PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 210

Suche

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Weser-Kurier: Kommentar von Peter Mlodochüber die Situation geflüchteter Frauen

Bremen: Der Landesfrauenrat in Niedersachsen legt den Finger in eine ganz tiefe Wunde. Auch wenn Sozial- und Innenministerium bereits ein Schutzkonzept für Frauen in den Flüchtlingsunterkünften auf den ...

Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagnerüber das Asylpaket II

Bremen: Am wichtigsten ist, was nicht hineingepackt wurde in das Asylpaket II: eine Obergrenze. Artikel 16a des Grundgesetzes, dass politisch (!) Verfolgte Asylrecht genießen, gilt weiterhin ohne jede Ein ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christine Schröpf zu Steuerbetrug/Bayern

Regensburg: Keiner zahlt gerne Steuern. Doch wie billig zwei Milliardärstöchter jetzt davongekommen sind, ist schlicht und einfach ein großes Ärgernis. Weit weniger einfach zu beantworten ist, was dabei gen ...

neues deutschland: Zuüber panischer, national begrenzter Flüchtlingspolitik

Berlin: Man kann nicht sagen, dass Europa nicht folgerichtig agiere. Und trotzdem steuert es auf den Abgrund zu. Oder besser: deshalb. Denn die EU handelt fortwährend im Geist der gescheiterten Dublin-Rege ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: CDU-Chef von Baden-Württemberg sorgt sich kurz vor der Wahl um die Geschlossenheit der Union / Forderung nach dauerhaftem Fahndungsdruck an den Grenzen

Hannover: Kurz vor der Landtagswahl am 13. März in Baden-Württemberg hat der CDU-Landesvorsitzende der Südwest-Union, Thomas Strobl, auf die für die Union bedrohliche Umfragelage mit einem eindringlichen ...

BERLINER MORGENPOST: Eine gute schnelle Lösung; Michael Iken über die Diskussion zur Residenzpflicht für Flüchtlinge

Berlin: Fast drei Monate stritten CDU, CSU und SPD wie die Kesselflicker über Einzelheiten beim Familiennachzug, bei der Beschleunigung von Asylverfahren oder schärferen Abschieberegeln. Die Politiker hof ...

BERLINER MORGENPOST: Mittel gegen die Gewalt; Kommentar von Rüdiger Finke über die Forderung der CDU Berlin, Taser für die Polizei anzuschaffen

Berlin: Taser können die Gefahren für Polizisten erheblich vermindern. Das zeigen die Einsatzerfahrungen. Die gesundheitlichen Risiken für die Angreifer sind ebenfalls überschaubar. Eine Art Wunderwaff ...

Weser-Kurier:Über das Verschwinden jugendlicher Flüchtlinge in Bremen schreibt Moritz Döbler:

Bremen: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - das ist ein Reizbegriff in Bremen, weil einige wenige von ihnen für unverhältnismäßig viele Straftaten verantwortlich sind. Nach jahrelanger kontrover ...

WAZ: Gute Gründe für die Residenzpflicht - Kommentar von Matthias Korfmann zu Flüchtlingen

Essen: Es wäre ein erheblicher Eingriff in das Recht auf Freizügigkeit, wenn anerkannte Asylbewerber nicht mehr selbst entscheiden könnten, in welcher Stadt sie leben möchten. "Freiheit" geh ...

Das TV-Duell und seine Regeln / Wie funktioniert "Die Wahl bei uns - Das Duell: Dreyer gegen Klöckner" am 1.3., 20:15 Uhr live im SWR Fernsehen? (FOTO)

Mainz: Wenn am Dienstag, 1. März 2016, um 20:15 Uhr bei "Die Wahl bei uns - Das Duell: Dreyer gegen Klöckner" die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auf ihrer Herausforderin J ...

neues deutschland: Berliner Flughafengesellschaft sieht Rechnungshof in der Verantwortung

Berlin: Die Berliner Flughafengesellschaft lässt die Veröffentlichung des brandenburgischen Rechnungshofberichts über das Desaster am Airport BER in Schönefeld nicht auf sich beruhen. Flughafenchef Kar ...

Neue Hoffnung für den Asternweg? Die große Samstags-Dokumentation "Asternweg - Ein Jahr danach" am 2. April um 20:15 Uhr bei VOX

Köln: Im April 2015 zeigte VOX den ersten Teil der großen Samstags-Dokumentation rund um den Problemstraßenzug Asternweg in Kaiserslautern und gab dessen Bewohnern eine Stimme. Seit der Ausstrahlung de ...

neues deutschland: Mehr Androhungen von Strom- und Gassperren in Berlin

Berlin: Die Zahl der Strom- und Gassperren in Berlin liegt nach wie vor auf einem hohen Niveau. Stark zugenommen haben im vergangenen Jahr jedoch die Sperrandrohungen durch die Vattenfall-Tochter Stromnetz ...

Deutsche wollen einen gesetzlichen Höchstlohn

Hamburg: Ein großer Teil der Bevölkerung in Deutschland wünscht sich nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns nun auch eine staatliche Schranke gegen Spitzeneinkommen. Bei einer repräsentative ...

Auszubildende werden knapp: Hilferuf aus der Altenpflege / bpa: Brandenburg muss folgenschweres Pflegeberufsgesetz im Bundesrat stoppen

Brandenburg: "Mit Einführung der geplanten generalistischen Pflegeausbildung müssten wir die Ausbildung in unserem Dienst einstellen." Mit klaren Worten sendet Simone Leske, Betreiberin eines ambulant ...