PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 213

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Brisante Entwicklung - Kommentar von Michael Kohlstadt

Essen: Nettokreditaufnahme - schon das Wort elektrisiert nur mäßig. Dabei müssten bei dem Thema die Alarmglocken schrillen: Wer Jahr für Jahr mit seinem Geld nicht auskommt und Ausgaben regelmäßig d ...

WAZ: Widerlicher Menschenhass - Kommentar von Lutz Heuken zu denÃœbergriffen in Sachsen

Essen: Nachdem in der Silvesternacht Frauen in Köln von Migranten massiv belästigt wurden, ging ein Aufschrei durch die Republik. Vollkommen zu Recht wurden Konsequenzen gefordert und eine "Null-To ...

RNZ: "Unnötig" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu FDP/Ampel

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Positionierung der FDP zu einer Ampel-Koalition in Baden-Württemberg: "Acht Prozent in den jüngsten Umfragen, als Koalitionspartner ...

WP: CDU-Rechtsexperte Sensburg: Richter müssen schärfere Urteile fällen

Hagen: Patrick Sensburg, Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses und Rechtsexperte der CDU im Bundestag, hat den Richtern in Deutschland vorgeworfen, in Verfahren gegen Ausländer und Flüchtlinge z ...

Wolfgang Schäuble bei der "Langen Nacht der ZEIT": "Die AfD war schon dabei, sich selbst zu zerlegen"

Hamburg: Bei einer Veranstaltung im Rahmen der "Langen Nacht der ZEIT" am Samstag äußerte sich Wolfgang Schäuble im Deutschen Schauspielhaus in Hamburg zu den anstehenden Landtagswahlen und zur ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Justizminister Maas warnt vor organisatorischem Zusammenschluss von Rechtsextremisten / NPD-Verbotsantrag "ein Signal"

Hannover: Die Bundesregierung warnt vor einem "immer engeren organisatorischen Zusammenschluss von rechtsradikalen Gruppierungen, die sich formieren wollen". Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sa ...

FREIE WÄHLER Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: "Bargeld ist Freiheit - das Bargeld muss Zahlungsmittel bleiben."

München: Der FREIE WÄHLER Bundesvorsitzende spricht sich eindeutig gegen die Abschaffung des Bargeldes aus. "Dass damit Kriminalität oder Terrorismus bekämpft werden, ist ein vorgeschobenes Argument& ...

Weser-Kurier:Über Hamburgs Gipfelpläne schreibt Moritz Döbler:

Bremen: Offenbar ist Hamburg doch Provinz. Die Grünen, immerhin an der Regierung der Hansestadt beteiligt, geben zu Protokoll, das linksautonome Kulturzentrum Rote Flora müsse den Besuch von 20 Staats- u ...

neues deutschland: Berliner LINKE reicht Klage ein wegen Cross-Boarder-Leasing-Geschäft der BVG

Berlin: Der Berliner Abgeordnete Klaus Lederer (LINKE) hat eine Klage gegen die Senatsverwaltung für Finanzen eingereicht. Die verweigert ihm Einsicht in Unterlagen zum außergerichtlichen Vergleich, den ...

Themen in "Report Mainz" / Dienstag, 23. Februar 2016, 21.45 Uhr in @DasErste (FOTO)

Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, den 23. Februar 2016, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Lebensgefahr am Bahnsteig: Immer wieder werden S-Bahn-Türen zu ...

neues deutschland: Schriftsteller Schorlau: NSU war keine isolierte Gruppe

Berlin: Scharf widersprochen hat der Schriftsteller Wolfgang Schorlau den Darstellungen der Münchner Klageschrift und des Bundesamtes für Verfassungsschutz, es habe sich beim NSU um eine isolierte Gruppe ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Frauen konkretisieren Missbrauchsvorwürfe - Bewohnerinnen einer Kölner Flüchtlingsunterkunft sprechen von sexueller Belästigung und versuchter Vergewaltigung durch das Wachpersonal

Köln: Die von Bewohnerinnen einer Kölner Flüchtlingsunterkunft erhobenen Missbrauchsvorwürfe gegen Mitarbeiter der zuständigen Sicherheitsfirma haben sich verschärft. Drei Frauen aus der Unterkunft i ...

Badische Zeitung: Die Badische Zeitung, Freiburg, schreibt zur Umfrage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg:

Freiburg: Wahlen, sagen die Strategen, werden auf den letzten Metern entschieden. Das soll die eigenen Leute noch ein bisschen dopen, wenn sie schon aufgeben oder, je nachdem, triumphieren wollen. Bei dieser ...

Märkische Oderzeitung: Wagenknecht: "Unmut der Abgedrängten"

Frankfurt/Oder: Liebe Kolleginnen und Kollegen, Die "Märkische Oderzeitung" bringt in der Freitagausgabe folgende Meldung. Der Text ist bei Nennung der Quelle "Märkische Oderzeitung" sofor ...

N24-Emnid-Umfrage zur EU-Flüchtlingspolitik: Knappe Mehrheit der Deutschen sieht Merkels Flüchtlingspolitik scheitern / Die Schuld daran wird mehrheitlich bei anderen EU-Staaten gesehen

Berlin: Für die zunehmende Isolation der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik sind nach Auffassung einer Mehrheit der Deutschen vor allem andere EU-Staaten verantwortlich. 55 Prozent der Befragten er ...

Märkische Oderzeitung: MOZ-Interview mit Sahra Wagenknecht

Frankfurt/Oder: Wagenknecht macht soziale Kälte für Mangel an Solidarität verantwortlich Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Sahra Wagenknecht zeigt Verständnis für die Überforderung vieler Me ...

CDU verliert dramatisch, AfD bei 12 Prozent / Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung: SPD rutscht weiter ab / FDP jetzt bei 8 Prozent / Kretschmann unverändert beliebt

Stuttgart: Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit. Das ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinu ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Bundesjustizminister Maas bezeichnet Festerling-Äußerung als Aufruf zum Mord.

Hannover: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den jüngsten Gewaltaufruf der Pegida-Wortführerin Tatjana Festerling scharf verurteilt. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem mehr als ...

Studie der OBS: rechtspopulistische AfD betreibt Doppelstrategie

Frankfurt: Unterschiede im Programm zwischen Ost und West identifiziert +++ Autoren liefern Details und Hintergründe zur AfD-Strategie +++ Analyse des Profils der AfD-Kandidaten in Baden-Württemberg, Rhei ...

Korruption im Gesundheitswesen: Recherche belegt Umgehungsmöglichkeiten des geplanten Verbots

Hamburg: Das geplante neue Antikorruptionsgesetz im Medizinwesen hat erhebliche Lücken. Nach monatelanger Recherche gelang es Reportern des ARD-Politikmagazins "Panorama" vom NDR und des Magazins ...


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