PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 206

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Weser-Kurier: Leitartikel von Silke Hellwigüber die Bremer SPD-Fraktion

Bremen: Es ist nicht fein, nachzutreten. Die SPD-Fraktion hat sich quasi über Nacht besonnen und ihr Herz für Privatschulen entdeckt - jedenfalls ein bisschen, jedenfalls was Vorkurse für Flüchtlingski ...

Mittelbayerische Zeitung: Es geht um Verantwortung / Kommentar zum Pressekodex

Regensburg: Lügen die Medien, wenn sie nicht sagen, woher Verdächtige oder Straftäter kommen, während im Internet Herkunft oder Religion desselben Täters oder Verdächtigen zu finden sind? Nein. Wir diskrim ...

Weser-Kurier: Kommentar von Wigbert Gerlingüber die Bremer Haushaltsplanung

Bremen: Ein Plan hat ohnehin stets etwas Vorläufiges. Und wenn dieses Vorläufige dann noch mit einer großkalibrigen Unwägbarkeit belastet ist, dann sind wir beim Haushaltsplan des Senats bis Ende 2017 ...

Rheinische Post: Nordrhein-Westfalen wählt am 14. Mai 2017

Düsseldorf: Die nächste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen findet am 14. Mai 2017 statt. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Insiderkreise. Das Kabinett von Mini ...

Dreifach-Wahl: ZDF berichtet am Sonntag ab 17.30 Uhr live / Zudem: "Berliner Runde" und "maybrit illner spezial" (FOTO)

Mainz: Spannung mal drei am Wahlsonntag, 13. März 2016: In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt werden die Landtage neu gewählt - und in allen drei Bundesländern beherrscht vor all ...

Mittelbayerische Zeitung: Zorneding istüberall / Kommentar zu den Drohungen gegen Pfarrer Olivier Ndjimbi-Tshiende

Regensburg: Die Geschichte um den Rücktritt des Zornedinger Pfarrers Olivier Ndjimbi-Tshiende geht alle Bayern an: Dass Menschen einem Pfarrer Gewalt androhen, weil er für Nächstenliebe gegenüber Flüchtlin ...

Mittelbayerische Zeitung: Genosse Gegenwind / Die einstige Volkspartei SPD zerbröckelt. Parteichef Sigmar Gabriel gelingt die Trendwende nicht. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg: Zuerst hatten wir kein Glück, dann kam auch noch Pech dazu: Wenn dieses Bonmot des einstigen Dortmunder Fußballers Jürgen "Kobra" Wegmann nicht auf das Spiel mit dem runden Leder gemü ...

neues deutschland: AfD mit Perspektive: Front Alternativ

Berlin: Nein, überraschend kam er nicht, der Wahlerfolg der Alternative für Deutschland (AfD). Erst recht nicht in Hessen, wo es in der CDU und ihrer Anhängerschaft seit langem gärt. Konservative Hardli ...

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Ministerwechsel Potsdam (MOZ) Martina Münch wird am kommenden Mittwoch als Ministerin für Wissenschaft und Kultur ernannt, berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer Dienstagausgabe (8. Mä ...

Freiheit statt Bevormundung / ALFA plant Initiative gegen Rundfunkvertrag

Stuttgart: "Wir leisten uns den teuersten Staatsrundfunk der Welt", stellt Dr. Jan Rittaler, stellvertretender Landesvorsitzender im baden-württembergischen Landesverband von ALFA fest. "Denno ...

Mitteldeutsche Zeitung: Geheim-Vertrag geleakt/Ost-Länder planen Polizei-Zentrum in Leipzig

Halle: Das Internet-Blog "netzpolitik.org" hat den Entwurf eines bislang geheimen Vertrags zwischen mehreren ostdeutschen Bundesländern über ein gemeinsames polizeiliches Sicherheitszentrum ve ...

Lausitzer Rundschau: Götzen und Popanze Politische Debatte über "Schwarze Null" oder Solidarpaket

Cottbus: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Erkenntnis ziemlich exklusiv, dass sich im Volk der Spruch breitmache, der Staat tue alles für die Flüchtlinge, für die Bürger aber nichts. Schon die jämmerliche ...

Weser-Kurier:Ãœber den Demokraten-Pakt in Wilhelmshaven schreibt Martin Wein:

Bremen: Ein Wahlkampf ohne Diskriminierungen ist selbstverständlich - sollte man meinen. Erinnert sei stattdessen an das fremdenfeindliche Foto, das CDU-Frau Erika Steinbach jüngst bei Facebook postete. ...

Weser-Kurier:Über Flüchtlingsbürokratie schreibt Silke Hellwig:

Bremen: Nach Expertenmeinung wird die Zuwanderung Deutschland grundlegend verändern - politisch, ökonomisch, sozial, kulturell, demografisch. Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück spricht & ...

neues deutschland: LINKE hofft auf Streiks für mehr Personal in Krankenhäusern - Harald Weinberg: Arbeitskampf kann notwendigen Druck erzeugen

Berlin: Berlin. Die LINKE setzt auf Streiks in den Tarifauseinandersetzungen, damit es doch noch zu einer angemessenen Personalbemessungsquote für Pflegekräfte in den Krankenhäusern kommt. Wie der gesund ...

Angela Merkel im "SWRinfo Interview der Woche XXL" (FOTO)

Baden-Baden / Berlin: An die Redaktionen Politik / Medien / Hörfunk / Landesseiten Angela Merkel im "SWRinfo Interview der Woche XXL" SWRinfo, 8.3.2016, 13:05 Uhr, 14:35 Uhr, 19:05 Uhr / "SWR2 Kont ...

exklusiv: Generalbundesanwaltübernimmt nicht Ermittlungen zum rechtsextremen Netzwerk in Brandenburg

Potsdam: Der Generalbundesanwalt sieht im mutmaßlichen Neonazi-Netzwerk von Nauen "keine terroristische Vereinigung", das teilte ein Sprecher dem rbb mit. Daher wird Karlsruhe auch nicht die E ...

SWR-Recherchen: Waffenscheine für Neonazis - trotz Warnung durch Verfassungsschützer (FOTO)

Baden-Baden: 400 Rechtsextremisten mit waffenrechtlicher Erlaubnis / SWR Doku "Terror von rechts", 7. März 2016, 22:45 Uhr, "Die Story im Ersten" Mehrere Landesämter für Verfassungs ...

rbb exklusiv: Neue Argumente für das NPD-Verbotsverfahren

Potsdam: Der Ermittlungserfolg von Polizei und Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Nauen habe neue Argumente für das NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe geliefert. Das ...

WAZ: NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16

Essen: In NRW dürfen bei Landtagswahlen künftig womöglich auch schon 16-Jährige abstimmen. Wie die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Samstagausgabe) berichtet, treffen sich d ...


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