zu weit hergeholt w ...Lausitzer Rundschau: Debakel für den "Staatsfunk" Querelen und Absagen bei den TV-Wahldiskussionen
Cottbus: Weil die eine nicht darf, hat nun die andere abgesagt. Julia Klöckner, die CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, verzichtet auf die Teilnahme an der vorher schon umstritt ...Lausitzer Rundschau: Herumdoktern reicht nicht mehr Zur Situation der Polizei in Bund und Ländern
Cottbus: "Immer, wenn man die Polizei braucht, ist sie nicht da!" Solche Sprüche fallen oft in Deutschland - immer dann, wenn Menschen in ihrem persönlichen Sicherheitsempfinden betroffen sind. ...Weser-Kurier: Kommentar von André Fesser über Schulen ohne W-Lan
Bremen: Irgendwie kennt man das doch von früher: Wenn der Dia-Projektor nicht funktionierte, die historische Weltkarte von der Wand fiel oder das Englisch-Buch die Seiten verlor, dann war das in der Schul ...Weser-Kurier: Leitartikel von Stefan Lakebandüber Löhne in Bremen
Bremen: Es sind Zahlen, auf denen man sich ausruhen könnte. Vollzeitbeschäftigte im Land Bremen sind Spitzenverdiener. Nur in Hamburg, Hessen und Baden-Württemberg gibt es mehr Geld. Warum also sollte ma ...Allg. Zeitung Mainz: Scherbenhaufen / Kommentar zu Elefantenrunde in Rheinland-Pfalz, von Markus Lachmann
Mainz: Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man fast lachen. Nachdem die CDU dem SWR die kalte Schulter gezeigt hat, steht der Sender vor einem Scherbenhaufen. Elefantenrunde nur mit den Vertretern der ...Kölner Stadt-Anzeiger: Prominente Rheinländer reagieren mit "Kölner/Rheinischer Botschaft" auf Gewaltausbruch der Kölner Silvesternacht
Köln: Navid Kermani, Kardinal Rainer Maria Woelki, Mariele Millowitsch, Bettina Boettinger, Rosemarie Trockel, Wolfgang Niedecken, Frank Schätzing unter den Unterzeichnern Leidenschaftlicher Aufruf zum ...WP: Mathies will "Polizisten auf die Straße bringen" Neuer Kölner Polizeipräsident: Straftaten verhindern
Hagen: Der neue Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies ist davon überzeugt, die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen. Der 55-Jährige sagte mit Blick auf die Aufarbeitung der sexuellen Übergri ...WP: Köln bittet alle NRW-Kommunen um Hilfe im Karneval
Hagen: Die Stadt Köln hat alle Landräte und die Leiter der kommunalen Ordnungsämter in Nordrhein-Westfalen "dringend" um Unterstützung beim Vollzugsaußendienst für die Karnevalszeit gebeten ...neues deutschland: 35 Ex-Piraten sprechen sich für Linkspartei aus / Berliner Abgeordneter Delius: »Wir möchten gemeinsam mit der Linken Politik machen«
Berlin: Insgesamt 35 ehemalige Mitglieder der Piartenpartei, darunter prominente und wichtige Parlamentarier und Funktionsträger, haben sich am Donnerstag für die Unterstützung der Linkspartei in Berlin ...Seite 225 von 1261: 1 «Â ..  224 225 226  227  228  229  230  231  232  233  .. » 1261